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op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

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06.02.2012 22:10 Uhr

Millionenspende

Magistrat: Parlament soll sich bedanken

Dem Wunsch von Dr. Reinfried Pohl entsprechend, hat Oberbürgermeister Egon Vaupel die Millionenspende zunächst als Haushaltsposten für Kultur, Schule, Kinder und Jugend verbucht.

Dr. Reinfried Pohl (links) hat der Stadt vier Millionen gespendet; Oberbürgermeister Egon Vaupel hat einen Vorschlag für den Umgang damit gemacht.

Marburg. „Die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg nimmt die Spende an und dankt dem Marburger Ehrenbürger Herrn Dr. Reinfried Pohl ausdrücklich für den mit der Spende zum Ausdruck gebrachten Bürgersinn und das soziale Engagement, ohne das Vieles in unserer Stadt und an der Philipps-Universität nicht möglich wäre“: So beginnt der Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung, den der Magistrat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich machte. Der zweite Teil des Beschlusses, den der Magistrat das Parlament zu fassen bittet, lautet schlicht: „Die Stadtverordnetenversammlung behält sich vor, im Rahmen des Spenderwillens, im Rahmen des Spendenrechts und im Rahmen des Haushaltsrechts über eine geänderte Verwendung der Spende zu beschließen.“

Damit behält das Parlament alle Optionen:

Es kann die Spende ablehnen. Damit ist nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge nicht zu rechnen. Sicher scheint aus gegenwärtiger Sicht, dass zumindest die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen jeweils mit deutlicher Mehrheit die Spende annehmen und sich bei Dr. Pohl dafür bedanken werden.

Das Parlament kann der Linie des Oberbürgermeisters folgen und den endgültigen Verwendungszweck so festlegen, wie er in der Vereinbarung vorgesehen ist: Etwa zwei Millionen Euro im Finanzhaushalt (Titel „Sonstige Schulische Aufgaben“) für die Umgestaltung von Schulhöfen, die Ausstattung mit Sportgeräten oder Ähnlichem vorsehen, beispielsweise im Ergebnishaushalt (ebenfalls „sonstige Schulische Aufgaben“), Geld für Betreuungsangebote bereitstellen, im Posten „Kinder- und Jugendförderung“ mehr Zuschüsse für die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule gewähren, beispielsweise im Posten „Kulturelle Veranstaltungen“ wie die Kinder- und Jugendtheaterwoche oder das Themenjahr Kultur und Tourismus stärker fördern.

von Till Conrad

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