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SPD heißt Flüchtlinge willkommen

"Flüchtlings"-Parteitag SPD heißt Flüchtlinge willkommen

Die Marburger SPD will sich für die Einrichtung eines kommunalen Flüchtlingsrates in Marburg einsetzen. Dies beschlossen die Delegierten des Parteitags zum Thema "Flüchtlinge" einstimmig.

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Kurden demonstrierten auf dem SPD-Parteitag in Moischt gegen den „IS-Terror“ in Kobane (großes Foto). Die Delegierten spendeten dafür Applaus. Fotos: Michael Hoffsteter

Marburg. Plötzlich wurde es am Freitag noch enger im kleinen Saal des Bürgerhauses Moischt, als rund 40 kurdische Demonstranten zu Beginn des SPD-Stadtparteitags hereinliefen. Sie skandierten „Schluss mit dem Massaker in Kurdistan“ und „Hoch die Internationale Solidarität“. Nach dem Besuch im SPD-Büro am Donnerstag forderten sie eine Solidaritätsadresse vom Parteitag im Kampf gegen den Terror des „Islamischen Staats“ (IS).

Die Tagesordnung wurde spontan geändert, und ein kurzfristig erstellter Antrag des SPD-Vorstands mit dem Titel „Solidarität mit den Kurden im Nahen Osten“ wurde von SPD-Fraktionschef Steffen Rink vorgetragen und erhielt formlos die Zustimmung aller 43 Delegierten. Den Kurden im Nahen Osten müsse von seiten der SPD alle Unterstützung zuteil werden, um im Kampf gegen IS zu bestehen, heißt es in dem Antrag.

Nach diesem emotionalen Ausflug in die Welt der internationalen Konflikte begann das eigentliche Thema des Parteitags, die Situation der Flüchtlinge weltweit. „Wir bleiben damit beim Thema: Es geht um Bürgerkriege, Verfolgung, Flucht und Armut“, sagte die Marburger SPD-Vorsitzende Monika Biebusch. Angesichts dessen solle auch gefragt werden, was in Hessen und Marburg in Sachen Flüchtlingsaufnahme getan werden könne.

Bevor es zu den eigentlichen Anträgen zur Flüchtlingspolitik kam, skizzierte Dr. Ulrike Krause vom Zentrum für Konfliktforschung der Uni Marburg, wie die internationale Situation für Flüchtlinge sich aktuell darstellt.

Stärkere Aufnahmebereitschaft

Laut einem aktuellen Bericht einer UN-Organisation gebe es auf der ganzen Welt rund 51 Millionen Zwangsmigranten, davon würden 10 Prozent als Flüchtlinge bezeichnet. Sie kommen aus Staaten wie Afghanistan, Syrien, Somalia, dem Sudan oder dem Kongo. Die Aufnahmeländer seien zwar noch hauptsächlich Entwicklungsländer. „Immer mehr Flüchtlinge versuchen jedoch, nach Europa zu kommen“, erläuterte Krause.

„Es gibt im Vergleich von vor 20 Jahren eine viel stärkere Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland“, meinte SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Spies. Deswegen sei es ein Anliegen der SPD, dass vor Ort für eine ordentliche Unterbringung der Flüchtlinge gesorgt werde.

Bis Ende nächsten Jahres 600 Flüchtlinge in Marburg

Diesem Ziel diente auch der Antrag des SPD-Ortsvereins Nord, der einstimmig angenommen wurde und den Ulrich Severin begründete. Wichtigster Punkt dabei ist, dass die Stadt Marburg einen Flüchtlingsrat einrichtet, der das Konzept „Leben in guter Nachbarschaft“ erarbeiten solle. „Die Marburger sollten Beziehungen zu den Flüchtlingen knüpfen, sagte Severin. Dabei könne man beispielsweise auf die Erfahrungen aus dem Runden Tisch Integration zurückgreifen. Zudem solle die Stadt bei der Unterbringung, die in dezentralen Unterkünften erfolgen solle, eng mit den Ortsbeiräten und Stadtteilgemeinden kooperieren, so der Antrag.

Dabei steht die Stadt Marburg vor einigen Herausforderungen: Bis zum 31. Dezember 2015 müssten dem hessischen Verteilungsschlüssel zufolge insgesamt 600 Asylberechtigte in Marburg aufgenommen werden, erläuterte Marburgs Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD). „Wenn wir diese Aufnahme nicht mit Akzeptanz in der Bevölkerung untermauern, dann können wir eine Diskussion bekommen, wie wir sie schon einmal hatten“, warnte Vaupel.

Der Marburger Flüchtlingsrat soll sich am 28. Oktober konstituieren, erklärte Vaupel.

von Manfred Hitzeroth

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