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SPD ringt mit Kurs: Grüne oder Groko?

Koalitionssuche SPD ringt mit Kurs: Grüne oder Groko?

Ewig-Ehe mit Ex-Partner oder Liason mit neuer 
Liebe? Viele SPD-Mitglieder sind in der Koalitionsfrage hin- und hergerissen. Sowohl in Partei als auch Fraktion gibt es keine klaren Mehrheiten – aber Tendenzen.

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Wer kann und möchte mit wem? Irgendwie wollen die Puzzleteile nicht so recht zusammenpassen.

Quelle: Nikola Ohlen

Marburg. Die Stadtverordneten-Fraktion soll in der Frage Rot-Grün oder Rot-Schwarz gespalten sein: Grob die Hälfte der Parlamentarier will an einer Zusammenarbeit mit den Grünen 
festhalten, die andere Hälfte 
spricht sich – spätestens seit dem Haushaltsstreit und dem Verhandlungsabbruch im September – für eine große Koalition aus. Zumal speziell Vertreter des GroKo-Flügels die Kooperation mit den auch eher als konservativ denn als links geltenden „Bürgern für Marburg“ immer mehr schätzen, vor allem nach den jahrelangen Querelen 
innerhalb der Rot-Grün-Regierung unter Ex-OB Egon Vaupel.

Doch wie sieht es in der sozialdemokratischen Partei aus? Wie lauten die Koalitionswünsche an der Basis? „Der Zirkus ist nicht mehr mitanzusehen, gerade was den dringend benötigten neuen Haushalt angeht. Wir sollten eine Koalition mit der CDU probieren, das ist die einzige Möglichkeit, und meine Erfahrung in der jahrzehntelangen Zusammenarbeit mit ihnen ist eine gute“, sagt Dr. Horst Wiegand, SPD-Vorsitzender in Ginseldorf. Der Parteitagsbeschluss aus dem Sommer, wonach eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen ist, sei 
„totaler Quatsch“. „Mit den Grünen läuft es einfach nicht mehr, das geht nicht zusammen“, sagt Wiegand.

„Ich möchte Rot-Grün mit einem Partner, der dazu passt – da hätte ich gar nichts gegen die Linken“, entgegnet Heinz Wahlers, Ortsvorsteher in Cappel. Der Haushalts-Zwist zwischen seiner Partei und den Grünen, die gegenseitigen Schuldzuweisungen seien „normales politisches Geschäft“, davon lasse er sich nach 40 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit nicht beeindrucken.

RAF-Enttarnung, Moschee: 
CDU-Wahlkampf hallt nach

„Es gab die Verdammung der DKP, die Verteufelung der großen Koalition, die Unmöglichkeit der Zusammenarbeit mit den Grünen – aber Kommunalpolitik ist Sachpolitik, da ist es unwichtig, welche Farbe man draufklebt.“ Wichtig seien Grundüberlegungen und Überzeugungen, welche es mit der CDU, gerade für ihn als Cappeler aufgrund „persönlicher Verletzungen“ im Wahlkampf, weniger gebe. „Klar gibt es auch mit den Grünen Probleme, aber die Koalition lief doch lange sehr gut. Darauf sollten sich viele besinnen.“

„Mit der CDU sollte man, nach allem was im Vorfeld der Kommunalwahl passiert ist, nicht zusammenarbeiten. Da war einiges unter der Gürtellinie, was ich so von Demokraten nicht erwartet hätte“, sagt auch Hans Werner Schreiner, Vorsitzender des Stadtverbands Marburg-Nord. Er verweist auf die im Wahlkampf öffentlich gewordene RAF-Vergangenheit von SPD-Ortsbeiratschef Wolfgang Grundmann und die Proteste gegen einen Moscheebau in Cappel, die Schreiner vor allem der CDU vorwirft. Die meisten Mitglieder in seinem „eher linken Ortsverein“ stehen hinter dem Parteitagsbeschluss, wonach es in der Universitätsstadt ein Linksbündnis geben solle. 
„Leider Gottes sind die Gespräche mit Grünen und Linken nicht leichter“, sagt er. Man habe daher „nichts dagegen“ weiter mit wechselnden Mehrheiten zu ­regieren.

Diese Möglichkeit ist aber eine, die nach OP-Informationen vor allem die Fraktion vermeiden will. Nach vielen Monaten unklarer politischer Verhältnisse ist die Arbeitsbelastung für viele ehrenamtliche Politiker hoch, langfristig ließen sich Dauerverhandlungen – zumal angesichts der Finanzlage – zwischen allen Lagern nicht durchhalten.
In Elnhausen werden die Mitglieder Ende nächster Woche über die Situation beraten. „Mir ist wichtig, dass jeder seine Einschätzung abgibt damit wir mal 
einen Überblick über die Stimmung bekommen“, sagt Karin Szeder, Ortsvereins-Vorsitzende. Der Parteitagsbeschluss pro Linksbündnis sei aber schon im Sommer als „voreilig und unglücklich“ bewertet worden.

Die Moischter SPD wollte sich ebenso wie die Michelbacher und Weidenhäuser Sozialdemokraten auf OP-Anfrage nicht zu Haushalts- und Koalitionsthemen äußern. Das seien parteiinterne Fragen, heißt es. Die Jusos, deren Vorsitzende 
Anna Maria Rembas auch Stadtverordnete ist, sind indes klar auf Links-Kurs: Sie initiierten den Parteitagsbeschluss, der die Verhandlungsführer der SPD weiterhin an eine Anti-CDU-Strategie bindet.

Ungeachtet dessen beginnen 
am Montag die Gespräche der Sozialdemokraten mit den Konservativen. Inhaltlich geht es um Haushaltsfragen, um das Sanierungskonzept des Magistrats, vor allem um die millionenschwere Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren. Einige, 
darunter führende Sozialdemokraten werten diesen Schritt als den ersten in Richtung der Bildung einer großen Koalition in 2017.


von Björn Wisker

Mal eben schnell
 die Stadt retten

Die Koalitionssuche nimmt immer seltsamere Auswüchse an. Die SPD prügelt fleißig auf den grünen Punching-Ball ein, der die Schläge schulterzuckend einsteckt. Beiden Ex-Partnern fehlt, offenbar aus jahrelanger Gewöhnung aneinander, der Mumm zum nächsten Schritt, zur Koalitionsabsage. Dabei ist spätestens seit dem Brandbrief der SPD-Fraktionsspitze für jeden Marburger sichtbar, wie tief die Risse zwischen SPD und Grünen sind, wie wenig die großen Linien und das Personal noch zusammenpassen.

Es grenzt daher seitens der Sozialdemokraten an Dreistigkeit, ab nächster Woche ausgerechnet die verschmähte CDU für die unangenehmen, die schmerzenden Seiten der Haushaltspolitik einbeziehen zu wollen. Unter dem Vorwand des Vorzugs wechselnder Mehrheiten, was auch in der SPD-Fraktion angesichts der enormen Arbeitsbelastung als Märchen gilt, sollen die Konservativen also schnell mal die Finanzlage der Stadt retten, um dann – ätschibätschi – der rot-grünen Traditionspartnerschaft die Gestaltungskraft zu geben. So jedenfalls lassen sich Aussagen aus vielen SPD-Ortsvereinen deuten, wonach an Rot-Grün plus Partner X festgehalten werden soll. Angesichts der Koalitionskrach-Vorgeschichte, die ja weit vor 2016 begann, ist das bemerkenswert. Ebenso bemerkenswert ist das stoische Schweigen vieler in der SPD zu Haushalts- und Koalitionsfragen. Man betrachtet wohl trotz aller Kesselflickerei die Zukunft der Stadt als exklusive Parteiangelegenheit.

 
 
 
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Marburgs SPD-Chefin Monika Biebusch im OP-Interview.

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