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SPD schaut sich in alle Richtungen um

Koalitionsverhandlungen SPD schaut sich in alle Richtungen um

Die SPD will mit allen denkbaren Koalitionspartnern zunächst Sondierungsgespräche führen, ehe sie in formelle Koalitionsverhandlungen eintritt.

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Bereit zu Gesprächen mit Rot-Grün: Die drei künftigen Abgeordneten der „Bürger für Marburg“, Roland Frese (von links), Andrea Suntheim-Pichl er und Frédéric Schwindack.

Quelle: Till Conrad

Marburg. Das teilte die Marburger SPD-Chefin Monika Biebusch gestern nach einer Sitzung des Parteivorstands mit. Es gebe keine Vorfestlegung.

Rechnerisch möglich sind eine große Koalition sowie Dreierbündnisse aus SPD, Grünen und „Bürgern für Marburg“ sowie aus SPD, Grünen und Marburger Linken.

Für die Gespräche benannten die Sozialdemokraten eine aus sieben Personen bestehende Sondierungskommission: Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach, Parteichefin Monika Biebusch, ihr Stellvertreter Thorsten Büchner, der designierte Fraktionschef Matthias Simon, die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Dinnebier und der frühere Partei- und Fraktionschef Norbert Schüren sollen die Gespräche mit CDU, Grünen, „Bürgern für Marburg“ und Marburger Linken führen.

Die Grünen haben noch keine Gesprächskommission benannt, wollen aber heute zunächst inhaltliche Schwerpunkte benennen, mit denen sie in die Gespräche gehen wollen.

Am kommenden Montag wollen sich die Grünen dann als Fraktion konstituieren, heißt auch: den oder die Fraktionsvorsitzende wählen.

Der bisherige Amtsinhaber Dietmar Göttling sagte gestern der OP, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Er selber könne sich aber kaum vorstellen, das Amt noch einmal über die gesamte Legislaturperiode auszuüben.

Möglichst noch vor Ostern, nämlich am 23. März, wollen die Grünen die bisherigen Ergebnisse diskutieren und dann zu Beschlüssen kommen. Ob bis dahin schon Aussagen getroffen werden können zu möglichen Koalitionen, ist aber fraglich. SPD-Parteichefin Monika Biebusch sagte, man wolle „in Ruhe“ die Gespräche führen und dann bewerten.

Auch die CDU, die ihr Ergebnis von 14 auf 16 Sitze verbessert hat, lässt sich Zeit. „Wir wissen ja nicht, ob wir überhaupt angesprochen werden“, tiefstapelt Parteichef Dirk Bamberger.

Rein vorsorglich haben die Christdemokraten aber schon einmal festgelegt, wer für sie die Verhandlungen führen wird: Parteichef Dirk Bamberger, Fraktionschef Wieland Stötzel und der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, Roger Pfalz. Zufall oder nicht: Pfalz wird ein entspanntes Verhältnis zur SPD nachgesagt. Davon unabhängig hat sein Wort in der CDU Gewicht.

Die Marburger Linke hatte sich schon am Montag auf eine Verhandlungskommission festgelegt: Jan Schalauske, Tanja Bauder-Wöhr, Henning Sollwedel-Köster und Renate Bastian sollen die Gespräche mit SPD und Grünen führen.

Grünen-Fraktion will mehr Kontakt zu Ortsbeiräten

Die Grünen haben - auch angesichts ihrer Wahlerfolge bei den Wahlen zu den neu geschaffenen Innenstadt-Ortsbeiräten - beschlossen, die Zusammenarbeit zwischen der auf neun Mitglieder geschrumpften Fraktion und den grünen Ortsbeiräten zu verbessern. Möglicherweise soll eine Art „Verbindungsgremium“ eingerichtet werden, berichtete Göttling. Man wolle so frühzeitiger Stimmungen und Probleme in den einzelnen Stadtteilen erkennen und aufgreifen.

Unterdessen hat die Marburger SPD ihre Unterstützung für die Kandidatur des Ex-RAF-Mitglieds Wolfgang Grundmann zum Ortsvorsteher von Weidenhausen erklärt. „Das Wahlergebnis zeigt, dass man Wolfgang Grundmann offenbar nicht nur persönlich schätzt, sondern ihm eben auch das politische Mandat für seinen Ortsteil mehr als nur zutraut“, teilte die Marburger SPD mit.

von Till Conrad

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