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Signal zu Kompromiss im Gebührenstreit

Koalitionsverhandlungen abgebrochen Signal zu Kompromiss im Gebührenstreit

Nach der Ankündigung der BfM und SPD, die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen auszusetzen, gibt sich die Öko-Partei ebenso überrascht wie kompromissbereit.

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Wer mit wem im Marburger Stadtparlament regiert, bleibt vorerst offen.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Fraktionschef Dietmar Göttling, der von der Entscheidung am Donnerstag durch die OP erfuhr, will zwar an der Parteilinie zu einer Ablehnung des Sanierungsaufschubs der Weidenhäuser Brücke festhalten: „Alles andere wäre angesichts der Fördergelder keine rationale Politik.“

Bei der angestrebten Gebührenerhöhung – etwa für die Kinderbetreuung – signalisiert er aber Entgegenkommen: „Eine so drastische Erhöhung wie geplant, ist falsch, inakzeptabel und werden wir sicher nicht mittragen. Aber wir haben in der Fraktion noch gar nicht alles detailliert besprochen, da könnten sich noch Wege ergeben.“

SPD-Fraktionschef Matthias Simon entgegnet: Es sei „sehr irritierend und äußerst beachtlich“, dass die Grünen die Vorschläge zur Gebührenerhöhung, die aus dem Dezernat ihres Dezernenten Dr. Franz Kahle stammen, ablehnen. „Keinerlei Verständnis“ habe er auch für die Haltung zur Weidenhäuser Brücke.

„Festlegungen ohne Kompromissfähigkeit und totales Dagegensein“, seien kein Mittel für eine vertrauliche Zusammenarbeit. „So können wir nicht miteinander arbeiten, wir mussten also jetzt reagieren.“ Es läuft offenbar auf die Forderung von SPD und BfM hinaus, dass die Grünen ihr Führungs- und Verhandlungspersonal tauschen müssen, um wieder in Koalitionsgespräche zu kommen.

Die Handlungsmöglichkeiten der SPD sind im Nachgang des Parteitags im Juni gering. Ein Beschluss der Mitglieder untersagt der Partei mehrere Koalitionsmodelle, weshalb die Sozialdemokraten faktisch an die Grünen gebunden sind. Mehrere Parteimitglieder zeigten sich schon damals hinter vorgehaltener Hand entsetzt über das Votum, da die Grünen somit den Preis für eine Zusammenarbeit bestimmen könnten.

von Björn Wisker

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bürger für Marburg (BfM) und Grünen sind vorerst gescheitert. Entsprechende OP-Informationen bestätigte Andrea Suntheim-Pichler (BfM) am Donnerstag.

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