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Kandidaten stehen fest, Pogopartei fehlen Unterschriften

Wahlen 2013 Kandidaten stehen fest, Pogopartei fehlen Unterschriften

23 Kandidaten gehen am 22. September ins Rennen um die drei Mandate für den Hessischen Landtag und den Bundestag. APPD-Kandidat Andreas Schmidtke fehlten 43 Unterschriften.

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Sorgfältig prüften die Mitglieder des Kreiswahlausschusses gestern die eingereichten Wahlunterlagen.

Quelle: Stephan Schienbein (Landkreis)

Marburg. Um 11.30 Uhr besiegelte der Kreiswahlausschuss mit seiner Unterschrift, welche Wahlvorschläge für die Landtags- und Bundestagswahl am 22. September gültig sind. Von den 24 Bewerbern bekamen 23 das Okay. Richard Schmidtke von der Anarchistischen Pogopartei Deutschland (APPD) konnte bis zum 15. Juli nicht die nötigen 200 Unterschriften sammeln, um für die Bundestagswahl zugelassen zu werden. Am Ende fehlten 43 Unterzeichner. Da für eine Kandidatur für den Landtag nur 50 Unterschriften nötig sind, tritt Schmidtke nur bei dieser Wahl an.

Landeswahlleiter Wilhelm Kanther verkündete in Wiesbaden, dass alle 18 Listen zur Landtagswahl zugelassen sind. Damit werden in Hessen acht Listen mehr zur Wahl stehen als 2009. Lediglich auf den Listen der Freien Wähler, NPD und Republikaner wurden einige Bewerber aus formalen Gründen gestrichen - bei ihnen fehlten entweder die persönliche Zustimmung des Kandidaten oder die Wahlbescheinigung, die die Kommunen ausstellen müssen.

Nur ein Drittel der 563 Bewerber sind Frauen

Insgesamt kandidieren auf den Landeslisten 563 Bewerber, weniger als ein Drittel (171) davon sind Frauen. Hinzukommen noch die 383 Bewerber - darunter 88 Frauen - in den 55 Wahlkreisen. Bei der zeitgleich organisierten Bundestagswahl werden es 15 Listen sein.

Für Hessen ist die Doppelwahl für Bund und Land eine Premiere und ein „organisatorischer Kraftakt“, wie Kanther sagt. Dafür hat der Landeswahlleiter mit einer „Gleichzeitigkeitsverordnung“ die praktischen Voraussetzungen geschaffen. Die Wahlberechtigten erhalten für beide Wahlen nur eine Benachrichtigung. Bei der Briefwahl stehen dann ein grauer Umschlag für die Landtagswahl und ein blauer für den Bundestag zur Verfügung, die gemeinsam in einem roten Umschlag an die Gemeinden zurückgeschickt werden.

Jetzt müssen aber erst einmal die rund viereinhalb Millionen Stimmzettel pro Wahl gedruckt werden. Am Wahltag selbst gibt es im Wahllokal nur eine Urne für beide Stimmzettel. Zuerst wird die Bundestagswahl ausgezählt. Das hat zur Folge, dass das vorläufige Endergebnis für die Landtagswahl mit großer Sicherheit erst nach Mitternacht bekannt wird. Da in Hessen ein enges Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün erwartet wird, kann es also bis in den frühen Montagmorgen hinein spannend bleiben. Es bleibt auch Zeit: Der Landtag ist ohnehin bis Anfang 2014 im Amt. Es hätte also auch noch Anfang Januar gewählt werden können. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat sich aber für eine Doppelwahl entschieden. Auch aus taktischen Gründen, weil vor allem die CDU auf den Angela-Merkel-Effekt auch im Land hofft. Offiziell wird gerne auf die Ersparnis verwiesen.

von Andreas Arlt und Thomas Meier

Hintergrund: Landtagswahlen 2013

Die Direktkandidaten:

Wahlkreis 12:

  1. CDU: Dr. Thomas Schäfer
  2. SPD: Angelika Löber
  3. FDP: Manuel Fenner
  4. Grüne: Sandra Laaz
  5. Die Linke: Dr. Ingeborg Cernaj
  6. Piraten: Jens Fricke

Wahlkreis 13

  1. CDU: Rosemarie Lecher
  2. SPD: Dr. Thomas Spies
  3. FDP: Christoph Ditschler
  4. Grüne: Angela Dorn
  5. Die Linke: Jan Schalauske
  6. Piraten: Dr. Michael Weber
  7. Die Partei: Marius Beckmann
  8. AfD: Hans Freiherr Schenk zu Schweinsberg
  9. APPD: Richard Schmidke

Parteien

  1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  3. Freie Demokratische Partei (FDP)
  4. Bündnis90/Die Grünen
  5. Die Linke
  6. Freie Wähler Hessen
  7. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  8. Die Republikaner (REP)
  9. Piratenpartei
  10. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
  11. Aktive Demokratie direkt (ADd)
  12. Allianz Graue Panther (AGP)
  13. Alternative für Deutschland (AfD)
  14. Autofahrer- und Volksinteressenpartei (AVIP)
  15. Lärmfolter-Umwelt-Politik-ehrlich (LUPe)
  16. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  17. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
  18. Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
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