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Netzwerke lösen Parteien ab

Geslleschaftlicher Wandel Netzwerke lösen Parteien ab

Transparenz und Demokratie, Macht und Überwachung, Urheberrecht: Über diese und weitere Themen diskutierten Referenten und Gäste im TTZ im Südviertel.

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Diskutierten über Teilhabe und Demokratie: Horst Kahrs (von links) und Jan Schalauske von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Michael Paetau von der Piratenpartei.

Quelle: Ina Tannert

Marburg. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung habe großes Interesse an gesellschaftlicher Entwicklung und dem Wandel politischer Prozesse, erklärte Stiftungsmitglied Jan Schalauske, der die Diskussionsleitung übernahm. Der Debatte ging voraus die Buchvorstellung von „Piratenzauber: Über eine Gesellschaft, die Freibeuter hervorbringt“ von Herausgeber Horst Kahrs (Linke), Autor und Stiftungsmitglied.

Gemeinsam mit Michael Paetau von der Piratenpartei stellte Kahrs sein Werk vor, an dem noch einige andere Autoren beteiligt waren. Das Buch thematisiert aktuelle Möglichkeiten, Folgen und Gefahren der digitalen Revolution der vergangenen Jahre. Von der Bedrohung durch den Cyberwar, der kriegerischen Auseinandersetzung im und um den virtuellen Raum, über technisch geförderte Machtverhältnisse bis zum Für und Wider transparenter Öffentlichkeit.

Piraten sind ein Zeichen für den Umbruch

Dabei dreht sich nicht alles um die Piratenpartei, viel eher versuchen die Autoren die Gesellschaft zu beleuchten, welche diese hervorgebracht hat, die Bedingungen, die dazu führten und deren Auswirkungen darzulegen, erläuterte Kahrs. „Piraten sind ein Zeichen, dass die Welt im Umbruch ist, damals und heute“, so der Referent.

Schwerpunkt bei der Gründung der Piratenpartei war die Kriminalisierung kostenloser Downloadplattformen im Internet. Die Dynamik, welche von der modernen digitalen Entwicklung ausgeht, habe sich auf die Partei ausgewirkt und im Besonderen junge Menschen angesprochen.

Ein Hauptthema des Abends war die Transparenz von Staat und Demokratie und die Frage ob diese der Technik oder eher den gesellschaftlichen Machtverhältnissen zuzuschreiben sei. Die Piraten seien dabei nicht die Lösung der Probleme des demokratischen Wandels, aber sie zeigen, dass sich die Politik mit diesem auseinandersetzt, betonte Kahrs.

Was ist nun für die Piraten revolutionär? Dieser Frage widmete sich Parteimitglied und Referent Michael Paetau. Er forderte die freie Wissensgesellschaft, Freiheit im Netz und eine Veränderung des parlamentarischen politischen Systems. Anstelle von Stellvertretung befürwortete er Demokratie durch die Teilhabe aller. Um dies erreichen zu können sei die frei zugängliche Möglichkeit zu Bildung und Wissen obligatorisch. Es müsse daher eine Lösung im andauernden Streit um das Urheberrecht und der damit einhergehenden „Unterwerfung des Zugangs zu Wissen und Kultur“ gefunden werden.

Parteien können keine Aufstände mehr verursachen

Als Beispiel zu diesem Thema nannte er die Erstellung be­ziehungsweise den Upload eines Videos im Internet und die möglichen strafrechtlichen Konsequenzen durch Urheberrechtsverletzung. „Wir leben in einer Gesellschaft, in der Kunst, Kultur, Bildung und Wissen als Ware betrachtet werden“, so Paetau. Die Gesellschaft müsse wieder mehr Autonomie einfordern und ihre Probleme selber lösen, als sich ausschließlich auf den Staat zu verlassen.

Die anschließende Diskussion drehte sich vor allem um die Ziele der Piratenpartei und deren Überlebenschancen im politischen System. Ebenfalls wurde über die digitale Macht des Internets gesprochen. Die Forderung nach frei zugänglicher Technologie für alle sei schön und gut, doch dafür müsse man zuerst die vorhandenen globalen Machtverhältnisse umwälzen, betonte ein Zuhörer. Neue Formen der Kommunikation würden dabei eine immer größere Rolle spielen, wie weltweite soziale Aufstände der letzten Jahre zeigten. Diese waren nicht dank einer bestimmten Partei, sondern nur durch ein starkes Mediennetzwerk möglich.

Einige der rund 40 Zuhörer wünschten sich zudem eindeutigere politische Stellungnahmen der Referenten. Und genau das sei das Problem bei Parteien, erläuterte Paetau. Es gäbe nur „All-inclusive-Pakete“ und keine wählbaren Einzelthemen und schlug als Lösung Themenparlamente vor.

Sein Mitreferent warf abschließend die Frage nach der Zukunft der Piratenpartei auf. Es gäbe schließlich zwei Möglichkeiten. Die Partei verschwinde mit der Zeit als kurzfristiger politischer Flashmob oder die Prioritäten verschieben sich vorübergehend und sie bleibt bestehen. Interessant wäre aber vor allem, wie sich der gesellschaftliche Wandel weiter entwickelt. Dies werde die Zeit mit sich bringen.

„Dies war heute ein Experiment, ein Crossover-Versuch“, fasste Jan Schalauske die Veranstaltung zusammen. Der kooperative Prozess laufe ganz gut, aber es bestehe noch weiter Redebedarf.

von Ina Tannert

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