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SPD und Grüne: Vertrag erst nach den Ferien

Koalitionsvertrag SPD und Grüne: Vertrag erst nach den Ferien

Am Montagabend berieten interne Gremien von SPD und Grünen über den Entwurf des Koalitionsvertrags. Nach den Ferien soll er den Parteimitgliedern vorgestellt werden und offiziell unterzeichnet werden.

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Der Fahrplan für den Koalitionsvertrag steht. Rink, Göttling, Kahle und Vaupel wirkten daran mit.

Quelle: Pavlenko

Marburg. In den vergangenen Tagen haben die Verhandlungsführer von SPD und Grünen per E-Mail Formulierungen abgestimmt, sodass nun ein erster Entwurf für den künftigen Koalitionsvertrag vorliegt. „98 Prozent der Textmenge ist unstrittig“, sagte SPD-Fraktionschef Steffen Rink auf Anfrage dieser Zeitung.

„Wir haben ein gutes Kompromissangebot, mit dem beide Seiten leben können“, ­sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Dietmar Göttling. Zu den Inhalten machten beide Fraktionsvorsitzenden keine Angaben. Fest stehe, dass „man sich nicht in Allgemeinplätze verlieren“ wolle, so Rink.

„Wir haben nicht umsonst sehr lange und intensiv gesprochen. Am Ende soll jeder wissen, was konkret gemeint ist“, sagte der SPD-Politiker und nannte als Beispiele die Themen Altenhilfe und Kinderbetreuung.

Am Montagabend berieten der SPD-Stadtverbandsausschuss, dem unter anderem alle Ortsvereinsvorsitzenden angehören, sowie die Fraktionsmitglieder der Grünen in internen Sitzungen über diesen Entwurf, sodass eine Einigung vor den Ferien erzielt werden könne.

In den Sommerferien sollen letzte Änderungen eingefügt werden, dann werde die jeweilige Parteibasis über den Entwurf beschließen. Im August soll der Koalitionsvertrag dann offiziell unterzeichnet werden.

von Anna Ntemiris

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