Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Politischer Streit um Schiedsamt

Stadtparlament Politischer Streit um Schiedsamt

Die Besetzung einer ­Schiedsperson-Stelle war umstritten: Erst nach einer geheimen Wahl setzte sich Anja Volz gegen Hans-Joachim Schäfer durch.

Voriger Artikel
Ein großer Bagger steht bereit
Nächster Artikel
Einsparungen stehen an erster Stelle

Meinungsverschiedenheiten in der Nachbarschaft können auch ausarten wie auf unserem gestellten Foto: Nachbarschaftsstreitigkeiten sind Fälle für die Schlichtung durch eine Schiedsperson.Archivfoto

Marburg. Bereits am 31. Mai war die Amtszeit von Hans-Joachim Schäfer als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk II Marburg abgelaufen. Erst in der vergangenen Sitzung des Stadtparlaments gab es eine Entscheidung über die weitere Besetzung des Postens. Ungewöhnlich war, dass dafür eine geheime Wahl notwendig war. „Ich kann mich nicht an einen ähnlichen Fall erinnern und hoffe, dass das die Ausnahme bleibt“, sagte Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer (SPD) der OP auf Anfrage.

Was war passiert? Eigentlich wollte sich Schäfer, der langjährige Vorsitzende der Ortenberggemeinde und Mitglied der CDU ist, für eine weitere Amtszeit als ehrenamtlicher Schiedsmann zur Verfügung stellen. Seit 2007 übt er diese Funktion bereits aus. Immerhin kann er auf eine Erfolgsquote verweisen, wonach er in mehr als 70 Prozent der ihm vorgelegten Streitigkeiten zwischen den streitenden Parteien schlichten konnte.

Doch im Fall der Besetzung des Postens, in dem es um die Schlichtung von Nachbarschaftsstreit am Ortenberg, am Richtsberg, in Weidenhausen und im Waldtal geht, gab es ausnahmsweise eine Mitbewerberin. Es war Anja Volz die auf der Liste der „Grünen“ für die zurückliegende Kommunalwahl auf Platz 25 platziert war und von den „Grünen“ favorisiert wurde. Während es bei Posten wie dem einer Schiedsperson ansonsten üblicherweise eine Einigung im Vorfeld auf einen Bewerber gibt, wurden dieses Mal zwei Kandidaten nominiert. Schließlich erhielt Volz in der geheimen Abstimmung mit 31 Stimmen eine Stimme mehr als die erforderliche Mehrheit von 30 der 59 Stadtverordneten.

„Es darf auch bei diesen Posten keine Erbhöfe geben“, begründete Grünen-Fraktionschef Dietmar Göttling auf OP-Anfrage, wieso seine Partei Anja Volz ins Rennen schickte. Zudem solle es nach Ansicht der Grünen sowieso mehr Frauen in ehrenamtlichen Funktionen in der Stadt geben. Damit bestreite er aber nicht die Eignung Schäfers für das Amt, betonte Göttling. Jedoch müsse es auch möglich sein, dass einmal andere zum Zuge kämen.

„Es gab in diesem Punkt eine Absprache in der rot-grünen Koalition“, erklärte SPD-Fraktionschef Steffen Rink der OP. Dieses sei auf Wunsch der Grünen geschehen. Dass Schäfer traurig sei und verletzt reagiere, könne er aber nachvollziehen, so Rink.

Gar nicht nachvollziehen kann die gesamte Prozedur Pit Metz, derzeitiger Vorsitzender der Ortenberggemeinde und ehemaliger Linken-Stadtverordneter. In einem Brief an die OP schreibt er von „grünem Pöstchengeschachere“ und fügt hinzu: „Es ist zweifellos ein Affront gegenüber Hajo Schäfer und der Ortenberggemeinde, wenn ihm diese ehrenamtliche Tätigkeit - aus kleinkarierten Gründen - nicht mehr angetragen wird.“ Dabei habe Schäfer „seine Sachen mehr als gut gemacht“. Das Fazit von Metz lautet: „Es sollte offensichtlich nur ein parteipolitisches Machtspielchen der Grünen durchgezogen werden. Und es ist wieder einmal gelungen, die SPD-Fraktion zum Einknicken zu bringen“.

Deutlich vorsichtiger äußerte sich CDU-Fraktionschef Wieland Stötzel auf OP-Anfrage. „Wir hatten überlegt, ob wir vor der geheimen Abstimmung noch eine öffentliche Aussprache beantragen sollten. Doch dann hielten wir eine Personaldiskussion nicht für sinnvoll, weil wir die Bewerber nicht beschädigen wollten“, sagte Stötzel.

Über das gesamte Verfahren ist er dennoch nicht glücklich. „Jemandem, der das über Jahre hinweg gemacht hat, sollte man nicht den Stuhl vor die Tür stellen“, kritisiert Stötzel. „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass das offenbar wegen des Parteibuchs gemacht wurde“.

Sehr enttäuscht über den Ausgang des Verfahrens ist Hans-Joachim Schäfer. „Das ist nicht sonderlich schön gelaufen“, beklagte sich Schäfer im Gespräch mit der OP. „Normalerweise ist so eine Angelegenheit kein politisches Streitobjekt“, wundert sich Schäfer, der gerne noch fünf weitere Jahre als Streitschlichter fungiert hätte.

Anja Volz, die nun seine Nachfolge antritt, wollte sich gegenüber der OP nicht zu der Angelegenheit äußern.

von Manfred Hitzeroth

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Marburg

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr