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„Es ist schön, dass uns jemand zuhört“

SPD-Politiker besuchten Jugendparlament „Es ist schön, dass uns jemand zuhört“

Susann Rüthrich, die Kinderbeauftragte ihrer Partei, nimmt positive Eindrücke aus der Sitzung mit Kreisjugendparlament und Kinder- und Jugendparlament Marburg mit.

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Die SPD-Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich und Sören Bartol zu Gast bei den Kinder- und Jugendparlamenten der Stadt Marburg und des Landkreises.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Beim Besuch von SPD-Bundestagskollegin Susann Rüthrich nutzte Sören Bartol die Gelegenheit, um bei einem Gespräch mit Vertretern des Kreisjugendparlaments (KJP) und des Kinder- und Jugendparlaments Marburg (Kijupa) „anzugeben“. So nannte es zunächst die Vorsitzende des KJP Nina Bellersheim, bevor es Bartol in seiner Begrüßung selbst aufgriff.

Junge Parlamentarier stellen Projekte vor

Bellersheim und ihr Amtskollege aus dem Kijupa, Manuel Greim, führten das Gespräch. Abwechselnd stellten die jungen Parlamentarier den Berliner Besuchern die Arbeitsweise ihrer Parlamente und einige aktuelle Projekte vor.
Mit Rüthrich kam eigentlich genau die richtige Ansprechpartnerin für die Jugendlichen. Sie sitzt derzeit der Kinderkommission (Kiko) im Bundestag vor, einem Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

„Solange ihr minderjährig seid, ist die Kiko die Instanz, um eure Themen in den Bundestag einzubringen“, erklärte Rüthrich. Außerdem ist die Abgeordnete aus dem sächsischen Meißen Kinderbeauftragte ihrer Partei und Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft „Strategien gegen Rechtsextremismus“ in der Fraktion.

Jugendliche dürfen selbst Anträge einbringen

Rüthrich hatte auch einige Fragen an die Jugendlichen, zum Beispiel, was sie alles dürfen, und zeigte sich beeindruckt von den Antworten der Jugendlichen. Stolz konnte Bellersheim von einer großen Errungenschaft des KJP erzählen. „Seit dieser Legislaturperiode dürfen wir selbst Anträge einbringen. Dieses Recht haben wir uns erstritten. Außerdem geben wir einmal jährlich im Kreistag einen Bericht über unsere Arbeit.“ Auch das Kijupa kann Anträge in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

Schwerpunktmäßig organisieren die Nachwuchspolitiker ihre Arbeit in den Arbeitsgruppen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Inklusion, Flüchtlingspolitik, Öffentlichkeitsarbeit und Events. Jährlich verfügt das KJP über ein Budget von 10.000 Euro, das Kijupa über 8040 Euro.

Silas Nowak stellte im Anschluss vor, was er und seine Kollegen beim 1. Hessischen Kinder- und Jugendkongress erarbeitet haben. Am Ende des Wochenendes im Juli des vergangenen Jahres stand eine Diskussion mit Landespolitikern zu den Themen ÖPNV, Freizeitgestaltung und Soziales. „Dabei gab es viele Versprechungen, erfüllt wurde bisher nichts“, resümierte Nowak. Vielleicht war es unter anderem diese Erfahrung, die zur Frage führte, wie der Bundestag zu den Kinder- und Jugendparlamenten stehe.

Familienministerium entwirft "Jugend-Check"

Susann Rüthrich konnte keine einheitliche Haltung des Bundestags benennen. „Klar ist, wenn es nur um eine Scheinbeteiligung geht, bringt es nix, frustriert die Kinder und Jugendlichen eher. Wenn man es so wie ihr hier macht, kann es gut funktionieren“, erklärte Rüthrich. Das Familienministerium entwerfe gerade eine Art „Jugend-Check“. Dieser soll in Gesetzgebungsverfahren die Auswirkungen auf Jugendliche prüfen und nicht nur explizit bei Gesetzen in der Familienpolitik zum Einsatz kommen. „Entscheidungen in vielen Bereichen haben Auswirkungen auf euch. Zum Beispiel auch Änderungen im Bundesverkehrswegenetz“, sagte Rüthrich, auch in Richtung ihres Parteigenossen Bartol.

In Rüthrichs Wahlkreis Meißen wird gerade ein Kijupa aufgebaut. Deshalb fragte sie die Marburger Experten nach Tipps: „Was muss man dabei beachten?“ Als Antwort nannten die jungen Parlamentarier die Vorteile unterschiedlicher Altersbeschränkungen, eines ausreichenden Budgets und die Bedeutung von haupt- und ehrenamtlicher Unterstützung. Pierre Enrico Busch fügte abschließend hinzu: „Es wäre praktisch, wenn man sich das Mitspracherecht bei den Erwachsenen nicht erst erkämpfen müsste.“

Unter diesen Voraussetzungen könnten die Jugendparlamente interessante Pläne verwirklichen. Zum Beispiel bereitet das KJP derzeit ein theaterpädagogisches Projekt vor, unter dem Arbeitstitel „Wir klären auf“. An drei Orten im Kreis soll es Veranstaltungen geben, mit dem Ziel Klischees und Vorurteile gegenüber Flüchtlingen auszuräumen und möglichen Konflikten vorzubeugen. „Diesen Ansatz finde ich total spannend, großartig“, lobte Rüthrich.

Grundverständnis für Vielfalt und Demokratie

Als Expertin für Rechtsextremismus erzählte sie nach der Sitzung, man könne nicht früh genug beginnen, das Grundverständnis für Vielfalt und Demokratie zu vermitteln. „Man schließt Menschen aus, wenn man dem Rechtsextremismus keinen Riegel vorschiebt“, betonte sie mit Hinblick auf die Gefahren rechten Gedankenguts beim Sport.

Die beiden Vorsitzenden Greim und Bellersheim dankten den Abgeordneten aus Berlin für ihren Besuch. „Sie haben einen netten Eindruck gemacht“, sagte Bellersheim nach der Sitzung. Greim ergänzte, es sei toll, dass Politiker gerade von so hoher Ebene kommen. „Es ist schön, dass uns jemand zuhört. Bleibt nur die Frage, was die beiden aus den Gesprächen mitnehmen“, resümierte Bellersheim. Von dem Besuch bei KJP und Kijupa sieht Rüthrich ihr positives Menschenbild bestätigt: „Ihr seid das lebendige Beispiel für jugendliches politisches Engagement.“

von Philipp Lauer

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