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Marburg schreibt im Haushalt 2015 rote Zahlen

2016 drohen höhere Steuern Marburg schreibt im Haushalt 2015 rote Zahlen

Auf Marburg kommen schwere Zeiten zu. Im Haushaltsjahr 2015 wird der Kämmerer den städtischen Haushalt erstmals seit vielen Jahren nicht ausgeglichen gestalten.

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So sieht unser Karikaturist Sven Geske die Haushaltssituation in Marburg; Im Hintergrund lauert schon ein Geier; der Kämmerer hat sichtlich Kopfschmerzen.

Quelle: Karikatur: Sven Geske

Marburg. Der Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 soll am Montag im Magistrat beschlossen werden und wird dann von Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) am 21. November ins Stadtparlament eingebracht. Genaue Zahlen will Vaupel vorab nicht nennen. Er bestätigt aber auf OP-Anfrage Vermutungen, dass der Haushalt für das Jahr 2015 nicht in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sein wird.

Vaupel muss in die Rücklage greifen – für den Kämmerer kein Problem, weil sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen in 2013 der Stadt überplanmäßige Einnahmen beschert haben. „Das Defizit im
Haushalt 2015 ist kleiner als es die zusätzlichen Einnahmen aus 2013 sind“, sagt Vaupel.

Mit Inkrafttreten der Regelungen zum Kommunalen Finanzausgleich im Haushaltsjahr 2016 werden die Zuschüsse des Landes an die Bedingung geknüpft sein, dass die Kommunen ihre eigenen Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen. Im Klartext heißt das, dass die Stadt für 2016 ihren im Landesvergleich unterdurchschnittlichen Steuersatz anheben müsste.

Vaupel wollte sich zu möglichen Änderungen des Hebesatzes für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer ab dem Haushaltsjahr 2016 nicht konkret äußern. Haushaltsexperten halten aber eine Erhöhung um 10 bis 20 Punkte für denkbar.

Welchen Einfluss die neue Regelung des Kommunalen Finanzausgleichs und die Landesregierung auf den Marburger Haushalt haben, lesen Sie im ausführlichen Bericht.

von Till Conrad

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Achtung! Höhere Steuern drohen

Höhere Steuern und Gebühren sind ab 2016 wahrscheinlich, wenn es bei den vom Finanzministerium vorgestellten Regelungen zum kommunalen Finanzausgleich bleibt.

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Perspektiven des Doppelhaushalts
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Höhere Steuern und Gebühren sind ab 2016 wahrscheinlich, wenn es bei den vom Finanzministerium vorgestellten Regelungen zum kommunalen Finanzausgleich bleibt.

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