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Für Parteien bleibt Internet „Neuland“

Test Für Parteien bleibt Internet „Neuland“

Vor der Kommunalwahl 2011 sprossen die aufgepeppten und aktualisierten Internet-Seiten der heimischen Parteien wie Pilze aus dem Boden. Das Internet wurde als Wahlkampffeld erkannt und erschlossen. Und jetzt?

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Ja 2011. Was wurden da im Zuge der Kommunalwahl im worldwideweb Versprechen abgegeben! Die künftigen Fraktionen wollten die Wähler an dieser Stelle über ihre Arbeit auf dem Laufenden halten und Anträge sowie Anfragen veröffentlichen.

Jetzt zweieinhalb Jahre später und direkt vor dem Superwahlsonntag herrscht auf den meisten Homepages absolute Ruhe. So viel Ruhe, dass man als Wahl-Surfer schon froh sein muss, überhaupt die aktuellen Namen der Fraktionsmitglieder präsentiert zu bekommen. Die Rubriken News oder Aktuelles bestechen nicht gerade selten durch merk- und denkwürdig alte Mitteilungen. Nein, es macht keinen Spaß, auf den Seiten der Fraktionen heimischer Gemeindeparlamente. Doch in Fronhausen gibt es einen Lichtblick: Die Initiative Fronhausen, bestehend aus vier ehemaligen Fraktionsmitgliedern der „Bürger für Fronhausen“ hat sich nicht nur im Parlament neu eingerichtet, sondern präsentiert sich auch im Web taufrisch, allerdings sehr ichbezogen. Die drei anstehenden Wahlen sind dort nämlich nicht thematisiert.

Recherchearbeit für Politikinteressierte

Von ihrer alten Gruppierung, den „Bürgern für Fronhausen“, gibt es im Netz schon seit Monaten rein gar nichts mehr zu sehen. Deren Präsenz ist einfach verschwunden. So erfährt der geneigte Fronhäuser Politikinteressierte auch nichts darüber, wie die verbliebenen „Bürger für Fronhausen“ weitermachen wollen oder wie sie der neuen „Initiative Fronhausen“ gegenüberstehen.

Tja, was sagt man dazu? Nun, wir werden sehen, wie lange die Initiative ihren neuen Schwung im Netz verbreitet. Andere Bürgerlisten waren noch nie im Netz präsent. Etwa die Bürgerliste Cölbe.

 Wer mit ihr in Kontakt treten will, muss die Internetseiten der Gemeinde Cölbe aufrufen und sich bis zur Liste der Parlamentsmitglieder durchklicken – und dann noch einmal auf den Namen eines Fraktionsmitglieds klicken, um Kontaktdaten angezeigt zu bekommen. Also so wird die Bürgerliste bei jungen Wählern oder bei dem Versuch, die Mannschaft zu verjüngen, wohl kaum erfolgreich sein. Damit stehen die Mitglieder der Cölber Bürgerliste bei Weitem nicht allein da. Schon mal von der ÜBE/FWG in Ebsdorfergrund gehört? Die was? ÜBE? Was heißt das denn? Nun das lernt man immer kurz vor den Kommunalwahlen: Überparteiliche, äh,... jetzt ist es gerade nicht präsent, Für was steht noch mal das „B“? Mal schnell im Internet schauen: Nun, es ist nirgendwo ausgeschrieben zu finden. Jedenfalls nicht in fünf Minuten. Das nervt ziemlich. „B“ – das hat bestimmt was mit Bürgern zu tun, aber was die machen, verraten sie im Netz auch nicht. So, genug die Bürgerlichen gegängelt.

Aktulles aus dem Jahr 2012

Wie sieht es mit den Grünen aus? Nehmen wir mal die aus Wetter, die bei der jüngsten Kommunalwahl zwei Sitze dazugewonnen haben und nun zu fünft im Stadtparlament sitzen. Einmal Google und tatsächlich gruene-wetter-hessen. Eine Internetpräsenz. Die Startseite baut sich auf: „Herzlich willkommen“ heißt es dort und weiter: „Wir möchten hier auf unsere Homepage über die aktuellen und politischen Begebenheiten informieren. Wir versuchen, so gut es geht, sie immer aktuell zu halten.“

Der letzte Eintrag stammt vom 25. August. Naja, das war ja erst vor wenigen Tagen. Aber Moment mal, steht da 2012? Die meinen doch bestimmt 2013. Oder? Mal weiterschauen. Welch eine Ernüchterung.

CDU steckt in verschiedenen Zeiten fest Unter „Aktuelles“ findet man Eintragungen aus dem Jahr 2011, unter Ausschüsse und Stadtparlament findet man original nichts, bei Pressemitteilungen erscheint nur ein „error“. Lassen wir das. Wenigstens am Rand der Seite laufen aktuelle Verweise auf den überregionalen Wahlkampf der Grünen, aber das geschieht wohl über die Seite der Kreis-Grünen automatisch.

Was macht denn die CDU? Also vielleicht mal die ganz oben im Norden? In Münchhausen. Die macht gar nichts. Die gehört wohl zu jener Gruppe, die noch ohne Ergebnis auf Neulandforschung ist. Dann vielleicht die CDU Dautphetal. Gute Güte, die befindet sich mitten im Wahlkampf: „Die CDU kennt Dautphetal, weil sie Teil der Gemeinde ist“, steht da zu lesen. Und weiter: „Ein Teil Dautphetals ist auch jeder der 31 Menschen, die sich am 27. März zur Wahl stellen.“ Gähn. Was ist denn das für ein Ladenhüter? Was ist mit der CDU in Weimar? Die ist zeitlich vor der in Dautphetal, die beschäftigt sich immerhin schon mit dem vorläufigen Sitzungsplan für 2012. Allein die CDU Stadtallendorf ist voll und ganz auch virtuell im aktuellen Wahlkampf, kämpft für Landratskandidat Marian Zachow und die Kandidaten für die Hessenwahl und Bundestagswahl. Alle Achtung.

Aktuellste Meldung: Kommunalwahl

Gucken wir mal bei den Freien Demokraten. Googeln wir mal FDP..., äh, wo sind die überhaupt im Parlament? Gucken wir mal beim Kreisverband. Na das sieht ja ganz ordentlich aus – auf den ersten Blick, doch die Meldungen sind dann doch auch recht spärlich und die Verweise auf die Ortsgruppen, nun ja. Die FDP Weimar bastelt seit März 2011 an ihrer Homepage und begrüßt unerschrockene Surfer mit dem Wahlplakat von der Kommunalwahl. Unsere Zukunft liegt in Kinderhänden heißt es da. Ja, wir haben uns auch mal sagen lassen, dass die Kinder von heute schon sehr flink mit dem Internet sind. Der FDP-Verband Ohm verharrt im Jahr 2011. Die FDP Cölbe wünscht nach langem Schweigen wenigstens ein gutes neues Jahr 2013.

Der FDP-Verband Obere Lahn weist tatsächlich auf den Direktkandidaten zur Landtagswahl hin, auch wenn der Eintrag noch aus dem Februar stammt. Es reicht.

Schauen wir noch bei den Sozialdemokraten vorbei. Die in Ebsdorfergrund, mal sehen, ob die so rührig sind wie ihr Bürgermeister. Also, eine Homepage gibt es, aber was steht denn da zu lesen? „Die SPD ist die Grundpartei.“ Haben wir was verpasst? SPD steht jetzt für GPE? Hä? Schau‘n wir mal, ob es was Aktuelles gibt: Ja. Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am 14. November 2011 statt. Oh je. Nächste Stichprobe: Die SPD Gladenbach. Oha! Die Ehrenrettung für die Sozialdemokraten. Wie die CDU Stadtallendorf finden auch dort direkt auf der Homepage die aktuellen Wahlkämpfe statt. Na, geht doch. Und hier: Auch die SPD Neustadt hält ihre Internetseite aktuell. Immerhin.

In kleinen Gemeinden wird virtuell geschlafen

Trotzdem, als Fazit bleibt festzuhalten, dass wir jetzt ein bisschen mehr verstehen können, was Bundeskanzlerin Angela Merkel meinte, als sie in diesem Sommer vom Neuland Internet sprach. Transparenz hin, Information her, viele Parteien auf örtlicher Ebene, insbesondere in den kleineren Kommunen, sind dort noch nicht angekommen oder haben den Bürgerkontakt über das Internet nicht weiter verfolgt. Informationen zu den anstehenden Wahlen gibt es fast nur auf den Auftritten der jeweiligen Kreisverbände. Ist das modern genug? Im realen Leben wird noch stumpf altbacken in jedem kleinen Ort plakatiert.

von Götz Schaub

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