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Klage-Rückgang schützt vor Arbeit nicht

Sozialgericht in Zahlen und Fakten Klage-Rückgang schützt vor Arbeit nicht

Eine sinkende Arbeitslosenquote bedeutet für das Sozialgericht weniger Zusatz-Arbeit. Erstmals haben die Richter einen deutlichen Klage-Rückgang registriert.

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Blumige Zeiten am Sozialgericht: Erstmals hat es einen deutlichen Klage-Rückgang bei Vertragsarztrecht und Hartz-IV-Verfahren gegeben.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Deutlich weniger Arbeit hatten die Sozialrichter damit aber nicht. Zumal sich zeitweise lediglich fünf Richter die Aufgaben teilen mussten. Erst seit dem 1. September hat das Sozialgericht seine volle Quote mit sieben Richtern erreicht. In der Statistik bedeutet dies: Im Jahresdurchschnitt waren 6,08 Richter im Dienst. Jeder von ihnen musste 395,53 Eingänge bearbeiten, das entspricht 32,96 Klagen pro Monat. Entscheidend für die Bilanz des Jahres sind die Erledigungen. In 2012 hat jeder Richter monatlich 30,45 Verfahren beenden können.

Insgesamt bescherte das Jahr 2012 den Angestellten des Sozialgerichts 2186 neue Klagen und Anträge. Ein deutliches Minus zum Vorjahr: In 2011 landete 2707 neue Akten auf den Tischen. Erstmals verzeichneten die Richter mit Minus 22 Prozent einen deutlichen Rückgang im Vergleich zum Durchschnittswert der vergangenen acht Jahren. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Die Zahl der Hartz-IV- und Arbeitslosengeldbezieher ist stark zurückgegangen, die Menschen haben mehr Jobs. „Wenn weniger Menschen arbeitslos werden oder langfristig sind, gibt es weniger Bescheide der Agenturen für Arbeit, gegen die geklagt werden kann“, sagt der Direktor des Sozialgerichts, Dr. Hans Heuser.

Insgesamt ist das Arbeitsaufkommen am Sozialgericht nach wie vor sehr hoch, betont Heuser. Nur durch die hohe Arbeitsleistung und Motivation sämtlicher Mitarbeiter hätte die Arbeit bewältigt werden können. 2222 Vorgänge konnten die Mitarbeiter als erledigt zu den Akten legen, 2011 waren es 2492. Die meisten neuen Fälle gab es trotz erheblichen Rückgangs im Vertragsarztrecht, also wenn Ärzte oder Psychologen gegen die kassenärztliche Vereinigung klagen. 663 Klagen gingen ein. Im Bereich des Arbeitslosengeldes gab es 476 Aufträge, 256 im Rentenversicherungsrecht, 254 im Schwerbehindertenrecht.

Für 2013 wagt Direktor Heuser keine Prognose. Er blickt gelassen den Aufgaben entgegen, setzt auf sein gut ausgebildetes und eingearbeitetes Personal, betont er.

von Carsten Bergmann

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