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Harmonie prägt Haushaltssitzung

Kommunalpolitik Harmonie prägt Haushaltssitzung

Der Marathonsitzung von Montag folgen nun Klausurtagungen: In Fleiß- und Kleinarbeit gehen die Fraktionen den 850-seitigen Haushaltsentwurf für 2014 durch.

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Die Stadtverordneten befassten sich gestern von morgens bis abends mit dem Haushalt. Bürgermeister Franz Kahle (links im rechten Bild) und Theobald Preis, Fachdienstleister Finanzservice, beantworteten viele Fragen.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Selten verlaufen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses so sachlich und unaufgeregt wie die am Montag: Die Stadtverordneten mehrerer Ausschüsse trafen sich zu einer Marathon-Sitzung, um den Haushaltsentwurf 2014 durchzugehen. Dabei ging es nicht um Bewertungen - sonst wäre es nicht so ruhig geblieben - , sondern um inhaltliche Fragen zu einzelnen Ausführungen. „Die Fragen hatten diesmal alle Hand und Fuß. Auch hinsichtlich der doppischen Haushaltsführung waren die Stadtverordneten sehr kenntnisreich“, sagte der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Roger Pfalz, am Abend nach der Sitzung auf Anfrage der OP. Die Sitzung war nicht nur aufgrund der Sachlichkeit eine besondere, sondern auch weil der Oberbürgermeister fehlte. Egon Vaupel wird nach einem Herzinfarkt in den nächsten Wochen weiterhin ausfallen: Er geht zunächst für drei Wochen in die medizinische „Reha“, ihm gehe es den Umständen entsprechend gut, hieß es aus dem Rathaus.

"Die Gewerbesteuer ist eine unsichere Größe"

Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) beantwortete gestern in Vertretung des OB die Sachfragen der Stadtverordneten. „Vaupel hatte bisher hier und da auch die Absicht hinter einer Kostenstelle erläutert. Das war jetzt nicht möglich“, so Pfalz. Während der gestrigen Sondersitzung erklärte Kahle zudem, dass die Gewerbesteuereinnahmen derzeit für das laufende Haushaltsjahr mit 82 Millionen Euro über dem Ansatz von 75 Millionen Euro liegen. Die hohen Gewerbesteuereinnahmen, aber auch die hohen Schulden sind Themen, mit denen sich die Frakrionen in den nächsten Wochen grundsätzlich befassen werden, bevor sie nach und nach ihre Vorschläge für mögliche Mehreinnahmen, Sparmaßnahmen oder Investitionen machen. „Die Gewerbesteuer ist eine unsichere Größe. Die jetzigen Einnahmen sind keine Garantie für die Zukunft“, sagte der Grünen-Fraktionschef Dietmar Göttling. Der hohe Schuldenstand von über 100 Millionen Euro mache Sorgen. Noch kritischer äußerte sich CDU-Mann Roger Pfalz.

Zeitpunkt von Vaupels Rückkehr noch offen

Dass der Kämmerer angesichts eines hohen Gewerbesteueransatzes von 87 Millionen Euro für 2014 einen Fehlbetrag im Haushalt ausweise sowie hohe Ausgaben plane, sei keine solide Finanzpolitik. Die CDU-Fraktion geht am kommenden Wochenende in Klausur, um den Haushalt zu besprechen. Die SPD nimmt sich eine Woche später das Werk vor, und die Grünen wollen am 23. und 24. November nach Eisenach fahren, um dort über das Zahlenwerk zu beraten. „Bis dahin sind die Ergänzungen der Verwaltung aus der 2. Lesung bekannt“, erklärt Göttling.

Die rot-grüne Koalition wird ihre gemeinsame Klausurtagung dann Anfang Dezember abhalten. Bisher gehen die Stadtverordneten davon aus, dass die Haushaltsverabschiedung am 20. Dezember stattfindet. Kahle hatte im Stadtparlament erklärt, dass Vaupel darum gebeten habe, den Zeitplan einzuhalten. Auf dieser Grundlage gehe man nun weiter vor, wenn am Ende aber eine Verschiebung nötig sei, dann sei dies eben so, sagte Kahle. Ähnlich äußerten sich auch andere Politiker. Ob Vaupel noch in diesem Jahr „Vollzeit“ ins Rathaus zurückkehrt, ist derzeit offen.

von Anna Ntemiris

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