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Magistrat peppt die Schulen auf

Investitionen an 25 Standorten Magistrat peppt die Schulen auf

Der Magistrat plant Millioneninvestitionen in die Marburger Schulen. Ab 2017 sollen binnen fünf Jahren 30 Millionen Euro für Sanierungen und 
 Erweiterungen an allen Bildungseinrichtungen ausgegeben werden.

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Das 30 Millionen Euro umfassende Bildungsbauprogramm (Bibap) soll nach dem Willen des Magistrats an allen 25 Marburger Schulstandorten Investitionen ermöglichen. Angelegt ist das Programm zunächst auf fünf Jahre.

Quelle: Björn Wisker

Marburg. Das sogenannte Bildungsbauprogramm (Bibap) soll die erste Schwerpunktsetzung in der Amtszeit von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) sein. „Deutlich mehr Geld werden wir in den Bildungsbereich geben. Das ist keine triviale Sache, sondern eine Fokussierung auf einen Kernbereich der städtischen Entwicklung“, sagt er. Die Initiative sei vergleichbar mit dem landesweiten Heureka-Programm für Universitäten, über das jährlich 200 Millionen Euro für Bauprojekte finanziert werden.

„Wir wollen Klarheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen, dafür sorgen, dass die Schulen nicht jedes Jahr aufs Neue Vorhaben beantragen müssen und viele Wünsche dann hinten runterfallen“, sagt er. Jede 
Schule solle künftig wissen, zu welchem Zeitpunkt welches Projekt umgesetzt werde.

Elisabethschule kann auf Turnhalle hoffen

„Mit einer langen To-do-Liste sind wir schon eine ganze Weile versehen. Jetzt wollen wir mit diesem großen Schritt an die Umsetzung der ebenso großen Aufgaben“, sagt Dr. Kerstin Weinbach (SPD), Schuldezernentin.

Im Mittelpunkt des Bibap stehen Sanierungen, Gebäude-Erweiterungen und Sporthallen – so darf etwa die Elisabethschule laut OB auf einen Bau der 
lange geforderten Turnhalle hoffen. „Das ist, wie vieles andere, nicht ausgeschlossen.“ Auch sollen mehr Räume für Ganztagsschulbetreuung und Umbauten für ein Gelingen der 
Inklusion finanziert werden.

An jedem der 25 Schulstandorte soll nun bis Ostern sowohl von den Schulen als auch von der Verwaltung eine Liste erstellt werden, welche Investitionen am dringendsten nötig oder gewünscht sind. Eine Prioritätenliste werde im Anschluss erstellt und solle im September im Stadtparlament abgestimmt werden. „Größtmöglicher Konsens“ solle vorab über eine 
Beteiligung von Schulleitungen und Eltern geschaffen werden.

Auch kleinere Investitionen weiterhin gewährleistet

„Das alles ist soziale Zukunftssicherung, wir wollen den 
Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen in den Schulen gerecht werden, damit sie dort auch gerne hingehen“, sagt Bürgermeister Dr. Franz Kahle 
(Grüne). Es gebe quer durch Marburg „hohen Sanierungsbedarf und die Notwendigkeit, die Funktionen einiger Räume zu ändern“.

Über Bibap zufolge nur Investitionen, die über 100.000 Euro liegen, finanziert. Kleinere Verbesserungen, Unvorhergesehenes oder der Brandschutz werden laut Weinbach außerhalb des Programms gewährleistet.

Von 2004 bis 2014 gab die Stadt 50 Millionen Euro für ähnliche Zwecke aus – ein Drittel der Summe stammte aus dem bundesweiten Konjunkturprogramm, das es nun nicht mehr gibt. Ergo muss der Magistrat die geplanten 30 Millionen Euro selbst bezahlen, Fördermittel 
von Land und Bund stehen nicht in Aussicht.

OB zur Finanzierung: „Weggestrichen wird nichts“

Erschwert wird das durch die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA), von dem Marburg nicht profitieren wird. Dieses „Verarmungsprogramm für Kommunen“, wie Spies es bezeichnet, erschwere die Situation. Finanzieren will der Magistrat das Millionenprogramm über laufende Einnahmen wie etwa der Gewerbesteuer – und eine Verlagerung der Ausgabenschwerpunkte.

„Weggestrichen wird nichts. Aber große, kostenintensive Projekte 
sind fertig – nun verlagern wir unsere politischen Prioritäten“, sagt Spies. Der Stadthallen-Umbau habe in etwa denselben finanziellen wie zeitlichen Umfang gehabt wie es beim Bibap geplant sei, erläutert Kahle.

Bei allen Bauvorhaben soll Kunst integriert werden. Für ein bis drei Prozent der jeweiligen Bausumme sollen Applikaktionen erstellt werden, auf die etwa geklettert, die angefasst und erlebt werden könnten. „Kinder sollen Kunst und Kultur als etwas Alltägliches begreifen, nicht als etwas Hochtrabendes in Museen“, sagt Spies.

von Björn Wisker

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