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Grüne halten an Seilbahn zu den Lahnbergen fest

Marburger Linke offen für Zusammenarbeit mit Rot-Grün Grüne halten an Seilbahn zu den Lahnbergen fest

Grüne und Marburger Linke haben in einigen Sachfragen übereinstimmende Positionen. Ob es zu einer Zusammenarbeit nach den Kommunalwahlen reicht?

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Die Marburger Grünen setzen weiterhin auf eine Seilbahn zu den Lahnbergen. Mit der Marburger Linken führen sie derzeit Gespräche über eine Zusammenarbeit nach der Kommunalwahl.

Quelle: Sven Geske

Marburg. Spätestens seit Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) in der Stadtverordnetenversammlung Ende September auffallend deutlich die Position der Marburger Linken zur Einführung des kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs lobte und die SPD dieses Thema auch in ihrem Programmworkshop im September diskutierte, schließen politische Beobachter eine Zusammenarbeit in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr aus. In einem Szenario, in dem es für die bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne nicht mehr reicht, könnte eine rot-rot-grüne Kooperation ein Denkmodell sein.

Christian Schmidt (Archivfoto), Vorstandssprecher der Marburger Grünen, will dies nicht sofort ausschließen. Natürlich sei die SPD der Wunschpartner, wenn es ausreichend inhaltliche Gemeinsamkeiten gebe. Aber auch über Rot-Rot-Grün könne man nachdenken, sagte der Politikstudent in einem Gespräch mit der OP. Und über die Forderung, den ÖPNV kostenlos zu machen, denke die Partei nach.

Henning Köster, Fraktionsvorsitzender der Marburger Linken, bestätigt das Wahlziel seiner Fraktion, das er schon nach der Oberbürgermeisterwahl ausgegeben hatte: von vier auf sechs Sitze wachsen und mehr Einfluss auf Entscheidungen in der Stadtpolitik gewinnen. „Wir sind immer zu Gesprächen in der Sache bereit“, so Köster. Zumal, so die Wahrnehmung, die Koalition sich „in zentralen Politikfeldern auf uns zubewegt“.

Beide Parteien stecken derzeit in der Programmarbeit für das Kommunalwahlprogramm. Es soll bei den Grünen am 28. Oktober auf einer Mitgliederversammlung, bei der Marburger Linken auf einer erweiterten Fraktionssitzung am 14. November verabschiedet werden.

Die Partei Die Linke will in Marburg wieder als Marburger Linke antreten, also auch Menschen, die nicht in der Partei sind, auf die Liste aufnehmen. In der laufenden Legislaturperiode ist es Tanja Bauder-Wöhr, die Mitglied der DKP ist.

Köster (65, Foto: Thorsten Richter) kündigte an, erneut für das Stadtparlament zu kandidieren, und er sieht „eine große Tendenz“ für Jan Schalauske als Spitzenkandidaten, den Landesvorsitzenden der Linken und Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl im Juni.

Die Grünen entscheiden am 25. November über ihre Liste, und laut Christian Schmidt gibt es keine personellen Vorüberlegungen im Vorstand der Partei.

Grüne: mehr Radverkehr, weniger Autos

„An der Seilbahn zu den Lahnbergen halten wir fest“, sagt Christian Schmidt zu den Vorstellungen seiner Partei bezüglich der Verkehrspolitik. Natürlich könne man daneben über eine Straßenbahn reden. Diese Idee hatte die SPD aufs Tapet gebracht.

Generell sei das verkehrspolitische Ziel der Partei schnell zusammengefasst: „Mehr Radverkehr, weniger Autos.“ Wer deutlich weniger Umweltbelastung in der Innenstadt haben wolle, namentlich in der Universitätsstraße, müsse den Radverkehr ausbauen – „und das geht nur zu Lasten des Pkw-Verkehrs“, sagte Schmidt.

Er bezeichnete es als „keine schlechte Idee“, Bebauungspläne zu ändern und Gewerbegebiete zu Mischgebieten zu erklären, um Raum für neue Wohnungen zu schaffen. Auch im Stadtwald und auf dem Vitos-Gelände (OP vom 6. Oktober) könnten Wohnungen entstehen. „Die Verkehrswende vertreten nur wir“, sagt dagegen Henning Köster.

Seine Partei sei die einzige, die die Sperrung der Elisabethstraße fordert. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt ins Stadtparlament eingebracht. Und: Die Marburger Linke hält „selbstverständlich“ an der Forderung fest, Busse für alle kostenlos zu machen. Eine Seilbahn durch Marburg sei dagegen „eine schöne Seifenblase“ der SPD.

Gewobau-Privatisierung
 wäre „Wahnsinn“

In der Wohnungspolitik ist für die Marburger Linke entscheidend, dass Wohnungen in öffentlichem Besitz nicht verkauft werden. Überlegungen, die Gewobau zu privatisieren, seien „Wahnsinn“, sagt Köster. Das steht auch für die Grünen, sagt Schmidt, nicht zur Debatte.

Die Linke fordert zudem „endlich“ einen Stadtentwicklungsplan, der soziale und ökologische Ziele der Stadtentwicklung im Interesse der Menschen festhält – „und nicht nur Ziele für den Denkmalschutz“. Grüne und Linken wollen dauerhaft die Ausgaben für Kultur auf fünf Prozent des Haushalts festschreiben.

Laut Christian Schmidt haben sich die Grünen noch nicht endgültig in der Frage entschieden, wie die erneuerbaren Energien ausgebaut werden sollen. „Wir müssen uns aber dem Konflikt Naturschutz gegen Energiewende stellen“, sagt der Grünen-Sprecher.

von Till Conrad

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