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SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: „Unsere Mitglieder sind ein Schatz“

OP-Gespräch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: „Unsere Mitglieder sind ein Schatz“

Dr. Katarina Barley ist seit Ende vergangenen Jahres Generalsekretärin der SPD. Die OP sprach mit der Juristin aus Trier über ihren Chef, das Programm der SPD und Sonntagsfragen.

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SPD-Generalsekretärin Katarina Barley im Gespräch mit OP-Redakteur Carsten Beckmann.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. OP: Hartnäckigen Gerüchten zufolge ist Sigmar Gabriel ein Chef, der seiner Generalsekretärin das Leben bisweilen nicht gerade leicht macht. Können Sie dieses Bild revidieren?
Katarina Barley : Bei unseren beiden Jobs ist es wichtig, dass man gut miteinander kommuniziert. Und das tun wir, indem wir uns eng und häufig austauschen. Wir ergänzen uns und machen beide mit sehr viel Leidenschaft Politik. Wir sprechen unterschiedliche Gruppen von Menschen an, haben unterschiedliche Stärken und Schwächen. Getragen von viel Humor, arbeiten wir wirklich gut zusammen. Es ist auch eine große Ehre, nach 22 Jahren quasi ehrenamtlicher Arbeit für die SPD jetzt in vorderster Reihe zu stehen. Für diese Partei zu arbeiten und sie nach vorn zu bringen, empfinde ich als Privileg.

OP: Den Humor, den Sie in Sachen Zusammenarbeit mit Sigmar Gabriel ansprechen, kann die SPD ja momentan auch wirklich gebrauchen....
Barley: Es wird ja immer wieder die berühmte Sonntagsfrage angesprochen, aber es lohnt sich, ein wenig dahinter zu schauen. Wir sehen auch, dass es für die Politik, die wir machen, große Zustimmung gibt und ein Bedürfnis danach, dass die SPD wieder stärker wird. Die Menschen wollen eine Kraft, die die Gesellschaft zusammenhält. Und das sind wir seit 153 Jahren – drei Jahre länger, als es die Oberhessische Presse gibt.

OP: Warum ist es taktisch richtig, mit der Frage der SPD-Kanzlerkandidatur bis zum Frühjahr 2017 hinter dem Berg zu halten?
Barley: Es gibt schlicht keinen Grund, jetzt schon eine Kandidatin oder einen Kandidaten auszurufen. Angela Merkel hat sich im Übrigen auch noch nicht verhalten, ob sie noch einmal antreten wird.

OP: Olaf Scholz, Martin Schulz, Andrea Nahles werden neben Sigmar Gabriel gehandelt. Aber die wollen doch eigentlich gar nicht – wurden die Namen am Ende nur ins Spiel gebracht, um Gabriels parteiinternen Kritikern die Illusion einer Alternative zu bieten?
Barley: Ich beteilige mich nicht an irgendwelchen Personalspekulationen. Wir sprechen jetzt erst mal über Inhalte. Dabei haben wir einiges vorzuweisen – auch und gerade beim Blick auf unsere Regierungsarbeit der letzten Jahre. Unser Regierungsprogramm 2017 erarbeiten wir mit ganz breiter Beteiligung – unter anderen mit Programmkonferenzen, von denen drei schon in Bonn, Berlin und Nürnberg stattgefunden haben.

Die vierte Konferenz findet nach der Sommerpause in Hamburg statt. 
    Ende Oktober werden wir die Ergebnisse unserer Arbeit in einer großen Modernisierungskonferenz bündeln. Wir haben 440 000 Mitglieder mit all ihrer Erfahrung, ihren Kenntnissen und Standpunkten. Es geht darum, dies alles für uns nutzbar zu machen – das ist ein Pfund, mit dem wir wuchern können. Das sind alles Menschen, die in diese Partei eingetreten sind, weil sie sozialdemokratische Politik machen wollen. Diese Konferenzen sind für uns auch Foren, bei denen wir uns selbst immer wieder die Frage stellen, ob wir die richtigen Schwerpunkte setzen.

OP: Auch mit dem Parteiprogramm lassen Sie sich ebenso viel Zeit – Haben Sie nicht das Gefühl, dass Ihre potenzielle Wählerschaft jetzt wissen will, was die SPD nennenswert anders machen will als jetzt in der großen Koalition?
Barley: Es ist doch ganz klar, dass wir uns im Wahlkampf von der Union abgrenzen werden. Dabei hilft uns, dass praktisch alles, was diese Regierung in den letzten drei Jahren umgesetzt hat, von der SPD ausgegangen ist. Das werden wir herausstellen. Es wird der Union schwerfallen, in dieser Hinsicht auf eigene Erfolge zu verweisen. Mich könnten Sie nachts um vier wecken und ich würden Ihnen auf Anhieb zehn sozialdemokratische Projekte nennen – meinem CDU-Kollegen dürfte das schwerer fallen. Wir müssen den Menschen aber auch erklären, welche Art von Gesellschaft wir anstreben.

OP: Als da wäre....
Barley: Wir wollen eine Gesellschaft, in der Menschen Freiheiten und Chancen nutzen können und Politik die Risiken abfedert. Dabei geht es etwa um neue Arbeitsformen durch die Digitalisierung oder wie Mütter und Väter gleichberechtigt Familie und Beruf unter einen Hut bringen. Wir wollen den Menschen ermöglichen, diese Chancen zu ergreifen.

OP: Sie haben mehrfach Rot-Rot-Grün als bessere Alternative zu Schwarz-Rot bezeichnet. An welchen konkreten Punkten müssten sich die Linken bewegen, um aus SPD-Sicht auf Bundesebene koalitionsfähig zu sein?
Barley: Seit den Landtagswahlen vom 13. März diesen Jahres führe ich keine Koalitionsdiskussionen mehr. Ein Jahr davor hätten Sie auf keine der Konstellationen getippt, die am Ende herauskamen. Mit Koalitionsspekulationen wird ja auch immer Politik gemacht. Ich bin sicher: Die nächste Bundestagswahl wird die erste sein, vor der keine verbindlichen Koalitionsaussagen getroffen werden. Jede Wählerin und jeder Wähler kann sich die Frage stellen: Welche Partei verkörpert am meisten von dem, was ich will? Das ist gut für die SPD. Denn da können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien oder auch Ältere eigentlich nur zu uns kommen.

Wir haben unheimlich viel für Arbeitnehmer getan – nicht nur den Mindestlohn, sondern auch die Rente nach 45 Beitragsjahren oder die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente. Dazu gehört auch das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, das wir noch realisieren wollen. Oder nehmen Sie die Familienpolitik: Elterngeld plus und Familienarbeitszeit. Oder das Thema Pflege – da ist auf unseren Druck hin viel sozialdemokratische Politik verwirklicht worden.

OP: Also müssten Ihnen eigentlich ja alle Herzen zufliegen – sprechen die Meinungsforscher bei ihren Sonntagsfragen immer nur mit den Falschen?
Barley: Nein, aber für die in Sonntagsfragen abgebildeten Zahlen gibt es verschiedene Gründe. Wenn man längere Zeit mit einem negativen Trend in den Umfragen konfrontiert wird, dann macht das etwas mit einer Partei und ihren Mitgliedern. Wenn die dann nicht mehr mit erhobenem Haupt durch die Gegend laufen, fällt es schwer, Menschen von der eigenen Politik zu überzeugen.

Das ist das eine.  Das andere ist: Wir konzentrieren uns sehr stark darauf, gute, konkrete Politik zu machen und vergessen darüber bisweilen, den Menschen unseren großen gesellschaftlichen Entwurf zu präsentieren. Also nicht die Summe von Einzelmaßnahmen, sondern das große Ganze. Da müssen wir besser werden. Es stünde der SPD gut an, optimistischer über die Zukunft unserer Gesellschaft zu reden. Wir haben in der Vergangenheit den Fehler gemacht, den Menschen zu sagen: Euch geht es schlecht und wir führen euch aus der Misere heraus.

Die Menschen erwarten aber eher, dass man ihre Leistungen anerkennt, ihre Erwartungen sieht und sie unterstützt. Wir müssen erkennen, wo es Ungerechtigkeiten gibt, wo es Menschen besonders schwer haben, ihre Vorstellungen umzusetzen. Aber wir müssen jeden Menschen, der sich engagiert – sei es in der Familie, im Ehrenamt oder im Beruf – , darin unterstützen, das Beste aus seinem Leben zu machen. Das ist unsere sozialdemokratische DNA.

OP: Mit Yasmin Fahimi, Ihrer Vorgängerin im Amt, haben wir vor ziemlich genau einem Jahr über die Frage gesprochen, wie die SPD für Wähler, aber auch für neue Mitglieder attraktiver werden kann. Fahimi sprach seinerzeit hauptsächlich davon, Jüngere und Familien anzusprechen und die Partei für Nichtmitglieder zu öffnen. Welche Strategie halten Sie für richtig beim Kampf um Stimmen und Parteibücher?
Barley: Man macht das eine und lässt das andere nicht. Aber ich habe da einen klaren Fokus: Wir haben eine großartige Partei und unsere Mitglieder sind ein richtiger Schatz. Es kommen übrigens jeden Monat mehr als 1 000 dazu...

OP: Aber nicht per Saldo....
Barley: Nein, wir haben natürlich demografisch bedingten Mitgliederschwund und auch Austritte. Aber zu uns kommen viele junge Menschen, die die Veränderung des gesellschaftlichen Klimas sehr beschäftigt und die ein Statement setzen wollen gegen Spaltung, Kälte und Hass – für Zusammenhalt und Solidarität. 
    Die möchte ich direkt in unsere Arbeit einbinden – sei es durch den direkten Dialog in Online-Foren oder die klassische politische Arbeit vor Ort. Wer bei uns Mitglied wird, verdient Wertschätzung weil sie oder er bereit ist, sich langfristig zu binden und auch in schwierigen Zeiten für die Gesellschaft einzustehen.

von Carsten Beckmann

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