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Jeder stimmt für sich allein

Koalitionsverhandlungen im Stadtparlament Jeder stimmt für sich allein

„Konstruktiv“ sollen die Gespräche gewesen sein, „offen“ oder zumindest „ergebnisorientiert“: so die offiziellen Verlautbarungen über den Auftakt der Koalitionsgespräche am Montag.

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Uneinheitliches Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von SPD und Grünen, wie in der Juli-Sitzung des Parlaments, wird es bis zum Ende des Jahres möglicherweise noch öfter zu besichtigen geben.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Hinter den Kulissen aber rumort es: Nicht nur, dass die Grünen die von der SPD vorgesehenen Beitragserhöhungen für die Kinderbetreuung an Kitas und an Grundschulen in der vorgesehenen Höhe wohl nicht mittragen werden – Fraktionschef Dietmar Göttling jedenfalls kündigte an, dass er sich für ein entsprechendes Votum seiner Fraktion einsetzen werde.

Die Grünen sind auch dagegen, die Weidenhäuser Brücke erst zu einem späteren Zeitpunkt zu sanieren und bestehen auf dem vorgesehenen Baubeginn 2017. Damit ist ein zentraler Bestandteil der SPD-Streichliste für die Investitionen der kommenden Jahre, immerhin im Volumen von 5,6 Millionen Euro (einschließlich Rudolphsplatz), bei den Grünen durchgefallen.

Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) nimmt das zumindest nach außen gelassen. Nachtragshaushalt und Investitionsplan für die Jahre 2017 bis 2021 seien von ihm, Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) und Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach (SPD) „gemeinsam“ vorgelegt worden, sagt der OB.

Göttling tritt für Sanierung der Weidenhäuser Brücke ein

Gemeinsam stehe man zu diesen Papieren – und die sehen die Sanierung der Weidenhäuser Brücke genauso vor die wie Sanierung des Wehrdaer Wehrs etwa. „Natürlich kann das Parlament aber anders entscheiden“, sagte Spies.

Will die SPD an der Verschiebung der Maßnahme Weidenhäuser Brücke festhalten, muss sie sich neue Partner suchen. „Wir stimmen nicht zu“, sagte Göttling. Es sei „Wahnsinn“, Fördergelder in Millionenhöhe für eine notwendige Sanierung verfallen zu lassen. Die CDU hingegen würde dem SPD-Vorschlag „mit großer Freude“ zustimmen, sagte der Finanzexperte Roger Pfalz.

Verschärft wird dieser Konflikt noch dadurch, dass sich SPD und Grüne nicht darauf einigen konnten, Abstimmungen im Parlament über strittige Themen bis zum Ende des Jahres auszusetzen – dann nämlich soll, so einigten sich die Teilnehmer der Montagsgespräche, ein Koalitionsvertrag stehen. Ein „Moratorium“, wie es sonst in ähnlichen Situationen üblich sei, gebe es nicht, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Bis zum Ende des Jahres also werden sich SPD und Grüne nicht, wie in einer Koalition üblich, generell auf eine gemeinsame Haltung festlegen. Das beträfe zumindest einmal den Nachtragshaushalt, das beträfe auch die geplanten Erhöhungen der Gebühren für Kinderbetreuung, Müll und Parken.

Wie die unterschiedlichen Haltungen von SPD und Grünen noch unter einen Hut gebracht werden sollen, ist im Moment ebenso schwer vorstellbar wie ein Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode, wenn schon elementare Voraussetzungen für die von Spies vorgesehene Haushaltssanierung nicht geschaffen werden können.

Gerüchte über schwarz-grüne Gespräche

Die SPD hat in dieser Situation das Problem, dass sie sich im Frühjahr dank eines Parteitagsbeschlusses einer Alternative beraubt hat. Die Sozialdemokraten schlossen damals eine Zusammenarbeit mit der CDU kategorisch aus – und ernteten von den Christdemokraten den Konter, dass man keinesfalls als „Ersatz-Koalitionspartner“ zur Verfügung stehe, sollten die Koalitionsgespräche zwischen SPD/Bürger für Marburg und Grünen nicht zu einem Koalitionsvertrag führen.

Die Alternativen sind dünn gesät: wechselnde Mehrheiten, sprich ein Regieren ohne eigene Mehrheit, oder ein neuer Parteitagsbeschluss der SPD, der den Bann über eine schwarz-grüne Zusammenarbeit aufhebt.

Schon wird im politischen Marburg aber auch kolportiert, es gebe Gespräche zwischen CDU und Grünen. Christdemokraten und Grüne dementieren im Moment solche Gespräche: „Wir führen ausschließlich mit der SPD Gespräche“, sagt Göttling, das gehöre sich so. Auch CDU-Finanzexperte Pfalz dementiert, dass es schwarz-grüne Gespräche gebe.

Nach dem Auftakt der Koalitionsgespräche haben sich alle Beteiligten selbst einen Maulkorb verpasst. Lediglich der Zeitplan ist klar, man will bis zum Jahresende fertig sein. Welche politischen Schwerpunkte besprochen werden sollen, darüber wahrten die Teilnehmer der ersten Runde am Montag Stillschweigen.

Neben dem Zeitplan ist zumindest etwas Weiteres zwischen „Bürgern für Marburg“, SPD und Grünen klar: Bei den nun regelmäßigen Zusammenkünften handelt es sich nicht um Kooperationsgespräche, sondern um Koalitionsgespräche, wie Göttling klarstellte. „Am Ende soll ein guter Koalitionsvertrag stehen.“ Was drinstehen soll, ist nach den vergangenen Tagen offener denn je.

von Till Conrad

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