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Ruffert übernimmt Parlamentsleitung

Kreistag von Marburg-Biedenkopf Ruffert übernimmt Parlamentsleitung

Der Kreis wird rund. Das neugewählte Parlament tagte am Freitag erstmals im sanierten Sitzungssaal.

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Die erste Sitzung des neuen Kreistags war zugleich die erste Sitzung im neuen Saal: 22 neue Abgeordnete und 59 wiedergewählte Parlamentarier nahmen an der konstituierenden Sitzung teil.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Die erste Sitzung ist geschafft. Der neue Kreistag von Marburg-Biedenkopf hat einstimmig seinen Vorsitzenden gewählt. Detlef Ruffert übernimmt für die SPD als stärkste Partei in alter parlamentarischer Tradition das Amt, das bisher Heinrich Herbener CDU innehatte.

Nach einjähriger baubedingter Abwesenheit ist das Parlament in den inzwischen für knapp 1,5 Millionen Euro sanierten Sitzungssaal zurückkehrte. Neu ist zudem eine achte Partei, die nun im Kreistag vertreten ist. Neben SPD, CDU, Grünen, Linken, Freien Wählern, FDP und REP mischt fortan auch die Piratenpartei mit, vertreten durch Jens Fricke.

Die Tagesordnung, auf der vornehmlich Wahlen standen, arbeitete das Parlament, dem neben 59 „alten Hasen“ auch 22 neue Vertreter angehören, zügig ab. Diskussionen gab es um die Verkleinerung von Kreisausschuss sowie Fachausschüssen von 15 auf nunmehr nur noch 14 Mitglieder, die die künftigen Koalitionäre von CDU, Grünen und Freien Wählern mit ihrer Mehrheit von 43 Stimmen auf den Weg brachten. Das Argument der Kostenreduzierung wollte die SPD dabei nicht gelten lassen.

Kreistagssitzung am 20.05.11 im neuen Sitzungssaal. Foto: Thorsten Richter (thr)

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Fraktionsvorsitzender Werner Hesse rechnete vor, dass bei vier Ausschüssen durch das Sitzungsgeld jährlich Kosten von maximal 1.000 Euro entstünden und kündigte der künftigen Koalition an: „An so viel Sparsamkeit werde ich Sie an anderer Stelle erinnern“. Er riet CDU, Grünen und Freien Wählern: „Setzen sie diese Summe doch einfach mal in eine Relation zu den Kosten für dieses Gebäude.“

Bei vier Ausschüssen mit je 14 Mitgliedern könnten sich gerade einmal 70 Prozent der Kreistagsmitglieder an der intensiveren Arbeit in diesen Gremien beteiligen. „Das stellt den ganzen Gegensatz Ihres hier vorgetragenen demokratischen Anspruchs dar“, wandte sich Hesse an Landrat Robert Fischbach (CDU). Dieser war in seiner Begrüßungsrede für das neue Parlament auf die Vision von Architekt Horst Barthel eingegangen. Der Saal solle mit seiner offenen Gestaltung und mit Blick ins Foyer sowie der neuen Sitzordnung für gelebte Demokratie stehen.

Die nächste Sitzung des Kreistags findet am Freitag, 17. Juni, statt und beginnt um 9 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses. Bis dahin wird sich auch die Koalition aus CDU, Grünen und Freien Wählern formiert haben. Die Koalitionsverhandlungen endeten am Donnerstagabend, wie CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Waßmuth mitteilte. Die Parteigremien von CDU, Grünen und Freien Wählern sollen nun am 1. Juni getrennt voneinander über die Zusammenarbeit entscheiden.

von Carina Becker

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