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Peinliche Posse in sechs Akten

Abwahlantrag gegen Kahle gescheitert Peinliche Posse in sechs Akten

Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Bündnis 90/Die Grünen) bleibt im Amt. Und die SPD hat sich selbst eine schlechte parlamentarische Note ausgestellt.

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Abwahlantrag gegen Bürgermeister Dr. Franz Kahle: Die Abgeordneten der Marburger Linken (ganz außen) und einige SPD-Parlamentarier enthalten sich der Stimme.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Marianne Wölk sprach ein Machtwort: „Bevor wir uns hier weiter lächerlich machen, beende ich hiermit die Abstimmung“, donnerte die Stadtverordnetenvorsteherin am Freitagabend - da war es aber längst zu spät. Chaos, Verwirrung und Gelächter herrschten nach der Abstimmung über den Abwahlantrag gegen Kahle.

Ausgerechnet in der wichtigsten Abstimmung der noch jungen Legislaturperiode hatten die Zuschauer eine peinliche Posse in sechs Akten gesehen:

Erster Akt:

Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk (SPD) lässt über den Antrag der CDU in offener Abstimmung abstimmen. Er erhält 19 statt der erforderlichen 30 Stimmen. Wölk erklärt den Antrag flugs für gescheitert und will in der Tagesordnung fortfahren.

Zweiter Akt:

CDU-Fraktionschef Wieland Stötzel widerspricht in einem Geschäftsordnungsantrag. Er will auch Enthaltungen und Gegenstimmen ausgezählt haben. Gegrummel bei der SPD: Einzelne Abgeordnete weigern sich, ihre Enthaltung oder Ablehnung durch Handaufheben zu signalisieren. Das Ergebnis sei doch klar: keine Mehrheit gegen Kahle.

Dritter Akt:

Wölk ist sich zunächst unsicher und fragt dann doch nach Gegenstimmen und Enthaltungen. Das Gegrummel bei der SPD wird lauter. Die Drohung mit einer Sitzungsunterbrechung und der Einberufung des Ältestenrats steht im Raum.Ein sichtbares Ergebnis ist im allgemeinen Durcheinander nicht abzulesen.

Vierter Akt:

Wölk lässt noch einmal abstimmen. Erwartungsgemäß stimmt die Grünen-Fraktion geschlossen gegen die Abwahl von Kahle.

Fünfter Akt:

Als Wölk nach Enthaltungen fragt, meldet sich geschlossen die Fraktion der Marburger Linken. Einzelne SPD-Abgeordnete rufen, dass die Abstimmung doch schon vorbei sei. Ausweislich von Fotodokumenten des OP-Fotografen Tobias Hirsch beteiligen sich aber zumindest zwei Abgeordnete der SPD an der Abstimmung. Sie enthalten sich.

Sechster Akt:

Wölk beendet die Abstimmung.

Als Ergebnis bleibt, dass Bürgermeister Dr. Franz Kahle die Abstimmung überlebt hat, ohne eine einzige zustimmende Stimme außerhalb seiner eigenen Fraktion erhalten zu haben. Die Strategie der SPD, den Bürgermeister noch nicht einmal in Form einer Enthaltung zu stützen und ihn doch im Amt zu halten, hat funktioniert - aber um den Preis, dass die Autorität der Stadtverordnetenvorsteherin angeschlagen ist.

Und: Die „Abweichler“ haben SPD-Fraktionschef Matthias Simon, der für die Durchsetzung einer einheitlichen Linie der Fraktion zuständig ist, im Regen stehen lassen.

Simon hatte sich schon in seiner Entgegnung auf die Abwahl-Begründung durch CDU-Fraktionschef Stötzel sehr zurückhaltend zu Kahle geäußert: Man stehe am Anfang von Koalitionsverhandlungen, und über Personal werde erst am Ende geredet.

Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) hatte seinen Magistratskollegen Kahle mit Formulierungen gelobt, die sonst in Arbeitszeugnissen üblich sind : Kahle habe „die ihm übertragenen fachlichen Aufgaben in hervorragender Art und Weise erfüllt“, sagte Spies, der Kahle zudem „Kompetenz und Engagement“ zubilligte und ihn „verlässlich und kooperativ“ nannte. „Ich habe keinen Grund, an der Person des Bürgermeisters zu zweifeln“, resümierte der OB. Grünen-Fraktionschefin Dr. Elke Neuwohner wandte sich gegen den Versuch von Stötzel, „Kahles Amtszeit auf Windkraft und Seilbahn“ zu reduzieren und nannte insbesondere den Ausbau der Kinderbetreuung als Leistung des Bürgermeisters und der rot-grünen Koalition.

Jan Schalauske (Marburger Linke) nannte den Abwahlantrag der CDU ein „durchschaubares Spiel“. „Sie wollen die sich anbahnende Mehrheit torpedieren“, sagte er in Richtung CDU. Die hoffe, dass die SPD - siehe Verkehrspolitik, siehe Haushaltssanierung - in die Mitte rücke. Der Antrag sei ein Mittel zu diesem Zweck. „Daran beteiligen wir uns nicht, obwohl wir mit dem Bürgermeister auch das ein oder andere Hühnchen zu rupfen haben.“

Kommentar

Ein Bürgermeister auf Abruf

Die CDU hat mit ihrem gescheiterten Abwahlantrag gegen Bürgermeister Dr. Franz Kahle alles erreicht, was sie erreichen konnte: Dass sie keine Mehrheit für diesen Antrag bekommen würde, davon war angesichts der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD/Bürgern für Marburg und Grünen auszugehen. Dass sich die SPD-Fraktion nicht zu einem eindeutigen Votum für Kahle hinreißen lassen konnte, war angesichts der schweren atmosphärischen Störungen zwischen Grünen und Sozialdemokraten denkbar.

Immerhin hätte eine Stimmenthaltung gereicht, um der CDU und ihrem Antrag eine Abfuhr zu erteilen und damit ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Simon zu folgen, der erklärt hatte: „Vor Beginn von Koalitionsverhandlungen demontiert man nicht das Personal des künftigen Partners.“

Die SPD-Abgeordneten aber versuchten, die Abstimmung zu boykottieren, brachten also noch nicht einmal das Minimum an Unterstützung für Kahle auf, nämlich eine Enthaltung. Das ist ein gefundenes Fressen für CDU und FDP/MBL, die künftig behaupten werden, bei einer geheimen Abstimmung hätte der Abwahlantrag eine Mehrheit erhalten.

Franz Kahle darf also als Bürgermeister weitermachen. Aber er ist ein Bürgermeister auf Abruf – nach dem Schauspiel am Freitag darf er sich weniger denn je sicher sein, im Herbst 2017 wiedergewählt zu werden. Anders als am Freitag, als es nur darum ging, eine Mehrheit für die Abwahl zu vermeiden, geht es für Kahle (oder jeden anderen Kandidaten) bei der turnusmäßigen Bürgermeisterwahl 2017 darum, 30 Stimmen auf sich zu vereinigen. Im Moment hat er die nicht.

In der Grünen-Fraktion werden die Machtkämpfe für die Kahle-Nachfolge spätestens nach der Sommerpause beginnen. Und ob es mit Rot-Grün nach diesem Abstimmungsdebakel überhaupt klappt, auch das darf bezweifelt werden.

von Till Conrad

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