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Gremium soll teilweise öffentlich tagen

Denkmalbeirat Gremium soll teilweise öffentlich tagen

Kompromiss in Sachen Denkmalbeirat: Die Sitzungen sollen teilweise öffentlich verlaufen.

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Uni-Präsidentin Professorin Katharina Krause und Bürgermeister Dr. Franz Kahle betrachten ein Modell des Sprachatlas-Baus. Wenn es im Denkmalbeirat um ähnliche Projekte geht, soll er demnächst öffentlich tagen. Archivfoto

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Nach langwierigen Diskussionen im Vorfeld kam es in der Sitzung des Bauausschusses nach einer erneut regen Debatte zu einer Einigung, der alle stimmberechtigten Ausschuss-Mitglieder zustimmten. Zuvor war die Frage umstritten gewesen, ob der bisher nicht öffentlich tagende Denkmalbeirat auch die Öffentlichkeit zulassen solle. Ein Antrag der Piratenpartei, der eigentlich auf der Tagesordnung stand, hatte gefordert, die Sitzungen des Denkmalbeirats zugunsten einer verbesserten Transparenz generell öffentlich sein sollten.

Der Beirats-Vorsitzende Karl-Hermann Krombach erläuterte im Ausschuss, dass dem Denkmalbeirat 21 Personen angehörten, die schon eine Öffentlichkeit per se darstellten. Bisher seien dort in Anlehnung an eine Mustersatzung der Landesregierung keine öffentlichen Sitzungen vorgesehen.

Zwar stelle sich der Beirat nicht grundsätzlich dagegen, die Öffentlichkeit zuzulassen; aber dieses könne das Tagesgeschäft erschweren. Die Arbeitsbelastung des ehrenamtlichen Beirats sei hoch, sagte Krombach. Bei den monatlichen Sitzungen werde jeweils über die denkmalrechtlichen Einschätzung zu rund zehn Bauvorhaben geredet.

Mit 15 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme habe sich der Beirat aber nun mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Sitzungen bei bestimmten Tagesordnungs-Punkten von besonderer öffentlicher Relevanz auch zu öffnen, wenn es um Themen wie Windkraft, Uni-Bauprojekte oder Projekte wie die Stadthallensanierung gehe. Voraussetzung dafür müsse aber jedesmal eine Zustimmung der Bauherrenschaft sein. Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) nahm die Anregung Krombachs in die Magistratsvorlage für eine geänderte Satzung des Denkmalbeirats auf - zunächst zum Unwillen der SPD-Vertreter.

Nachdem Ausschuss-Vorsitzender Uwe Meyer (SPD) eine fünfminutige Sitzungsunterbrechung beantragt hatte, zeigten sich auch die rot-grünen Koalitionäre bereit, den Kompromiss mitzutragen. Dr. Michael Weber (Piraten) erklärte seinen Antrag zunächst für erledigt und meinte, dass die neue Regelung schon „einen Schritt besser“ sei.

von Manfred Hitzeroth

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