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Nach Altenhilfe-Debatte kehrt der Alltag ein

Stadtparlament Nach Altenhilfe-Debatte kehrt der Alltag ein

Kaum Aussprachebedarf gab es im zweiten Teil der Stadtparlamentssitzung am vergangenen Freitag.

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Die Parlamentssitzung hatte zeitweise viele Zuschauer. Foto: Nadine Weigel

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Nach der unter aufmerksamer Beobachtung von protestierenden Altenhilfe-Mitarbeitern verlaufenen Debatte um die Zukunft des Altenheims am Richtsberg kehrte am Freitag im Stadtparlament wieder der Alltag ein. Nach der routinemäßigen halbstündigen Fragestunde gab es nur noch zwei Themen, die zur Aussprache angemeldet waren. Und bei diesen beiden Debatten entdeckten aufmerksame Parlaments-Beobachter nicht mehr sehr viele neue Argumente.

Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) verpasste sogar einen Großteil der Diskussionen, weil er für rund anderthalb Stunden parallel zur Eröffnung des Landesjugendfeuerwehrtags musste, die im nahegelegenen Marburger Rathaus stattfand. So hielt vor allem Vaupels Stellvertreter Dr. Franz Kahle (Grüne) die Stellung. Und Kahle machte das so gut, dass ihn seine Parteifreundin Dr. Elke Therre-Stahl in einem Redebeitrag aus Versehen schon als Oberbürgermeister titulierte.

Kahle übernahm es auch, für den Magistrat das von OB Vaupel vor einigen Monaten vorgestellte Thesenpapier zur Marburger Parkplatz-Situation (die OP berichtete) zu erläutern. Dass der damit zusammenhängende Antrag der Marburger Bürgerliste (MBL) aus der Januar-Sitzung überhaupt auf der Tagesordnung stand, lag daran, dass dieser mehrmals verschoben worden war. In dem Antrag fordert die Marburger Bürgerliste, dass der Magistrat das Thesenpapier Vaupels zum Thema „Parkraum in der Universitätsstadt Marburg“ nach einer Erstellung von Zeit- und Kostenplänen für zurzeit abschätzbare Projekte umsetzen solle.

Zwar fand Hermann Uchtmann (MBL) für seinen Antrag in der anschließenden Debatte aus keiner der anderen Fraktionen Zustimmung. Dafür sorgte der Antrag immerhin für eine erneute Generaldebatte zum Thema „Parkplätze in Marburg“. Aus Sicht von Henning Köster (Marburger Liste) war es „gefühlt die 38. Debatte dieser Art“. Dementsprechend wurden die altbekannten Argumente erneut ausgetauscht. So finden die Linken, dass es sogar noch weniger Parkplätze in Marburg geben sollte und ein noch größeres Augenmerk auf die Belange von Radverkehr, Fußgängern und des Busverkehrs gelegt werden sollte. Die CDU sieht Nachholbedarf in Sachen Parkraum, besonders bei innenstadtnahen Parkplätzen.

Bürgermeister Kahle sagte, dass aus seiner Sicht der Magistrat mit dem eingeschlagenen Mittelweg in Sachen Parkraum den besten Kurs eingeschlagen habe. Ziel sei es, einerseits genügend Parkraum zur Verfügung zu stellen, aber dennoch nicht zu viele Autos in die Innenstadt zu ziehen.

In der letzten Debatte des Abends ging es um die Situation des Wochenmarktes am Firmaneiplatz. Auch hier waren im Vorfeld schon die wesentlichen Argumente ausgetauscht - und zwar im Verkehrs- sowie im Hauptausschuss. Einig waren sich alle Stadtverordneten, dass der Wochenmarkt am Firmaneiplatz erhaltenswert ist.

Die Antragsteller von der CDU-Fraktion sehen den Markt wegen des Wegfalls von Parkplätzen akut bedroht und schlagen eine Verlagerung an den Platz nahe der Elisabethkirche vor. Im Jahr 2016 will die Uni den Firmaneiplatz umbauen. Ab dann steht er nicht mehr für den Wochenmarkt zu Verfügung. Noch sehen die Vertreter der rot-grünen Rathauskoalition keinen dringenden Handlungsbedarf. Rot-Grün plädiert allerdings eher für eine Verlagerung des Marktes an den oberen Teil der Ketzerbach am Eingang des Marbacher Wegs. Dieser Sichtweise schloss sich in der anschließenden Abstimmung auch die Marburger Linke an.

Bürgermeister Kahle sieht den Parlaments-Antrag als Auftrag, zusammen mit den Markthändlern, der Ketzerbach-Gesellschaft, dem Vorstand der Kirchengemeinde sowie Vertretern aus dem Ordnungs- und Tiefbauamt beide Ausweich-Standorte zu prüfen.

von Manfred Hitzeroth

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