Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 6 ° Regen

Navigation:
Ortsbeirat Richtsberg will feste Räume

Diskussion um Raumverteilung Ortsbeirat Richtsberg will feste Räume

Wie zu erwarten war, verlief die erste ordentliche Sitzung des Ortsbeirats im Stadtteil Richtsberg nicht sonderlich harmonisch, aber doch größtenteils sachlich.

Voriger Artikel
„Mein Panda hat sein Auge gebrochen“
Nächster Artikel
Sommerfest mit Musik und Tanz

Im Gruppenraum der Bürgerinitiative für Soziale Fragen (BSF) fand die erste ordentliche Sitzung des neugewählten Richtsberger Ortsbeirates statt.

Quelle: Manfred Schubert

Richtsberg. Unterschiede im Eigenverständnis des Gremiums und dem Verhältnis zu den schon wesentlich länger bestehenden Stadtteilinitiativen, Vereinen und Einrichtungen wie BSF und Stadtteilkonferenzerschwerten die Verständigung darüber, wie bei der schon lange bestehenden Forderung des Ortsbeirates nach einem eigenen Büro und festen Tagungsraum vorgegangen werden soll.

Der „Graben“ verläuft dabei zwischen den Vertretern der SPD auf der einen und denen von CDU, Grünen und Linken auf der anderen Seite.

Am Antrag Dr. Heinz Stoffregens (CDU) auf Raumzuweisung entzündete sich eine lange Diskussion, die wesentlichen Anteil daran hatte, dass die Sitzung im Gruppenraum der BSF (Bürgerinitiative für Soziale Fragen) sich über fast drei Stunden hinzog.

Darin heißt es, der Magistrat wird aufgefordert, den Nutzungsvertrag mit der BSF dahingehend zu ändern, dass der Treffpunkt (rechte Seite des Gebäudes Am Richtsberg 66) dem Ortsbeirat als Büro, Sitzungs- und Verwaltungsraum zur Verfügung gestellt wird.

Der Ortsbeirat wird willens sein, anderen Interessenten den Raum zur Verfügung zu stellen, sofern seine Arbeit dadurch nicht behindert wird.

Zur Begründung führt Stoffregen an, dass nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) der Magistrat die Arbeitsfähigkeit eines Ortsbeirats sicherstellen müsse, wozu ein permanenter Raum unter dessen Verfügung gehöre.

Der genannte Gebäudeteil werde von der BSF sehr wenig genutzt. Ortsvorsteherin Erika Lotz-Halilovic wies darauf hin, dass ohnehin bereits Gespräche darüber mit dem Magistrat geführt würden, die nur ins Stocken geraten seien und Ende Juni fortgesetzt werden sollen.

Zudem habe der Ortsbeirat schon den festen Sitzungstermin am ersten Dienstag im Monat in dem Raum erhalten. Auch als Organ der HGO solle man mit seinen Forderungen „auf dem Teppich bleiben“.

Da das Thema den Ortsbeirat bereits seit Jahren beschäftigt, forderte Stoffregen, zu Beginn der neuen Legislaturperiode klar zu machen, dass man nicht mehr bereit sei, den „Wanderzirkus“ hinzunehmen.

von Manfred Schubert

Mehr lesen Sie am Samstag in der Printausgabe der OP.

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr