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Manuela Schwesig: „Wir wollen ins Kanzleramt“

Bundesfamilienministerin zu Gast in Marburg Manuela Schwesig: „Wir wollen ins Kanzleramt“

Ein Gesetz zu „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ hat die Bundes-SPD in der Pipeline. Damit und mit weiteren Vorhaben, vor allem zur Stärkung von Familien, warb Manuela Schwesig am Samstag im Cineplex für ihre Partei.

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Eine kleine Gruppe von Demonstranten aus Marburg und Stadtallendorf warben für die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung, als SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vor dem Cineplex ankam.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. „Vertrauen ist die wichtigste Währung in der politischen Arbeit“, sagte die SPD-Bundesfamilienministerin vor dem SPD-Kreisparteitag und riet den heimischen Genossen, nicht zu sehr auf die Umfragewerte zu schauen, sich nicht zu sehr an den Prozentpunkten aufzureiben. „Wir müssen kritisch und konstruktiv bleiben, unsere eigenen Antworten hinterfragen, wir müssen sagen, wie die Lage ist und auch einhalten, was wir sagen. Wir müssen auf die Inhalte schauen statt auf die Umfragewerte und ein ambitioniertes Programm vorlegen.“ Die SPD wolle schließlich aussteigen aus ihrer Junior-Partner-Rolle in Berlin. „Wir wollen ins Kanzleramt.“ Schwerpunktthemen ihrer etwa dreiviertelstündigen Rede war Arbeit, Familie und der Umgang mit der AfD. So sprach Schwesig über die Errungenschaft des Mindestlohns, der, so lautete eine der großen Befürchtungen, zu mehr Arbeitslosigkeit führen werde. „Aber die Arbeitslosigkeit ist gesunken“, stellte sie fest. Die SPD wolle, dass die Menschen „gute Arbeit“ haben, „Arbeit, von der sie leben können, Tarifbindung, die sicherstellt, dass Frauen und Männer gleich bezahlt werden für gleichwertige Arbeit“. Sie kritisierte das Ansinnen der Union, die vorgeschlagen habe, bei der Beschäftigung von Flüchtlingen den Mindestlohn auszusetzen. „Was für ein sozialer Sprengstoff! Gut, dass wir durchgesetzt haben, dass es keine Ausnahmen vom Mindestlohn gibt.“

„Dreiklang aus Zeit, Geld und Infrastruktur“

Als Gegenentwurf zu Ängsten, Sorgen und Nöten, die die AfD in der Gesellschaft schüre, müsse die SPD für den Zusammenhalt der Menschen werben. „Wir müssen uns auf das besinnen, was es vor Ort gibt. Auf die Familie, die Angehörigen, die Freunde.“ Dabei rede sie über ein „aufgeschlossenes und modernes Familienbild, über Frauen und Männer, die Verantwortung füreinander übernehmen“. Diese Menschen müsse die SPD stärker durch einen „Dreiklang aus Zeit, Geld und Infrastruktur“ unterstützen.

So müsse der Bund mehr in die Kinderbetreuung investieren, „wir brauchen die gebührenfreie Kita“. Und die Arbeitswelt müsse familienfreundlicher werden. Die SPD setze dabei auf die Idee der 32-Stunden-Woche, „damit Väter und Mütter sich Arbeit und Kinderbetreuung teilen können“. Und sie plant ein Gesetz, dass vor allem für Frauen die Rückkehr aus der Teilzeit in die Vollzeit sicherstellen werde. Wenn Väter und Mütter sich die Aufgaben teilten, „wenn beide sich anstrengen und arbeiten gehen“, dann solle dies mit einem Familiengeld von 300 Euro im Monat unterstützt werden.Interview folgt

von Carina Becker-Werner

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