Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Rot-Grün will eigenen Ausschuss bilden

Neuer Wahlvorbereitungsausschuss Rot-Grün will eigenen Ausschuss bilden

Verwunderung löste die rot-grüne Koalition mit ihrem Antrag zur Stellenausschreibung für die beiden hauptamtlichen Posten im Magistrat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend aus.

Marburg. Zur Besetzung der Stellen eines Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin und eines Stadtrates oder einer Stadträtin soll ein eigener Wahlvorbereitungsausschuss gebildet werden, der aus zehn Mitgliedern bestehen soll.

„Warum soll denn ein neuer Ausschuss gegründet werden?“, fragte Jan Schalauske (Marburger Linke), der Vorsitzender des bestehenden Wahlvorbereitungsausschusses ist.

„Es sollte ein anderer Ausschuss sein, weil es um eine wichtige Aufgabe geht“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Steffen Rink. Es müsse mit größter Sorgfalt gearbeitet werden, und außerdem habe der jetzige Wahlvorbereitungsausschuss genug zu tun.

Bewerbungen müssten gesichtet werden und es sei eine andere Arbeit und Gewichtung, ergänzte SPD-Fraktionsmitglied Schaker Hussein.

Die Ausführungen von Steffen Rink „unterstellen, dass der jetzige Wahlvorbereitungsausschuss nicht mit der nötigen Sorgfalt arbeitet“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Philipp Stompfe.

Laut Grünen-Fraktionschef Dietmar Göttling gehe es um die Stellen von hauptamtlichen Dezernenten. Der reguläre Wahlvorbereitungsausschuss solle nicht überfordert werden.

„Wenn die Aufgabe so bedeutsam ist, warum soll der Ausschuss dann nur aus zehn Mitgliedern bestehen?“, fragte Reinhold Becker von der Marburger Bürgerliste und forderte den Verweis des Antrags in den Ältestenrat. Dieser soll nun entscheiden, ob ein weiterer Ausschuss gebildet werden soll.

Wie Jan Schalauske auf Nachfrage der OP erklärte, tagt der reguläre Wahlvorbereitungsausschuss am Freitag vor der Sitzung des Stadtparlaments zum ersten Mal. „Ich habe nicht das Gefühl, überfordert zu sein und bin verwundert über die Forderung nach einem neuen Ausschuss“, sagte er.

Sein Fraktionskollege Henning Köster habe bereits einmal einen Wahlvorbereitungsausschuss geleitet, als es um die Besetzung des Magistrats gegangen sei. Von den Begründungen der Antragsteller „bin ich nicht überzeugt“, so Jan Schalauske.

Die Amtszeit des hauptamtlichen Bürgermeisters und der hauptamtlichen Stadträtin endet zum 30. Juni.

von Heike Horst

Voriger Artikel
Nächster Artikel