Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
„Koalition hat stabile Grundlage“

Interview zur Stadtparlaments-Wahl (5) „Koalition hat stabile Grundlage“

Anlässlich der Kommunalwahlen am 6. März führte die OP ein Interview mit dem SPD-Spitzenkandidaten Dr. Thomas Spies.

Voriger Artikel
Keine Hinweise auf Brandanschlag
Nächster Artikel
„Die Kinder Abrahams“ musizieren für Flüchtlinge

Der neue Marburger OB und SPD-Spitzenkandidat Dr. Thomas Spies beim OP-Interview in seinem Büro im Rathaus.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Dr. Thomas Spies ist seit November der neue Rathauschef als Nachfolger von Egon Vaupel. Gleichzeitig steht Spies auch auf der Liste der SPD für die Wahl zum Marburger Stadtparlament auf Platz Nummer eins.

Oberhessische Presse : Die rot-grüne Koalition ist in Marburg seit mehr als 15 Jahren an der Stadtregierung. Wenn es für Rot-Grün nach der Wahl nicht mehr reichen würde, was wäre dann für Sie eine Wunsch-Alternative?

Dr. Thomas Spies : Als Sozialdemokrat ist für mich selbstverständlich zunächst die erste Wunsch-Option eine möglichst starke Sozialdemokratie. Dass wir ohne Koalitionspartner in Marburg regieren, halte ich für nicht ganz wahrscheinlich. Ich gehe davon aus, dass die rot-grüne Rathauskoalition eine stabile Grundlage hat und auch nach der Wahl eine Mehrheit bekommt.

Wenn es wider Erwarten nicht für Rot-Grün reichen sollte, dann werden wir gemeinsam überlegen, wie wir in Marburg auch weiterhin möglichst viel sozialdemokratische Inhalte umsetzen und eine sozial-ökologische Entwicklung voranbringen können.

OP : Bei manchen Themen herrschte in der Öffentlichkeit zuletzt der Eindruck, dass die Grünen als kleinerer Partner die Stadtpolitik bestimmen. Wie wollen Sie diesem Eindruck entgegentreten?

Spies : Ich hatte diesen Eindruck noch nie. Das würden wir uns doch nie bieten lassen. So lieb wir die Grünen haben: Das kommt gar nicht in die Tüte, dass die SPD sich von dem kleineren Partner etwas vorschreiben lässt. Inhaltlich hat die SPD in der Koalition in den vergangenen Jahren in Marburg ohne jeden Zweifel sogar mehr bestimmt, als es ihr Anteil ausmacht. So fielen die Projekte mit den großen Investitionen wie der Stadthallen-Umbau in die Ressorts der SPD-Vertreter im Magistrat – also von Dr. Kerstin Weinbach und Egon Vaupel.

Zwar wurde beispielsweise die Solarsatzung vor allem von Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) in der Öffentlichkeit vertreten, aber der sozial-ökologische Umbau ist ein ureigenes SPD-Thema. Zwar waren die Wortführer der Extreme in strittigen Diskussionen gerne andere, aber am Ende waren die vernünftigen, umgesetzten Lösungen die Vorschläge der SPD. Und so soll es auch bleiben.

„Wir haben als SPD keinen Hauptgegner“

OP : Beim SPD-Programmparteitag war, wenn die Sprache auf die politischen Gegner kam, immer von „den Anderen“ die Rede. Aber welche politischen Parteien sehen Sie als Hauptkonkurrenz im Kampf um die Wählergunst an und wie wollen Sie dagegen punkten?

Spies : Wir führen keinen Wahlkampf gegen jemanden, sondern für unser Programm und unsere Vorschläge. Wir haben als SPD keinen Hauptgegner, sondern wir versuchen, mit guten und vernünftigen Argumenten von unseren Ideen zu überzeugen – auch die anderen Parteien. Wie das gelingt, das ist dann von Thema zu Thema höchst unterschiedlich. Allerdings sind die Unterschiede zur CDU in vielen Fragen natürlich am deutlichsten. Das ist auch der größte Mitbewerber.

OP : Welche drei Punkte sind am wichtigsten im SPD-Kommunalwahlprogramm für Marburg?

Spies : Das Thema Nummer 1 ist für die SPD wie schon im OB-Wahlkampf das Thema Bildung. Wir sind schon in der Umsetzung des Schulbauprogramms, dem hoffentlich nach der Kommunalwahl das Parlament zustimmen wird. Dafür sollen in den kommenden fünf Jahren 30 Millionen Euro fließen, das wäre eine Erhöhung der bisherigen Finanzierung um 50 Prozent.

Als zweites Hauptthema würde ich die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ansehen. So sollen in den kommenden fünf Jahren für 10 Millionen Euro alle Haltestellen barrierefrei umgebaut werden. Zudem soll die zweite Hälfte der Busflotte ersetzt und modernisiert werden. Das dritte wichtige Thema ist aus meiner Sicht ein neues lokales Gesundheitsprogramm. So soll es unter Einbeziehung des Uni-Klinikums, Selbsthilfe und weiterer Akteure unter dem Motto „Marburg gegen Krebs“ ein Gesamtpaket von der Prävention bis zur Nachsorge geben.

von Manfred Hitzeroth

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr