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Ortsbeiräte in der Innenstadt lassen viele kalt

Bürgerbefragung Ortsbeiräte in der Innenstadt lassen viele kalt

Die Bürgerbefragung zur Einrichtung von Ortsbeiräten in der Innenstadt hat in vielen Wahlbezirken deutliche Ergebnisse, aber trotzdem kaum Klarheit über das weitere Vorgehen gebracht.

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Ausschnitt der Karte für mögliche Ortsbeiräte in der Marburger Kernstadt.

Quelle: Archiv

Marburg. Von den 5149 abgegebenen Stimmen entfielen 2597 (50,4 Prozent) auf Nein und (49,6 Prozent) 2552 auf Ja. Die Abstimmungsbeteiligung fiel mit 19,9 Prozent extrem niedrig aus. In keinem der Ortsbezirke lag die Wahlbeteiligung über 25 Prozent. Klare Voten für die Einrichtung eines Ortsbeirats gaben die Wähler in den Wahlbezirken der Altstadt (67,2 Prozent Ja-Stimmen) und in Weidenhausen (63,5 Prozent Ja-Stimmen) ab.

In beiden Stadtbezirken hatte es Unterschriftensammlungen für die Einrichtung eines Ortsbeirats gegeben. Eine deutliche Mehrheit für die Einrichtung eines Ortsbeirats gab es auch im Kliniksviertel (57,7 Prozent). In den Wahlbezirken am Ortenberg, im Nordviertel und des Hansenhauses hatten die jeweiligen Stadtteilgemeinden gegen die Einrichtung von Ortsbeiräten mobilisiert – offenbar mit Erfolg: 60,2 Prozent der Wähler am Hansenhaus lehnten die Einrichtung eines Ortsbeirats ab, ähnlich hoch war die Ablehnung im Nordviertel (58,2 Prozent), am Ortenberg (57,8 Prozent) und in den Wahlbezirken des Bezirks Südbahnhof (56,4 Prozent).

SPD und Grüne hatten versichert, sie wollten sich an das Votum halten. Das Ergebnis wird nun die politische Diskussion befeuern. Die Hessische Gemeindeordnung verlangt die Zustimmung von mehr als einem Viertel der Wahlberechtigung, ehe ein Bürgerentscheid Rechtskraft erhält. Reaktionen auf das Ergebnis lesen Sie in unserer Samstagsausgabe.

von Till Conrad

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