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Rot-Grün in Marburg ist geschieden

Neue Koalition Rot-Grün in Marburg ist geschieden

Die CDU erhält eine klare Absage, die Grünen einen heftigen Schuss vor den Bug, den BfM soll es gelingen: Die SPD hat bei der Suche nach einer Koalition eine Linie gefunden.

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Das neue Traumpaar in der Marburger Politik heißt Andrea Suntheim-Pichler (BfM) und Dr. Thomas Spies (SPD). Dirk Bambergers (CDU) Avancen wurden nicht erhört.

Quelle: Fotos: Archiv, Montage: Nikola Ohlen

Marburg. Die Analyse über die Situation der städtischen Finanzen fällt bei Norbert Schüren kurz und knackig aus: Der Finanzexperte und Stadtwerke-Geschäftsführer, von der Marburger SPD in das Team für die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien berufen, sieht nicht nur die Mindereinnahme von mindestens 20 Millionen Euro als massives Problem, sondern erkennt schon ohne diese neue Entwicklung im Haushalt ein „strukturelles Defizit“ von mindestens 15 Millionen Euro.

Und: Bis Ende des Jahres könnte die Verschuldung der Stadt auf mindestens 170 Millionen Euro angewachsen sein.

"Zählgemeinschaft" im Sinne einer "Verlobung"

Schüren nennt diese Zahlen beim Arbeitskreis 60 plus der SPD, und er nennt sie am Tag, nachdem der erweiterte Vorstand der Marburger SPD beschlossen hat, wie er bei der Suche nach einer künftigen Regierungskoalition für Marburg weiter verfahren will:

  • keine weiteren Gespräche mit der CDU
  • keine in der Öffentlichkeit mit dem bisherigen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen geführten Verhandlungen
  • eine „Zählgemeinschaft“ mit den „Bürgern für Marburg“, an die später dann einmal eine dritte oder auch eine vierte Kraft für eine Koalition „andocken“ kann - wenn der Nachtragshaushalt 2016 erst einmal verabschiedet ist mit vermutlich schmerzhaften Einschnitten. Wobei die SPD den Begriff „Zählgemeinschaft“ im Sinne einer „Verlobung“ versteht.

Noch ist nichts in trockenen Tüchern. 30 Stimmen braucht ein Bündnis, um Haushaltsbeschlüsse zu fassen, 21 haben SPD (18) und BfM (3) zusammen - fehlen neun Sitze, genau diese Zahl würden die Grünen einbringen.

Nach dem gestrigen Tag ist es aber schwer vorstellbar, dass SPD und BfM irgendwann einmal die Grünen als dritten Partner für eine Koalition gewinnen. „Ich hoffe, dass wir neue Partner finden, um den Haushalt zu sanieren, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass das die Grünen sein werden“, sagt Schüren.

Und er stößt bei den SPD-Senioren ausnahmslos auf Zustimmung. „Wir haben immer vor den Grünen gekuscht“, resümiert etwa AG-Vorsitzender Dieter Kopp. „Die Grünen haben die Koalition dominiert“, sagte eine frühere SPD-Stadtverordnete. Und Schüren interpretiert das Wahlergebnis so: „Die Bürgerinnen und Bürger sind Rot-Grün zum Kotzen leid gewesen.“

CDU wusste Mittwoch noch nichts von Absage

Noch schlechter als die Chancen der Grünen, doch noch in eine Koalition einzusteigen, sind die der CDU. Schüren berichtet den SPD-Senioren von der Stimmung bei der Sitzung des erweiterten Vorstands am Mittwochabend, die er wie folgt zusammenfasst: „Mit einer Partei, die Gotteshäuser bekämpft und einen längst resozialisierten früheren Straftäter öffentlich an den Pranger stellt, wollen wir keine weiteren Gespräche führen.“

Der Chef der angegriffenen Christdemokraten, Dirk Bamberger, wusste gestern offiziell noch nichts von dieser Absage. Er sagte aber, er wünsche sich „gerade jetzt, in dieser schwierigen Haushaltssituation“, eine stabile Koalition für Marburg. Bamberger erneuerte das Angebot der CDU für weitere Gespräche mit den Sozialdemokraten.

„Eine große Koalition wäre das Beste für Marburg“, sagt er, und: „Inhaltlich haben wir wenig Differenzen zur SPD, aber es gibt in der SPD wohl ideologische Vorbehalte.“ SPD-Fraktionschef Matthias Simon formuliert das so: „Große Wunden“ seien geschlagen worden. Mit den BfM könne man sich dagegen sowohl die Haushaltssanierung wie auch eine gemeinsame Regierung vorstellen.

Grüne wären bereit für eine erneute Koalition

Elke Neuwohner, Co-Fraktionsvorsitzende bei den Grünen, argumentiert ähnlich wie Bamberger: „Wir befürworten eine stabile Koalition im Interesse der Stadt“, sagt sie und fügt an: „Die Grünen sind auf jeden Fall bereit, in einer Koalition mit der SPD zu gehen.“ Wechselnde Mehrheiten seien keine stabile Basis, um eine Stadt in dieser Situation zu regieren.

SPD-Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies schwärmt noch heute von seiner Zeit als Landtagsabgeordneter im Jahr 2008, als die CDU mit wechselnden Mehrheiten im Landtag regierte. „Für den Umgang der Parteien untereinander war das überaus wohltuend.“ Insofern hat Spies keine Eile mit der Suche nach einer 30-Sitze-Mehrheit.

Die Grundlage sei geschaffen. Auch Schüren kann sich keine Situation vorstellen, in der die 21 Stimmen von SPD und BfM überstimmt werden. „Aber wir brauchen 30 Stimmen fix für den Haushalt.“ Anders formuliert könnte man Folgendes mutmaßen: Wer mit der SPD gemeinsam einen Sparhaushalt durchsetzt, der darf zur Belohnung mit in eine Koalition.

von Till Conrad

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