Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Marburg fehlen 10 Millionen

Haushalt 2014 Marburg fehlen 10 Millionen

Trotz der zu erwartenden Millionen-Mindereinnahmen für den Haushalt 2014 will Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) im Moment keine konkreten Vorschläge zur Lösung dieses Problems machen.

Voriger Artikel
Tour de Natur darf nicht auf die B3
Nächster Artikel
Trickgolf auf allerhöchstem Niveau
Quelle: Grafik: Nikola Ohlen

Marburg. Fünf Millionen Euro Mindereinnahmen aufgrund der Zensus-Ergebnisse, 3,5 Millionen Euro Mindereinnahmen, weil die Buß- und Verwarnungsgelder aus den Geschwindigkeitsmessanlagen entlang der Stadtautobahn nicht annähernd den Ertrag bringen, mit dem die Stadt kalkuliert hat: Die Stadt Marburg bekommt ein Einnahmeproblem.

Rund 10 Millionen Euro fehlen

Hinzu kommen Mehrausgaben aufgrund der Personalkosten für das Familien-Zentrum in der Gerhard-Hauptmann-Straße und vor allem aufgrund der stark gestiegenen Aufwendungen für die Kinder- und Jugendhilfe. Vaupel berichtet auf OP-Nachfrage von einem starken Anstieg der Fallzahlen konkret von etwa 360 Fällen Ende 2007 auf 469 Ende 2012. Die kostenintensiven stationären Hilfen sind, so Vaupel, seit 2007 um fast ein Viertel gestiegen, bei der besonders kostenintensiven Eingliederungshilfe (Unterbringungskosten bis 10000 Euro pro Monat) seien die Zahlen doppelt so hoch wie noch vor wenigen Jahren.

Zusammengenommen handelt es sich um eine Summe in der Größenordnung von fast 10 Millionen Euro, die im Ergebnishaushalt für 2014 fehlen. Der Kämmerer spielt den Ball zunächst dem Parlament ins Feld. Welche Konsequenzen das für den städtischen Haushalt 2014 hat, darüber will Vaupel noch nicht öffentlich spekulieren - anders als vor einem Jahr, als der Kämmerer aufgrund der hohen Investitionen eine Erhöhung der Gewerbesteuer oder der Grundsteuer B ins Gespräch gebracht hatte.

Er wolle sich zunächst einen genaueren Überblick verschaffen, ehe er mit konkreten Vorschlägen aufwartet. Vaupel weist aber schon einmal darauf hin, dass das Einnahmeminus nicht durch geringere Investitionen auszugleichen ist. „Und das wollen wir auch nicht“, sagt das Stadtoberhaupt. Marburg müsse in seine Zukunft weiter investieren. Im hauptamtlichen Magistrat gebe es daher die Verabredung, für 2014 Investitionen in der Größenordnung von „20 Millionen Euro plus Stadthalle“ einzuplanen, also ähnlich so viel wie im laufenden Jahr.

Mögliche Einnahmequelle: Steuererhöhung

Zusätzliche Einnahmen könnte die Stadt erzielen über die Erhöhung der Gewerbesteuer oder der Grundsteuer B. Marburg befände sich mit einer solchen Steuererhöhung in guter - oder schlechter - Gesellschaft: Fast alle Städte und Gemeinden im Kreis haben diese Steuern erhöht, hessen- und bundesweit rangiert Marburg mit seinen Hebesätzen eher im hinteren Mittelfeld. Auf der anderen Seite betont Vaupel immer wieder die hohe Verbundenheit der wichtigsten Gewerbesteuerzahler - den Behring-Nachfolgefirmen und der Familie Pohl - mit Marburg, die mit einer Steuererhöhung vielleicht leiden könnte.

An der Gebührenschraube hat die Stadt bereits zum Jahreswechsel gedreht; hier noch einmal nachzulegen, wäre überaus unpopulär. Einsparungen im Personalhaushalt sind ebenso kaum denkbar. Und auf die sogenannten freiwilligen Leistungen ist die Stadt überaus stolz, die wird das Parlament in der Substanz nicht angreifen müssen.

Dabei ist es nicht so, dass die Stadt urplötzlich verarmt. „Marburg ist wirtschaftlich gesund“, sagt der Oberbürgermeister. Die Gewerbesteuereinnahmen bleiben stabil und bescheren der Stadt eine komfortable Haushaltssituation: Seit 2005 hat sie jeden Haushalt mit einem Überschuss abgeschlossen. Nach dem derzeitigen Stand wird dies auch in diesem Jahr wieder so sein. Vaupel berichtet, dass die Halbjahreszahlen von Ausgaben und Einnahmen darauf hinweisen. Voraussichtlich kommt die Stadt bis zum Jahresende ohne Kassenkredite aus.

Das Millionenloch aber bleibt: höhere Steuern, höhere Gebühren, weniger Ausgaben bei den freiwilligen Leistungen, möglicherweise mehr Schulden - das Parlament wird sich entscheiden müssen, welchen Weg es gehen will.

Ein Kommentar von Till Conrad

Voll verhauen:

Dreieinhalb Millionen weniger Einnahmen aus den Autobahnblitzern als erwartet – voll verhauen sagt man dazu in der Umgangssprache. Auch wenn es Gründe dafür geben mag, dass die Marburger Autofahrer sich nicht an Bundesstatistiken halten und deutlich weniger in die Radarfallen tappen als ihre Leidensgenossen andernorts: Die Wirkung ist verheerend. Zumal mit „voll verhauen“ auch das Ergebnis des Zensus überschrieben werden kann, das Marburg weitere Mindereinnahmen in Millionenhöhe bringt. Hoffen wir, dass „voll verhauen“ nicht zum Motto der Marburger Haushaltspolitik wird. Der Kämmerer spielt den Ball zunächst dem Parlament ins Feld. Das muss jetzt Farbe bekennen.

von Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr