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Sozialgerichtbewältigt Klage-Flut

Justiz Sozialgerichtbewältigt Klage-Flut

Die Klagen vor dem Sozialgericht haben zugenommen. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Verfahren um 14,5 Prozent auf 2411 gestiegen.

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Immer mehr Hartz-IV-Klagen am Sozialgericht. Archivfoto

Quelle: Jens Büttner

Marburg. Vor allem bei „Hartz IV“ und im Vertragsarztrecht sei „deutlich mehr“ geklagt worden als zuvor, sagt Dr. Hans Heuser, Sozialgerichtsdirektor. Für viel Arbeit im Rechtsgebiet von „Hartz IV“ sorgen Heuser zufolge die zahlreich eingehenden „Eilverfahren“, deren Antragsteller eine rasche Entscheidung wollen.

Die steigende Zahl der Klagen beeinflusst auch die Leistungsfähigkeit des Gerichts. Für die sind Heuser zufolge die Erledigungszahlen ein „wichtiger Gradmesser“. 1997 aller begonnen Verfahren seien abgeschlossen worden - ein Minus von fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Erledigungszahlen hängen beim Sozialgericht wesentlich von der Zahl der besetzten Richterstellen und des nichtrichterlichen Personals ab. Im Durchschnitt habe jeder der sieben Richter 365 Fälle bearbeiten müssen, 302 davon konnte jeder erledigen.

Ein Problem bei den Bearbeitungen trat im zweiten Halbjahr auf, da die Zahl der Mitarbeiter sank. Ob der deutliche Klage-Anstieg auch 2016 anhält, dafür lässt sich laut Heuser noch keine Prognose abgeben. Vor allem der Bereich „Hartz IV“ sei „ein Unsicherheitsfaktor“.

von Björn Wisker

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