Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
Keine Mehrheit gegen Kahle

CDU-Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters Keine Mehrheit gegen Kahle

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Simon ist sicher: Die Sozialdemokraten werden dem Abwahlantrag der CDU gegen Bürgermeister Dr. Franz Kahle nicht zustimmen.

Voriger Artikel
Richtsberg 88: Baugenehmigung für Sanierung
Nächster Artikel
Die OP lädt zum Sitzen ein

Für eine Abwahl von Bürgermeister Dr. Franz Kahle findet sich nach derzeitigem Stand in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Eine Entscheidung darüber soll während der Sitzung der SPD-Fraktion am kommenden Montag fallen.

Für den Fraktionschef der Sozialdemokraten macht es wenig Sinn, vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen deren Spitzenvertreter zu demontieren. „Wir wollen ja gemeinsam etwas erreichen“, sagte Matthias Simon. Sollte die SPD dem CDU-Abwahlantrag zustimmen, wäre das schon der Anfang vom Ende der Koalitionsverhandlungen, die im September beginnen sollen.

Zudem müsste der Bürgermeister bis zum Ende seiner Amtszeit bezahlt werden, also bis zum September 2017. „Dann kann er auch arbeiten“, sagt ein Sozialdemokrat, der aber nicht genannt werden will. Was danach geschieht – ob Kahle sich noch einmal für eine sechsjährige Amtszeit bewirbt, ob die Grünen einen anderen Bewerber ins Rennen schicken oder ob gar die Koalitionsverhandlungen scheitern und damit die Grünen keine Chance hätten, einen Bewerber aus der eigenen Partei zum Bürgermeister wählen zu lassen – ist derzeit völlig offen.

CDU kritisiert „unsinnige Projekte“

Dr. Elke Neuwohner, die Ko-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, teilte der OP mit, dass ihre Fraktion „selbstverständlich“ den Antrag der CDU ablehnen und im Parlament auch ausführlich begründen werde.

Nachdem die drei Abgeordneten der „Bürger für Marburg“ dem Antrag der CDU nicht zustimmen werden (OP vom 6. Juli), ist eine Mehrheit pro Abwahl ausgeschlossen – immer vorausgesetzt, alle Abgeordneten verhalten sich bei der Abstimmung so wie erwartet. Die Hessische Gemeindeordnung sieht eine Abstimmung per Handaufheben vor – das würde es für Abweichler noch etwas schwieriger machen.

Kahle selbst hat sich noch nicht endgültig dazu geäußert, ob er sich 2017 erneut um eine Amtszeit als Bürgermeister bewerben will. Durch die Kommunalwahl am 6. März hätten die Wählerinnen und Wähler der rot-grünen Koalition in der Stadtverordnetenversammlung das Vertrauen entzogen, argumentiert die CDU in ihrem Abwahlantrag.

Insbesondere die „verfehlte Verkehrspolitik“ und die „ausufernden Kosten im Baubereich“ seien dem Bürgermeister anzurechnen. Zudem hätten „unsinnige Projekte“, wie etwa die Solarsatzung, die Seilbahn oder die Windparkpläne, zu unnötigen Kosten geführt und Arbeitskraft der Verwaltung gebunden.

Das Parlament stimmt am 15. Juli über den Abwahlantrag ab. Findet er eine Mehrheit, muss diese im September noch einmal in einer zweiten Abstimmung bestätigt werden.

von Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Abwahlantrag der CDU setzt Bündnis unter Druck

Die CDU-Fraktion im Marburger Stadtparlament will Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) abwählen lassen.

mehr

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr