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Schöffen-Schwund plagt die Gerichte

Dringend gesucht Schöffen-Schwund plagt die Gerichte

Marburg bangt um eine ausreichende Zahl Schöffen bei Gericht. Die Justizbehörden in der Stadt suchen derzeit viele neue ehrenamtliche Richter für die vierjährige Amtszeit von 2014 bis 2018.

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Quelle: Archivbild

An Amts- und Landgericht müssen insgesamt 151 Schöffenstellen neu besetzt werden. In den kommenden Wochen müssen geeignete Freiwillige gefunden werden. Das geht aus Mitteilungen der Stadtverwaltung hervor.
In Deutschland gibt es knapp 37 000 Schöffen, davon mehr als 2 600 an hessischen Gerichten. Schöffen sind zwar ehrenamtliche, aber gleichberechtigte Richter. Und sie sind als Richter Laien, im positiven Sinn. Schon zu Zeiten Karls des Großen vor mehr als 1 200 Jahren gab es sogenannte „Gerichtsschöppen“, die den Richtern bei der Urteilsfindung behilflich waren. In den folgenden Jahrhunderten etablierte sich diese Institution in Mitteleuropa. „Die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter erhöht die Unabhängigkeit der
Gerichte, trägt zur Lebensnähe und auch zur Akzeptanz von Verfahren und Entscheidungen bei“, sagt eine Sprecherin der Deutschen Vereinigung der Schöffen (DVS).
Die Schöffen sollen die Bevölkerung repräsentieren und nach diesem Prinzip ausgewählt werden. Sie können sich selbst für das Schöffenamt bewerben, aber auch von anderen vorgeschlagen werden. Immer wieder werden Kandidaten auch durch eine Zufallsauswahl ermittelt. Das Schöffenamt anzunehmen ist Pflicht jedes Staatsbürgers, so steht es im Gerichtsverfassungsgesetz.  Nur eine schwere Krankheit oder ein Unfall gilt als Entschuldigungsgrund, um bei Sitzungen zu fehlen. Ohne die Laienrichter kann nicht verhandelt werden – der Prozess stockt, muss aufgeschoben werden.

Formulare für die Bewerbung

Ohnehin haben die Hilfsrichter Macht: Stimmen die Schöffen gegen das Votum des Richters, kann ein Angeklagter nicht verurteilt werden.
Jede Gemeinde muss regelmäßig Vorschlagslisten ausarbeiten. Als Schöffe kommt jeder deutsche Staatsbürger in Betracht, der in Marburg wohnt und zwischen 25 und 69 Jahre alt ist. Anwälte, Polizisten, Religionslehrer und Sozialarbeiter sollen jedoch nicht zu Schöffen gewählt werden. Die Stadtverordnetenversammlung und der Jugendhilfeausschuss schlagen doppelt so viele Kandidaten, wie an Schöffen benötigt werden, dem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht vor, der in der zweiten Jahreshälfte aus diesen Vorschlägen die Haupt- und Hilfsschöffen wählen wird. Geld bekommen die ehrenamtlichen Richter keines. Sie erhalten nur eine  Aufwandsentschädigung von wenigen Euro.
Formulare für Bewerbungen gibt es im Internet unter:
www.schoeffenwahl.de

Kommentar von Björn Wisker: Bringt die Jugend ins Gericht

Marburg auf Schöffensuche: Der Gerichtsbetrieb droht bald lahmzuliegen, wenn sich in den kommenden Wochen nicht mindestens 151 Interessenten als ehrenamtliche Richter finden. Wichtig wäre, dass sich auch jüngere Menschen in der Stadt für den Dienst melden – genug Studenten gibt es ja. Immerhin soll das Amt auch ein Querschnitt der Gesellschaft sein.

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