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Mehr Bafög, mehr Anträge, mehr Arbeit

Bafög-Novelle Mehr Bafög, mehr Anträge, mehr Arbeit

Für die Bafög-Abteilung im Marburger Studentenwerk bedeutet die für Herbst 2016 vorgesehene Erhöhung der Bafög-Sätze und der Elternfreibeträge um je sieben Prozent vor­aussichtlich mehr Arbeit.

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Eine Studentin sitzt an einem Antrag auf Ausbildungsförderung. Rund 23 Prozent aller Marburger Studierenden werden mit Bafög gefördert. Foto: Tobias Hiirsch

Marburg. „Für die Studierenden ist die geplante Bafög-Erhöhung erfreulich, wenn auch erst in der Zukunft“, bilanzierte Franziska Busch, Sprecherin des Marburger Studentenwerks, gestern auf OP-Anfrage. Aus Sicht ihrer Institution werde anerkannt, dass sich in Sachen Ausbildungsförderung der Studierenden etwas tue und das werde „durchweg positiv“ gesehen. Insofern liegt das Marburger Studentenwerk auf einer Linie mit der Beurteilung der veränderten Rahmenbedingungen durch die Dachorganisation Deutsches Studentenwerk.

Auf die Mitarbeiter des Amtes für Ausbildungsförderung im Studentenwerk komme jetzt aber bei der Abwicklung des Verfahrens und der damit verbundenen Prüfung voraussichtlich Mehrarbeit zu, betonte die Studentenwerkssprecherin. Bereits jetzt beziehen 23 Prozent der Marburger Studierenden Bafög-Gelder (Stand: 2012). Die Tendenz war schon bisher steigend.

Und aufgrund der Erhöhung der Elternfreibeträge werden dies aller Voraussicht nach noch mehr werden.

Rund 80 Prozent der eingehenden Anträge werden derzeit vom Studentenwerk Marburg positiv beschieden. „Der Kreis der Studierenden, der Bafög beantragt, wird steigen. Es werden mehr Anträge eingehen“, erläutert Busch. Bereits jetzt sei es aber so, dass die Kollegen im Bafög-Amt „am Limit“ arbeiten würden.

Schon in einer Mitteilung im Dezember vergangenen Jahres hatten die fünf hessischen Studentenwerke darauf hingewiesen, dass die Förderungssumme von sieben Millionen Euro vom Land Hessen für die Umsetzung des Bafög bei weitem nicht ausreichend sei.

Für zusätzliches Personal und zusätzliche ­Büroflächen zur Bearbeitung der Bafög-Anträge der Studierenden forderten sie deshalb eine Million Euro zusätzlich.

Für das Studentenwerk Marburg fehlt ebenfalls Personal und Bürofläche zur Bearbeitung der Bafög-Anträge. Derzeit gibt es rechnerisch gesehen 19,3 Stellen inklusive der Teilzeitstellen. Beschäftigt sind in der Bafög-Abteilung insgesamt 23 Kollegen.

„Um allein das aktuelle Antragsvolumen zu bewältigen, benötigen wir unbedingt rund 200000 Euro zusätzlich“, meint der Marburger Studentenwerk-Geschäftsführer Dr. Uwe Grebe. Für die Umsetzung der Neuregelung könne man aktuell noch keine Aussage machen. Geschätzt würde aber etwa noch einmal so viel benötigt. Zudem würden auch rund 100 Quadratmeter zusätzliche Bürofläche benötigt.

nUnd das sind die Eckpunkte der Bafög-Novelle: Mit dem 25. Bafög-Änderungsgesetz übernimmt der Bund ab dem Jahr 2015 die volle Finanzierung der Geldleistung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög). Der Bund entlastet damit die Bundesländer nach Angaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung um 1,17 Milliarden Euro pro Jahr, „damit sie ihrer Finanzierungsverantwortung für Hochschulen und Schulen besser gerecht werden können“. Ebenfalls Bestandteil der Bafög-Novelle ist die Anhebung der Bedarfssätze in der Ausbildungsförderung für Schüler und Studierende um sieben Prozent. Auch die Elternfreibeträge für die Berechnung der Ausbildungsförderung werden um sieben Prozent angehoben. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (kurz: Bafög)) regelt die staatliche Unterstützung für die Ausbildung von Schülern und Studenten in Deutschland. Studierende erhalten die Bafög-Leistungen im Regelfall zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als zinsloses staatliches Darlehen.

von Manfred Hitzeroth

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