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Polizist beleidigt, Tierheim freut sich

Folgen einer Demonstration Polizist beleidigt, Tierheim freut sich

Bei einer Demonstration im Sommer 2010 zeigte eine 23-jährige Studentin einem Polizisten den „Stinkefinger“ – das kostet sie nun 100 Euro. Das Verfahren wurde gegen diese Auflage eingestellt.

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Bei der Demonstration gegen studentische Burschenschaften im Juni 2010 kamen viele Polizisten zum Einsatz. Einige von ihnen filmten die Geschehnisse.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Mit 200 bis 300 weiteren Personen demonstrierte die inzwischen 24-Jährige am 19. Juni vergangenen Jahres in Marburg gegen studentische Burschenschaften.

Der Demonstrationszug führte – begleitet von Einheiten der Polizei – vom Hauptbahnhof bis in die Südstadt. Im Bereich der Gutenbergstraße erblickte die Angeklagte einen Polizisten, der die Demonstranten filmte. Auf dem Video, so berichtete Strafrichter Dr. Johann Lessing während der Amtsgerichtsverhandlung, sei hören und zu sehen, wie die Angeklagte den Polizisten als „Arschloch“ bezeichnet und ihm den sogenannten „Stinkefinger“ zeigt.

Die 24-Jährige bestritt die Vorwürfe nicht und gestand die Tat ein. Ihr Verteidiger stellte jedoch infrage, ob die Videoaufnahmen gerichtlich verwertet werden dürften. Seiner Auffassung nach hätten die Filmaufnahmen nicht angefertigt werden dürfen, sie seien ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Demonstranten gewesen. Seine Mandantin erklärte, filmende Beamte mehrfach darauf hingewiesen zu haben, dass Videoaufnahmen bei Demonstrationen nicht ohne Grund angefertigt werden dürften.

Dem Wunsch der Angeklagten und ihres Verteidigers, das Verfahren ohne Auflagen einzustellen, könne er deshalb nicht entsprechen, sagte Lessing. Allerdings, so machte er deutlich, könne eine Beleidigung seiner Auffassung nach nicht mit einer Körperverletzung gleichgesetzt und müsse entsprechend milder bestraft werden. „Psychisch und physisch“, resümierte der Richter nach der Befragung des Opfers, „hat die Beleidigung keine Folgen gehabt. Das wäre bei einem Schlag anders.“

Lessing einigte sich schließlich mit den übrigen Beteiligten daran, das Verfahren gegen eine Geldauflage vorläufig einzustellen. Die Angeklagte muss nun binnen eines Monats 100 Euro an das Tierheim in Cappel zahlen, „sonst sehen wir uns hier wieder“, drohte der Richter.

von Stefan Weisbrod

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