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Noch enthält sich die SPD zum Haushalt

Landkreis Noch enthält sich die SPD zum Haushalt

Spätestens am Freitag muss sich die SPD-Fraktion entscheiden, ob sie den von Landrat Robert Fischbach vorgelegten Kreishaushalt 2011 mit seinem Rekorddefizit mittragen will. Eine Mehrheit findet sich so oder so.

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Haushalt 2011: Das war DS Thema im kreistag

Quelle: Nadine WeigelNadine Weigel

Marburg. Gestern Nachmittag gingen die Beratungen zum Kreishaushalt im Haupt- und Finanzausschuss in die zweite Runde. In seiner öffentlichen Sitzung, die am Freitag um 9 Uhr im Bürgerhaus Cappel beginnt, wird der Kreistag den Etat mit den Stimmen der Koalition (CDU, Grüne, FDP, FW) auf den Weg bringen.

Die Linke, für deren Änderungsvorschläge die Fraktionsvorsitzende Anna Hofmann gestern erfolglos warb, wird den Haushalt wie schon im Ausschuss ablehnen. Unklar ist noch, wie sich die SPD verhalten wird. „Wir sollten den Haushalt möglichst gemeinsam verabschieden“, sagte Sozialdemokrat Norbert Schüren und verwies auf „heftige interne Debatten“ innerhalb der größten Oppositionspartei.

Jürgen Reitz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, kritisierte die SPD für ihre Zurückhaltung im Ausschuss: „Das war schon im vergangenen Jahr so – da kamen die Änderungsvorschläge zum Haushalt am Abend vor der entscheidenden Kreistagssitzung, da muss man sich dann nachts noch seine Gedanken machen.“ Auch Kreistagsvorsitzender Heinrich Herbener verwies darauf, dass für die Arbeit in den Ausschüssen laut Hessischer Gemeindeordnung gewisse Regeln gelten: „Die Ausschüsse sollen die Abstimmungen im Kreistag durch ihre Arbeit vorbereiten – hier soll im kleinen Kreis so detailliert diskutiert werden, wie es im Kreistag in dieser Breite nicht möglich wäre. Und am Ende sollen die Fraktionen auch ihre Empfehlung abgeben.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Hesse gab zu bedenken, dass die Haushalte heutzutage nicht mehr so überschaubar seien wie vor 25 Jahren. „Wir müssen schließlich auch die Zeit haben, die Dinge zusammenzuführen“, verwies er auf die erste Lesung des Haushalts im Hauptausschuss, der ein 89-seitiges Protokoll mit weiteren Erläuterungen zum Etat folgte. „Das müssen wir uns ja noch anschauen können. Dann sollten die Beratungen künftig eben früher beginnen“, schlug Hesse vor.

SPD-Mann Schüren verwies in der Diskussion mehrfach darauf, dass seine Fraktion den Haushalt im vergangenen Jahr mitgetragen habe, nachdem die Koalition – nach überraschender Empfehlung Fischbachs – auf die Sparvorschläge der SPD noch eingegangen sei. Wie erwartet habe die Verwaltung die Sparvorgaben umgesetzt und habe quer durch die Fachbereiche bei den Sachaufwendungen drei Millionen Euro eingespart.

von Carina Becker

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