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In Geiselhaft

Kommentar In Geiselhaft

SPD, Grüne und CDU haben dem Ansehen des Parlaments am Freitag geschadet.

Marburg. Parteien haben im Stadtparlament ernsthaft über wichtige Entwicklungen in der Stadt zu streiten - siehe Verkehrskonzept fürs Nordviertel. Sie haben auch grundsätzliche Erwägungen aus der Bundes- und der Landespolitik in ihre Überlegungen einzubeziehen, sofern sie Marburg betreffen - siehe Universitätsklinikum und Partikeltherapie. Parteien, die das Parlament ernst nehmen, bemühen sich darüber hinaus um das Fingerspitzengefühl zu erkennen, was das Parlament etwas angeht und was nicht. In dieser Hinsicht haben am Freitag sowohl die SPD als vor allem auch die CDU völlig versagt.

Natürlich ist in Wahlkampfzeiten die Versuchung groß, über Bundes- oder Landespolitik zu diskutieren. SPD und Grüne waren schlecht beraten, dies mit zwei Dringlichkeitsanträgen zu versuchen. Die CDU war noch schlechter beraten, dies mit neun (!) Anträgen zu kontern, die man nur als Schauanträge bezeichnen kann: von der erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung bis zu Verdienste der Landesregierung um die Schuldenbremse. Das Ergebnis: Eine zweistündige Scheindebatte, ehe die Tagesordnung feststand; Redner, die ihre Reputation als Kommunalpolitiker mit abgelesenen Statements zur Bundes- oder Landespolitik gefährdeten; ein Publikum, das wegen der Sachthemen zu Besuch gekommen war, aber mit der wahnwitzigen Idee in Geiselhaft genommen wurde, man wolle es jetzt den anderen im Parlament einmal so richtig zeigen. Kurz gesagt: Ein absoluter Tiefpunkt in der an Tiefpunkten nicht eben armen Geschichte des Parlaments, das ernst zu nehmen immer schwerer fällt.

Glück im Unglück: Noch gibt es keinen Live-Stream von den parlamentarischen Debatten. Die Blamage wäre noch größer gewesen.

Eine Hoffnung bleibt: Dass der Schock über das Ergebnis dieser Schaudebatte so groß ist, dass weitere Versuche ausbleiben. Dann hätte sich der Coup der CDU möglicherweise sogar gelohnt. Aber der Einsatz war zu hoch: Menschen, die das Kasperletheater am Freitagabend mitbekommen haben, wenden sich ab, nehmen ihre Parlamentarier nicht mehr ernst. Das kann keiner wollen.

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