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Richtiges Wählen will gelernt sein

Stadtparlament Richtiges Wählen will gelernt sein

Das hat Seltenheitswert: Fast die Hälfte der SPD-Fraktion stimmte offenbar bei der Wahl der städtischen Aufsichtsratsmitglieder der neuen Tourismus-Gesellschaft ungültig - aus Versehen, wie es heißt.

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Studieren geht über probieren: Ein Stadtverordneter mit den Unterlagen für die Sitzung vom Freitag.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Eigentlich war der Wahlakt nicht sonderlich schwer: Für die vier zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder gab es fünf Kandidaten, die sich auf drei Listenvorschläge verteilten - von SPD, Grünen und CDU. Das Wahlrecht sieht für diesen Fall nun eine geheime Wahl vor, die nach dem Verhältniswahlrecht durchgeführt wird. Das heißt: Jeder Abgeordnete hat eine Stimme.

Wäre alles wie erwartet gelaufen, hätte die SPD als stärkste Fraktion zwei Abgeordnete entsenden dürfen, CDU und Grüne jeweils einen.

Deshalb war die Überraschung groß, als Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer das Ergebnis der geheimen Whl bekannt gab: CDU 19 Stimmen, SPD 16 Stimmen, Grüne 13 Stimmen, 10 Stimmen waren ungültig.

Konsequenz: Die CDU schickt zwei Aufsichtsratsmitglieder (Manfred Jannasch und Karin Schafner), die SPD nur eines (Ursula Schulze-Stampe), Grüne ebenfalls eines (Frank Liers). Das Nachsehen hat der Sozialdemokrat Erhart Dettmering.

Auf dem Wahlzettel stand: "Nur eine Stimme."

Was war geschehen? Offenbar hatten gleich zehn Mitglieder der SPD-Fraktion auf dem Stimmzettel zwei Listen angekreuzt, nämlich die der SPD und der Grünen.

Andere Konstellationen sind kaum vorstellbar, weil die Listenvorschläge der CDU und der Grünen alle erwarteten Stimmen bekamen.

Konsequenz: Die Stimmen wurden als ungültig gewertet. Auf dem Wahlzettel war noch ausdrücklich vermerkt: „Nur eine Stimme.“

Nun fragen sich alle, wie so etwas geschehen kann: Hatte die Fraktion nicht mitbekommen, dass es keinen gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen gab? Hat Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer (SPD) den Wahlvorgang nicht ausreichend erläutert, wie ihm gelegentlich hinter vorgehaltener Hand vorgeworfen wurde? Hat ihm aus Reihen der SPD-Fraktion nicht jeder zugehört? Ist das Thema in der Fraktionssitzung unmittelbar vor der Stadtverordnetenversammlung nicht ausreichend angesprochen worden?

SPD-Fraktionschef hatte noch am Montag keine richtige Erklärung parat: Man habe vielleicht im Vorfeld nicht klar genug unter den Fraktionene miteinander gesprochen. DieTatsache, dass es entgegen sonstiger Gepflogenheit mehrere Listenvorschläge gab, habe den ein oder anderen verwirrt. Im übrigen hält es Rink für möglich, dass nicht nur in Reihen der Grünen ungültig gestimmt wurde.

Spekulation über mögliche Hintergründe

Fest steht: Die peinliche Panne führt dazu, dass anstelle von Erhart Dettmering (SPD) nun Karin Schaffner (CDU) in das Gremium einzieht.

Spekuliert wird nun, ob eine so große Zahl von SPD-Abgeordneten versehentlich falsch abgestimmt hat, oder ob es noch andere Hintergründe gibt - stillen Protest gegen die Personalauswahl, ein Denkzettel für die Fraktionsspitze oder anderes.

Rink glaubt nicht an ein Komplott: Der ein oder andere habe den Grünen helfen wollen, weil er befürchtet habe, dass der Grünen-Bewerber durch die Anwendung des Verhältniswahlrechts ausscheide. Und deswegen eben beide Listen angekreuzt.

Die CDU jedenfalls lachte sich ins Fäustchen, der frühere Fraktionschef Philipp Stompfe zeigte feixend eine Informationsbroschüre in der Gegend herum, die - als hätte man es ahnen können - den Sitzungsunterlagen für die Sitzung am Freitagabend beigefügt war.

Sie wurde herausgegeben von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, hat den Titel „Einfach wählen gehen!“ und ist verfasst in leichter Sprache. Was man durchaus als Anregung verstehen kann.

Kleiner Trost für die SPD: Der Lapsus vom Freitag hat überschaubare Wirkungen. Nach der nächsten Kommunalwahl im März wird der Aufsichtsrat der Tourismusgesellschaft schon wieder neu gewählt.

von Till Conrad

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