Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Junge Union muss erneut wählen

Wahl ungültig Junge Union muss erneut wählen

Rechtsreferendar Matthias Range (25) ist weiterhin Stadtverbands-Vorsitzender der Jungen Union (JU) Marburg.

Voriger Artikel
Tasten und hören: die Alltagshelfer der Blinden
Nächster Artikel
Diebe verschonen Kinderräder nicht
Quelle: Andreas Arlt

Marburg. Das Bezirksschiedsgericht erklärte die Wahl eines neuen JU-Stadtverbandsvorstands für rechtswidrig und setzte Range und seinen Vorstand wieder ein. Mit dieser Entscheidung hat ein mehr als fünf Monate währender Rechtsstreit zwischen Range und dem Schüler Hans-Martin Reissner (18) aber wohl nur vorläufig ein Ende gefunden.

Während sich der Stadtverordnete Range auf Nachfrage der OP im Grundsatz zufrieden mit der Entscheidung äußerte, wollte Reissner nichts zum Urteil des Schiedsgerichts sagen. Er wolle eine „Schlammschlacht“ verhindern, sagte Reissner und verwies auf die Pressesprecherin des JU-Landesverbandes – das  lässt vermuten, dass die Auseinandersetzung weiter geht.

Zur Vorgeschichte:

Im Dezember 2012 treffen sich die Mitglieder der Jungen Union Marburg in der Geschäftsstelle der Marburger CDU zu ihrer Jahreshauptversammlung.  Es erscheinen  deutlich mehr Mitglieder, als vom Vorstand vorhergesehen. Der Versammlungsort ist viel zu klein, mehrere Teilnehmer äußern Sicherheitsbedenken. Der Versammlungsleiter, der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Philipp Stompfe, bricht die Versammlung schließlich wegen der geäußerten Sicherheitsbedenken ab. Die Teilnehmer werden aus dem Versammlungsort gebeten.

Während der JU-Stadtverbandsvorsitzende Matthias Range das Gebäude verlässt, versammeln sich einige Teilnehmer erneut und wählen den Schüler Hans Martin Reissner zum Stadtverbandsvorsitzenden. Reissner erklärt dies tags darauf in einer Pressemitteilung. Auf der Homepage wird der gewählte JU-Vorstand unter Reissner vorgestellt. Zwei jüngere Brüder fungieren als Beisitzer.

Range ruft das Bezirksschiedsgericht an und beantragt, die Wahl für ungültig zu erklären. Das Organ benötigt für seinen Spruch knapp fünf Monate – und befindet letztendlich, dass die Wahl nicht rechtmäßig war.
Über den Hintergrund der Veranstaltung vom Dezember schweigen sich die Beteiligten offiziell aus. Inoffiziell ist von einem „Putschversuch“ die Rede.  Range selbst benutzt diese Vokabel nicht, spricht lieber von „rechtswidriger Machterlangung“   – heißt aber im Umgangsdeutsch nichts anderes als „Putsch“.

Mutmaßungen, der Aufstand der Jungen habe etwas mit seinem Versuch zu tun, für die Kreis-CDU als Bundestagskandidat anzutreten, will Range nicht kommentieren. Er habe von solchen „Gerüchten“ „gehört“, sagt er. Fest steht, dass der Bauerbacher eine gute Woche vor der Versammlung gegen den Amöneburger CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Stefan Heck bei der Nominierung des CDU-Bundestagsbewerbers angetreten war und verloren hatte.

Range wehrt sich gegen Auflagen

Das CDU-Bezirksschiedsgericht hat nun nach OP-Informationen angeordnet, dass alsbald eine Neuwahl stattzufinden habe – in einem ausreichend großen Raum und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Eingeladen werden soll durch den Landesvorsitzenden, der auch einen Versammlungsleiter bestimmen soll.

Gegen einen Teil dieser Bestimmungen wendet sich nun Matthias Range. Er sieht in diesen Bestimmungen eine Beschneidung seiner Rechte als gewählter Vorsitzender. „Ich bin kein Vorsitzender zweiter Klasse“, sagte Range der OP. 
Gleichwohl hat der Stadtverordnete, der die Junge Union Marburg seit 2008 führt, derzeit weder Zugriff auf das Konto des Stadtverbands, noch Einfluss auf die Gestaltung der Publikationen des CDU-Stadtverbands. In einem Schreiben an Reissner fordert er jenen auf, sämtliche Kontounterlagen schnell zu übergeben und die Homepage und den Facebook-Auftritt der Marburger Jungen Union offline zu nehmen.

Das war vor gut einer Woche. Passiert ist bis gestern nichts: Die Homepage der Marburger JU stellt Reissner als Vorsitzenden vor, das gleiche gilt für den Facebook-Eintrag. Auf mehrmalige Nachfrage der OP sagt Reissner nichts zur Sache. Er äußert sich nicht zur Frage, ob er den Schiedsspruch anerkennt. Reissner lässt auch  offen, ob er bei einer erneuten Wahl antreten wird.

Kommentar von Till Conrad: Schweigen ist Silber
Was ist los in der Jungen Union? Ein Schiedsgericht braucht vier Monate, um über die Rechtmäßigkeit einer Wahl zu entscheiden. Der abgesetzte Vorsitzende äußert sich nicht, weil er dem Verband nicht schaden wolle. Er schweigt einfach. Politik geht anders. Sie muss transparent sein. Und: Die Öffentlichkeit bekommt früher oder später ohnehin alles heraus.
Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr