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Falschaussage nicht nachzuweisen

Aus dem Amtsgericht Falschaussage nicht nachzuweisen

Falsche Zeugenaussagen, Lügen zugunsten der einen oder anderen Prozess-Seite - das kann ein Gericht gar nicht leiden und ahndet die Flunkerei.

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Vor dem Amtsgericht ging es um uneidliche Falschaussage.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Uneidliche Falschaussage warf die Staatsanwaltschaft einem ehemaligen Zeugen und mutmaßlich Beteiligten einer Schlägerei in Marburg vor. Der pochte auf den Wahrheitsgehalt seiner Zeugenaussage. Das Verfahren wurde eingestellt.

Im Oktober 2013 soll der Mann aus Gladenbach vor Gericht gezielt falsche Angaben über eine Schlägerei aus dem Vorjahr getätigt und zu seinen Gunsten „bewusst wahrheitswidrig“ ausgesagt haben. An der Prügelei war er laut Anklage maßgeblich beteiligt, rutschte währenddessen einen Abhang herunter und lief direkt nach seinem Sturz zurück, um weiter bei der Auseinandersetzung mitzumischen.

Vor Gericht sagte er hingegen aus, dass er sich durch den Fall einen komplizierten Bruch des Arms zugezogen und vor lauter Schmerzen direkt ins Krankenhaus begeben hatte, somit eben nicht wieder zurück zum Ort des Geschehens gegangen war. Seine Aussage wiederholte der mutmaßliche Lügner während seiner eigenen Verhandlung am Mittwoch vor dem Strafgericht: Während der aufkeimenden Rangelei auf einer Party in Marburg geriet er mit einigen Sicherheitskräften aneinander, einer der Beteiligten stieß ihn besagten Abhang hinunter. Im freien Fall sei er die Böschung heruntergestürzt und prallte hart auf dem Boden auf. Dabei brach er sich schmerzhaft den Arm, stand nur langsam und mit schweren Atemproblemen wieder auf. Sein einziges Ziel sei nur noch das Krankenhaus gewesen, „mir ging es gar nicht gut, mir wurde schwarz vor Augen“.

Zeitfaktor spielt nicht selten eine große Rolle

Er begab sich nicht zurück zu der Schlägerei, bestellte umgehend ein Taxi und fuhr direkt in die Notaufnahme, betonte der 27-Jährige. Alleine durch seine Verletzung sei er dermaßen lädiert gewesen, dass er zu nichts anderem mehr in der Lage gewesen war. Der Arm sei stark in Mitleidenschaft gezogen worden, war „über einen langen Zeitraum nicht zu gebrauchen“, ergänzte Verteidiger Joachim Löscher, der auf entsprechende medizinische Unterlagen verwies.

Dass es den jungen Mann in der Hitze des Gefechts, ob mit oder ohne übermäßige Schmerzen, nicht doch erneut zu der Prügelei zog, seine Angaben vor Gericht allesamt wahrheitsgetreu waren - davon war Staatsanwalt Oliver Rust nicht gänzlich überzeugt. Angesichts der erheblichen mittlerweile verstrichenen Zeit bestand der Anklagevertreter jedoch nicht auf einer Beweisaufnahme mit ungewissem Ausgang. „Ich könnte damit leben, wenn das Verfahren eingestellt würde“, teilte Rust mit. Einen Freispruch des Angeklagten lehnte er ab.

Der Zeitfaktor spielt nicht selten eine große Rolle bei Gericht. Auch in diesem Fall fand die Prügelei bereits im Juni 2012 statt, die Zeugenaussage des heute Beschuldigten eineinhalb Jahre später, seine Verhandlung wiederum zweieinhalb Jahre danach. Nicht zuletzt eine steigende Überlastung der Justiz und damit einhergehend lange Zeiträume zwischen Taten und Gerichtsverhandlungen behindern häufig die Arbeit der Beteiligten und den eigentlichen Zweck der zügigen Ahndung einer Straftat.

Nicht nur Zeugenaussagen werden mit wachsendem zeitlichen Abstand zunehmend unbrauchbar, das Gericht muss die lange Dauer auch zugunsten der Täter anerkennen. „Irgendwann wird es sehr, sehr schwierig und müßig die Sachlage zu rekonstruieren“, schloss der Staatsanwalt.

von Ina Tannert

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