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„Integration ist am wichtigsten“

Regierungspräsident ein Jahr im Amt „Integration ist am wichtigsten“

In der Öffentlichkeit ist das Thema Flüchtlinge weiterhin präsent, aber 
 in der Verwaltung des RP sei Ruhe eingekehrt, 
weil man nun „geordnete Bahnen“ habe, sagt der Regierungspräsident nach einem Jahr Amtszeit.

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Im Lahnfenster in Gießen sprach Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich über Themen, die sein erstes Jahr im Amt bestimmten. An der Fischaufstiegsanlage können Besucher die Unterwasserwelt beobachten.

Quelle: Anna Ntemiris

Gießen. Die Welt eines Landgerichtsdirektors ist eine andere als die eines Regierungs­präsidenten, sagt Dr. Christoph Ullrich ein Jahr nach seinem Wechsel von der Justiz in Marburg an die Spitze der Behörde in Gießen.

„Aber das war mir von vornherein klar“, ergänzt er. Er befasse sich mit weit mehr Themen als bisher. Die Folgen: Er hat einen „interessanten“ Alltag, aber auch abends und am Wochenende viele Termine.

Eine Auswahl der Termine und Themen, denen er in den vergangenen zwölf Monaten nachgegangen ist, präsentierte Ullrich am Donnerstag in einer Pressekonferenz. An der Spitze das Thema Flüchtlinge. „Das wird ein Thema bleiben, aber wir sind im 
Bereich der Konsolidierung.“

Rund 65 Asylsuchende kommen täglich in Gießen an

Am Donnerstag kamen 79 Flüchtlinge in die Erstaufnahme nach Gießen, sagte der RP. Im Schnitt 
 kämen dort derzeit täglich zwischen 60 und 70 Menschen an. Zu Spitzenzeiten waren es mehr als 13.000, die an einem Tag nach Gießen kamen und von dort aus weiter verteilt wurden. Derzeit leben 4754 Menschen in den Unterbringungen des RP.

Nach und nach werden mehr Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgeschlossen sein, so Ullrich. Das BAMF habe mitge­teilt, dass es die Registrierung zur Erstaufteilung der Asylbegehrenden bis Ende Oktober abschließen werde. Ursprünglich hieß es, dies soll bis Ende des Sommers abgeschlossen sein.

Volker Breustedt, Leiter der Agentur für Arbeit in Marburg, geht nach seinen Erfahrungen davon aus, dass die Erfassung länger andauern wird. Dies sagte er am Donnerstag auf Anfrage der OP.

Fakt ist, so Ullrich, dass das RP täglich mehr als 670 Personen aus den Flüchtlingsunterkünften nach Gießen, Büdingen oder Neustadt fährt, damit diese dort einen Erstantrag stellen können. Mehr als 600 Personen davon seien Menschen, die vor einem Jahr nach Deutschland geflohen waren.

„Für die insgesamt 80.000 Menschen, die im vergangenen Jahr nach Hessen kamen, ist die Integration am wichtigsten“, so Ullrich. Aus diesem Grund finden seit einigen Wochen erste Kurse zur Sprach- und Wertevermittlung in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Regierungspräsidiums statt.

„Es mussten viele gute Einrich­tungen geschlossen werden“

„Die Hauptlast  liegt da aber bei den Kommu­nen“, weiß er. Auch wenn das Thema Flüchtlinge nach wie vor in der Öffentlichkeit am meisten diskutiert werde, bestimme dies nicht mehr den Großteil der Arbeit im RP. „Es läuft jetzt in geordneten Bahnen, es gibt viele andere Themen, um die wir uns noch kümmern“, erklärte er.

Zur inzwischen geschlossenen Flüchtlingsunterkunft in Cappel sagte Ullrich diplomatisch: „Es mussten viele gute Einrich­tungen geschlossen werden. Vom Engagement der Helfer aus betrachtet hätten wir viele Einrichtungen noch geöffnet haben können, aber der massive Rückgang der Flüchtlingszahlen erfordert dies.“ Zur Frage, was die Stadt Marburg nun mit den Häusern in Cappel machen solle, sagte er: „Da halte ich mich mit Vorschlägen zurück.“

Auf Anfrage erklärte Ullrich, dass es „in Kürze“ eine Antwort zu der im Sommer eingegangenen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrätin Kirsten Fründt (SPD) geben werde. Die dienstaufsichtsrechtliche Prüfung lief rund um Projekte des Landkreises. Dabei geht es unter anderem um die Japan-Reise und die Neuausstattung des Büros der Landrätin. Die kürzlich eingereichte anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit der Umstrukturierung der Kreisverwaltung sei noch in der Prüfung.

von Anna Ntemiris

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