Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Grüne werben noch einmal für Rot-Rot-Grün

Vor dem SPD-Parteitag Grüne werben noch einmal für Rot-Rot-Grün

Die Marburger SPD berät auf ihrem Parteitag am Montagabend (19 Uhr, Bürgerhaus Michelbach) über die Zusammenarbeit in der Stadtpolitik und wählt eine neue Vorsitzende. Ein Vorab-Gespräch mit der bisher einzigen Kandidatin Kirsten Dinnebier. Während die SPD auch über den weiteren Kurs für die Koalitionssuche entscheidet, werben die Grünen erneut für Rot-Rot-Grün.

Voriger Artikel
Wie man die lähmende Angst besiegt
Nächster Artikel
Vhs will barrierefreie Angebote schaffen

Die Stadtverordnete Kirsten Dinnebier soll heute zur Vorsitzenden der Marburger SPD gewählt werden.

Quelle: Archivfoto

Marburg. OP: Wie wollen Sie als Vorsitzende dafür sorgen, dass die Marburger SPD mehr als in der Vergangenheit als politische Kraft in Marburg wahrgenommen wird - auch jenseits der Politik der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung?

Kirsten Dinnebier, designierte Vorsitzende der SPD Marburg: Die SPD ist seit 50 Jahren die maßgebende politische Kraft in Marburg. Die inhaltliche Orientierung gibt die Partei vor. Dadurch, dass der Fokus aktuell auf die Mehrheitsfindung zur Haushaltsverabschiedung gelegt ist, mag die Partei vermeintlich in den Hintergrund getreten zu sein. Ich möchte gemeinsam mit dem Vorstandsteam (und ich verstehe mich als Teamsprecherin) Zukunftsfragen unserer Stadt offen, aber klar an unseren Werten orientiert und mit klarem Blick auf soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit, diskutieren. So wird die Reihenfolge zwischen Partei, Magistrat und Fraktion auch wieder deutlicher.

OP: Befürchten Sie eine Zerreißprobe für die SPD, wenn sich der Parteitag für eine Zusammenarbeit mit der CDU in Stadtparlament und Stadtregierung entscheidet?

Dinnebier: Nein. Wir stehen zu unserer Verantwortung: eine solide Politik, die an sozialer Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Bildungsgerechtigkeit, Zugang zu Kultur und Pflege der Infrastruktur ausgerichtet ist. Farbenlehre kommt danach. Das wissen wir alle in der SPD. Wir streiten leidenschaftlich in der Sache, haben aber in unserer mehr als 150-jährigen Geschichte auch unter Beweis gestellt, dass wir uns zusammenraufen, wenn’s drauf ankommt.

OP: Die aktuellen Kürzungspläne für den Haushalt belasten insbesondere Träger der freien Jugendhilfe und die Kulturinitiativen. Was werden Sie als Vorsitzende unternehmen, um das traditionell gute Verhältnis zu diesen Initiativen wieder zu reparieren?

Dinnebier: Der Haushaltsentwurf beinhaltet vor allem Kürzungen innerhalb der Verwaltung; darüber hinaus in einem geringeren Umfang auch bei den Trägern der Jugendhilfe und Kulturinitiativen. Dass Einsparungen bei den Betroffenen nicht nur auf Gegenliebe stoßen, ist doch völlig klar und nachvollziehbar. Wir haben dafür allerdings auch einen Härtefallausgleich neu in den Haushalt aufgenommen. Wir haben in Marburg eine breite Angebotspalette an sogenannten freiwilligen Leistungen, die ihresgleichen sucht. Im letzten Kulturforum wurde Marburg als eine „konzentrierte Großstadt“ bezeichnet. Das hat mir sehr gut gefallen! Zeigt dies doch das hohe Niveau, auf dem wir uns bewegen. Für die Fachbereiche Jugend und Soziales werden insgesamt Millionen mehr aufgewandt als noch vor wenigen Jahren. Das Verhältnis zu den Initiativen ist auch aktuell grundsätzlich gut. Wir sind und bleiben miteinander im Gespräch. Wichtig ist doch, dass wir gemeinsam in eine kooperative Planung einsteigen - mit allen am Prozess beteiligten Akteuren.

OP: Wie wollen Sie als Vorsitzende die neu eingetretenen Mitglieder in die Arbeit integrieren?

Dinnebier: Ich freue mich total über unseren Mitgliederzuwachs! Bei meinen bisherigen Besuchen in den Ortsvereinen konnte ich mich davon überzeugen, dass die Ortsvereine und Jusos viele Neumitglieder bereits eingebunden haben. Ich werde alle neuen Mitglieder direkt anschreiben und einladen, mal an unserer Vorstandssitzung teilzunehmen und sich inhaltlich auch in unseren Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen einzubringen. Menschen treten in die SPD ein, um mitzumachen!

von Till Conrad und Philipp Lauer

Grüne werben noch einmal für Rot-Rot-Grün

Exakt ein Jahr nach der Kommunalwahl am 6. März 2016 will die Marburger SPD heute Abend ihren künftigen Kurs in der Koalitionsfrage festlegen.
Die Delegierten, die sich Montagabend ab 19 Uhr im Bürgerhaus Michelbach treffen, stimmen über einen Leitantrag ab, der eine klare Koalitionsaussage vermeidet. Eine langfristige politische Zusammenarbeit soll vielmehr daran gekoppelt werden, welche politische Kraft dem Haushaltsentwurf von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) zu einer Mehrheit verhilft. Die Koalition aus SPD und Grünen hatte bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 ihre bisherige Mehrheit verloren. Seitdem regiert Spies ohne Mehrheit im Parlament. Rechnerisch möglich sind eine Zusammenarbeit aus SPD und CDU oder eine Zusammenarbeit von SPD, Linken und Grünen.
Die Marburger Grünen haben in einem Brief an die Stadtverordneten der SPD noch einmal für diese Option geworben. Der Haushaltsentwurf der Grünen kommt ohne Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich, aber auch ohne Erhöhung der Gewerbesteuer aus. Er orientiert sich stark an den tatsächlichen Ausgaben im Jahr 2015. Das Bildungsbauprogramm solle von fünf auf sechs Jahre gestreckt werden.  „Ohne Not unsere Universitätsstadt in die Hände der CDU zu geben, die kein Gespür für die Marburger Vielfalt und Lebendigkeit hat, halten wir für ein fatales Signal, das das Gesicht der Stadt dramatisch verändern wird“, heißt es.

von Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr