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Kreisetat weist Rekorddefizit auf

Haushalt 2011 Kreisetat weist Rekorddefizit auf

Der Haushalt 2011 gilt. Der Kreistag hat ihn am Freitag mehrheitlich auf den Weg gebracht. Welche Mehrheiten künftig auf Kreisebene bestimmend sind, entscheidet sich am 27. März.

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Die Abgeordneten verfolgten die Haushaltsdebatte im Kreistag.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Mit ihrer Stimmenmehrheit brachten die Kreiskoalitionäre von CDU, Grünen, FDP und FW am Freitag den Haushalt 2011 auf den Weg. Der von Landrat Robert Fischbach (CDU) vorgelegte Etat weist ein jahresbezogenes Rekorddefizit von 28 Millionen Euro auf.

Die Oppositionsfraktionen (SPD, Linke und Republikaner) lehnten den Haushalt 2011 am Freitag geschlossen ab. Den Etat des Vorjahres hatte die SPD nach langem Hin und Her und nach beiderseitigen Zugeständnissen schließlich mitgetragen. Diesmal hat es in der Fraktion bis zuletzt Diskussionen über Zustimmung oder Ablehnung gegeben.

Während von Koalitionsseite die Sparbemühungen von Landrat und Verwaltung ausdrücklich gelobt wurden und vielfach auf die schlechten finanziellen Rahmenbedingungen hingewiesen wurde, führte die SPD mangelnden Konsolidierungswillen an und beklagte fehlende Ausgabendisziplin bei „Prestigeobjekten“ wie Kreistagssitzungssaal und Gefahrenabwehrzentrum. Die beiden Bauprojekte wurden zum wiederholten Male zum Streitpunkt. Die Haushaltsdebatte artete zeitweise zur Wahlkampfveranstaltung aus.

von Carina Becker

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