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Grüne wollen große Koalition noch verhindern

Kreistag Grüne wollen große Koalition noch verhindern

Sachlich und abgeklärt beschäftigten sich die Grünen am Dienstagabend mit der neuenSituation in der Kreispolitik, die sie voraussichtlich die Regierungsbeteiligung kosten wird.

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Eine engagierte Diskussion führten die Grünen zum Thema Kreistagskoalition.Foto: Michael Agricola

Marburg. Aus dem gemeinsamen Wundenlecken wurde ein selbstbewusstes „Jetzt-erst-recht“: Die Enttäuschung über die Art und Weise, wie die CDU die seit 13 Jahren bestehende gemeinsame Kreistagskoalition mit Grünen und Freien Wählern aufgekündigt hatte, war unter den etwa 50 anwesenden Parteimitgliedern zu spüren.

Die Anwesenden waren sich jedoch auch darin einig, dass man sich in den Gesprächen mit CDU oder SPD richtig verhalten hatte und dass man, wenn es so kommt, auch die Rolle in der Opposition kämpferisch annehmen werde - ohne zu sehr über das jetzt Passierte „zu jammern“. Die nächste Kommunalwahl stehe ja bald vor der Tür. Und dort werde man thematisieren, was SPD und CDU derzeit vorbereiteten.

Kreis-Parteisprecher Matthias Knoche berichtete, ergänzt von Mitgliedern der Kreistagsfraktion und vom derzeitigen Ersten Kreisbeigeordneten Dr. Karsten McGovern, wie die Gespräche mit verschiedenen Seiten seit der Wahl von Kirsten Fründt zur Landrätin aus Grünen-Sicht verlaufen waren.

Inhalte abklopfen

Auf Initiative der CDU hatte demnach in der ersten Januarhälfte ein Gespräch stattgefunden, in dem es laut Knoche nur um die CDU-Forderung gegangen war, einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten neu zu installieren, damit neben der SPD-Landrätin und dem Grünen Ersten Beigeordneten auch die CDU gleichwertig im Kreisausschuss vertreten wäre.

Dem standen die Grünen-Vertreter ablehnend gegenüber, verwiesen jedoch darauf, dass eine Entscheidung darüber ohnehin in der Partei eine Kreismitgliederversammlung zu treffen hätte. Diesen Termin - die am Dienstag angesetzte Sitzung - hätten CDU und SPD gekannt.

Im folgenden Gespräch mit der SPD habe man versucht, abzuklopfen, welche Inhalte man mit der SPD-Landrätin gemeinsam umsetzen könne. Für die Themen seien die SPD-Vertreter offen gewesen, Knackpunkte seien aber gewesen, dass die SPD eine möglichst breite Mehrheit im Kreistag haben wollte, und, dass sie Spielraum zu einer sofortigen Kreisumlagensenkung gesehen hatte, was die Grünen bei der aktuellen Finanzlage skeptisch betrachtet hätten, so Knoche. Weil man an der Haushaltskonsolidierungspolitik der vergangenen Jahre festhalten wolle, hatte man auch dem Wunsch der CDU nach einem zusätzlichen Dezernenten eine Absage erteilt. Genauso wie 2011, als die SPD laut Knoche nur mit einer Forderung ins Gespräch mit den Grünen gegangen sei: dass SPD-Fraktions-Chef Werner Hesse zum dritten Hauptamtlichen gewählt würde.

Das Ergebnis der Gespräche in diesem Jahr ist bekannt: Der SPD-Kreisvorsitzende Sören Bartol sagte den Grünen ab, mit dem Hinweis auf eine zu knappe rot-grüne Mehrheit und bestätigte laut Knoche zugleich auch, dass damit die vorzeitige Abwahl von Karsten McGovern betrieben werde.

Grüne bewerten Abwahl als "völlig unnötig"

Dies kritisierte die Kreismitgliederversammlung scharf. „Da wird die Büchse der Pandora geöffnet“, schimpfte Knoche. Es habe zwar früher im Landkreis schon Abwahlen von Dezernenten gegeben, doch die seien jeweils im ersten halben Jahr nach einer Parlamentswahl mit einfacher Mehrheit erfolgt, und zwar dann, wenn sich durch Wahlen neue Mehrheiten gebildet hatten, so Knoche. Das sei hier anders, weil jetzt eine Zweidrittelmehrheit notwendig sei und zu diesem Mittel nur gegriffen werden soll, wenn man dem Amtsinhaber schwere Versäumnisse vorwerfe. McGovern habe aber im Gegenteil eine sehr gute Bilanz und könne in seiner noch bis 2015 laufenden Amtszeit auch in der Zusammenarbeit mit der neuen Landrätin wertvolle Erfahrungen einbringen. Deshalb sei die Abwahl auch völlig unnötig und auf die Begründung seien die Grünen schon sehr gespannt.

McGovern selbst betonte, dass er Fründt mehrfach seine Zusammenarbeit zugesichert habe. Seinen Rücktritt, wie von anderen Seiten kolportiert wurde, habe er nicht angeboten, wenngleich er natürlich „nicht an seinem Sessel klebe“. Eine rot-grüne Mehrheit wäre aus Sicht der Partei komfortabel genug, zumal die Freien Wähler ebenfalls Interesse bekundet hätten. Deshalb appellierte McGovern an die Mitglieder, sich noch nicht damit abzufinden und zumindest in den kommenden Wochen aktiv öffentlich gegen eine große Koalition zu kämpfen. Wenn das erfolglos bleibe, könne man die Oppositionsrolle immer noch annehmen.

von Michael Agricola

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