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SPD redet zuerst mit der CDU

Koalitionsverhandlungen SPD redet zuerst mit der CDU

Jetzt geht die Koalitionsfindung los: Die Sondierungsgespräche der SPD mit vier Parteien beginnen, erläuterte SPD-Parteichefin Monika Biebusch der OP auf Anfrage.

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Das Stadtparlament der vergangenen Legislaturperiode während der Dezember-Sitzung, als Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies seine Antrittsrede hielt.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Wie geht es weiter in der Marburger Kommunalpolitik, nachdem aufgrund des Wahlergebnisses vom 6. März die 19 Jahre lang amtierende rot-grüne Rathauskoalition keine Mehrheit mehr hat? Die SPD, die mit 18 Sitzen im 59 Sitze umfassenden Stadtparlament immer noch die meisten Sitze hat, eröffnet nun die Vorverhandlungen um den Koalitionspoker.

Drei verschiedene Optionen sind derzeit im Gespräch: eine „große Koalition“ der SPD mit der CDU (16 Sitze) oder zwei andere Varianten: Rot-Rot-Grün, wobei die SPD mit den Grünen (9 Sitze) und der „Marburger Linken“ (8 Sitze) koalieren würde oder eine Koalition von Rot-Grün mit den „Bürgern für Marburg“ (BfM, 3 Sitze), die allerdings nur über eine knappe Mehrheit von 30 der 59 Sitze verfügen würde.

„Wir machen Sondierungsgespräche mit den Grünen, der Marburger Linken, der CDU und den Bürgern für Marburg“, erklärte die SPD-Parteichefin der OP am Mittwoch auf Anfrage. Diese Gespräche sollen in dieser und in der nächsten Woche stattfinden und vor Ostern abgeschlossen werden. Interessant ist dabei allerdings, dass die Grünen als langjähriger Koalitionspartner erst ganz zuletzt eine Einladung zu solchen Gesprächen bekommen haben. Noch am Dienstag hatte sich Grünen-Fraktionschef Dietmar Göttling auf OP-Anfrage verwundert gezeigt, dass seine Partei von der SPD noch kein Gesprächsangebot erhalten habe. Das wurde nun am Mittwoch nachgeholt, wie Biebusch erläuterte. Nach OP-Informationen gibt es aber in weiten Kreisen der SPD durchaus Vorbehalte gegenüber einer weiteren Zusammenarbeit mit den Grünen, die unter anderem für zu hohe und nicht notwendige städtische Ausgaben verantwortlich gemacht werden.

Umso wichtiger sind sicher die Gespräche der Sozialdemokraten mit der CDU, die für diesen Donnerstag angesetzt sind und mit denen der Anfang der Sondierungen gemacht wird.

Bamberger. "Wir können uns eine große Koalition vorstellen"

Die CDU war in den vergangenen Jahren die größte Oppositionspartei im Stadtparlament. Eine Zusammenarbeit der CDU und der SPD würde allerdings auch bedeuten, dass es zu einer Überwindung jahrelang gewachsener parteiideologischer Unterschiede kommen müsste.

„Wir können uns eine große Koalition für Marburg vorstellen. Es wäre unter den gegebenen Umständen sogar das Beste für Marburg“, meint auf OP-Anfrage Roger Pfalz (CDU), der zusammen mit Fraktionschef Wieland Stötzel und Parteichef Dirk Bamberger die Sondierungsgespräche für seine Partei führt.

Die CDU-Vertreter werden in diesen Gesprächen auf eine siebenköpfige SPD-Delegation treffen. Pfalz ist sich sicher, dass es in inhaltlichen Fragen eigentlich keine unüberwindbaren Hindernisse auf dem Weg zu einer rot-schwarzen Marburger Koalition geben müsse. „Wenn man eine solide Finanzpolitik betreiben möchte, dann kann man sich das nicht bei Rot-Rot-Grün vorstellen“, spricht sich Pfalz klar gegen die andere mögliche Koalition aus, die auch auf der „Sondierungs-Agenda“ der SPD steht. Die „Marburger Linke“ ihrerseits steht für Rot-Rot-Grün bereit (die OP berichtete), hat dafür allerdings auch eine Reihe von inhaltlichen Vorbedingungen. Auch die „Bürger für Marburg“ wollen sich einer möglichen Koalition mit SPD und Grünen nicht prinzipiell verschließen.

Und so sieht der weitere Zeitplan der Marburger SPD aus: Nach Ostern sollen möglichst zügig Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Monika Biebusch hofft, dass dann vielleicht schon vor der parlamentarischen Sommerpause eine funktionsfähige Rathaus-Koalition gefunden wird.

von Manfred Hitzeroth

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