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Es gibt keine dummen Fragen

Wer, wie, was im Kreistag Es gibt keine dummen Fragen

„Wer nicht fragt, bleibt dumm“, besagt schon die alte Sesamstraßen-Weisheit. So halten es auch die Kreistagsabgeordneten. Kaum ein Thema ist vor ihnen sicher. Das zeigt unsere kleine Zusammenstellung ungewöhnlicher Anfragen von 2016.

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Kaum ein Thema ist vor dem Kreistag sicher. Das zeigt unsere kleine Zusammenstellung ungewöhnlicher Anfragen von 2016.

Quelle: Archiv

Marburg. Im Kreistag geht‘s nicht immer nur um Personalkosten, Schulden, Dienstreisen oder sonstige Streitthemen: Von A wie Auslandstelefonat bis Z wie Zirkus will vor allem die Opposition allerhand von Landrätin Kirsten Fründt (SPD, Kleines Bild) und der Verwaltung wissen.

Und zwar auch dann, wenn der Kreis über Hotelgäste, die womöglich jemanden in Israel anrufen wollen, nicht allzu viel weiß. Oder darüber, wer die Häufchen beseitigt, die Zirkustiere in Marburg-Biedenkopf hinterlassen. Dafür kann die Landrätin aber weiterhelfen, wenn im Kreishaus ein Wickeltisch gesucht wird. Oder wenn es um „raufutterfressende Großvieheinheiten“ geht. Aber lesen Sie doch einfach selbst ...

Tiere

Grünen-Abgeordnete Stephanie Theiss (kleines Bild) fragt:
Hat der Landkreis Kenntnis darüber, wie viele Gastspiele es mit Wildtieren in den jeweiligen Kommunen des Kreises in den letzten zwei Jahren gab und wie viele Wildtiere gezeigt wurden?
Fründt führt aus: In den Jahren 2014 bis 2016 wurden neun amtstierärztliche Kontrollen in neun Zirkusbetrieben durchgeführt. Da nicht jeder Zirkus sein Gastspiel anmeldet, kann nicht ausgeschlossen werden, dass noch weitere Gastspiele anderer Zirkusbetriebe im angegebenen Zeitraum im Landkreis Marburg-Biedenkopf stattgefunden haben. Wildtiere werden regelmäßig in Zirkusbetrieben angetroffen, ihre Zahl wird bei der Kontrolle in der Regel nicht dokumentiert.  
Theiss hakt nach:  Wie sah in diesem Zusammenhang die Kontrolle durch das Veterinäramt aus?
Fründt: Im Rahmen der Kontrollen werden Dokumente, die mit der Tierhaltung in Verbindung stehen, eingesehen (Tierschutzrechtliche Erlaubnisse, Tierbestandsbücher, Tierärztliche Atteste, Impfausweise unter anderem), darüber hinaus werden sämtliche Tierhaltungen, die Tiere selbst und alle Räumlichkeiten, Transportfahrzeuge, Futtermittel und so weiter überprüft. Grundlage für die Kontrollen sind das Tierschutzgesetz sowie die „Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben“ des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.

...Und wer macht die Häufchen weg?

Grünen-Abgeordneter Patrick Voyé verfolgt das Zirkus-Thema weiter: Wer übernahm am Ende die Kosten für die Reinigung der während der Gastspiele genutzten Freiflächen?
Fründt dazu: Nach unserem Kenntnisstand verpachten die Kommunen die Standplätze an die Zirkusunternehmen. Es ist gängige Verwaltungspraxis, dass die Städte und Gemeinden von den Unternehmen vor Vertragsbeginn die Hinterlegung einer Kaution, die eine mögliche Endreinigung der verpachtenden Flächen mit einschließt, verlangen.

Wo ist der Wickeltisch?

Ute Hoppe (Grüne) will wissen: Nachdem nun die Toiletten im Kreishaus umgebaut wurden, wo befindet sich denn der angekündigte Wickeltisch und wie findet man ihn?
Landrätin Kirsten Fründt antwortet: Der Sanitätsraum im Erdgeschoss der Hauptstelle Marburg, Raum-Nr. 033, wurde bereits vor geraumer Zeit um einen Wickeltisch erweitert und ist seither als Sanitäts- und Wickelraum bezeichnet. Der Raum ist während der Öffnungszeiten der Verwaltung, aber auch bei Veranstaltungen außerhalb der regulären Öffnungszeiten jederzeit frei zugänglich. Eine Verlegung des Wickeltisches in die umgebauten Besuchertoiletten war und ist nicht angedacht.

Alles bio?

Dr. Ingeborg Cernaj (Die Linke) erkundigt sich:Ist im Landkreis Marburg-Biedenkopf ein Anstieg der Anzahl von Bio-Höfen mit ökologischer Tierhaltung in den letzten 15 Jahren zu verzeichnen (wie viele Betriebe, welche Tierarten, in welchen Gemeinden)?
Fründt antwortet: Ja, es ist ein Anstieg zu verzeichnen. Entwicklung der Betriebszahlen: 2003: 110 Betriebe (1 540 ha Ackerland – 10 ha Gemüse/Dauerkulturen – 2 690 ha Grünland); 2007: 119 Betriebe (1 970 ha Ackerland – 42 ha Gemüse/Dauerkulturen – 3 590 ha Grünland); 2011: 133 Betriebe; 2013: 140 Betriebe; 2015: 150 Betriebe; 2017: 168 Betriebe. Angaben zu den Tierarten können aus der Bearbeitungssoftware nicht abgeleitet werden. Da seit 2007 die Förderung des Grünlandes beim Öko-Landbau an einen Mindesttierbesatz von 0,3 Raufutter fressende Großvieheinheiten/Hektar (RGV/ha) Grünland gebunden ist, ist hiermit auch ein entsprechender Anstieg der Tierhaltung verbunden. Eine Tabelle mit der Entwicklung auf Gemeindeebene (ab 2011) wird dem Protokoll beigefügt.

Vorwahlnummern gelöscht?

Professor Ulrich Mueller (FDP): Der französische Regisseur und Produzent Claude Lanzmann, Schöpfer des Holocaust-Dokumentarfilms „Shoah“, erlebte im Hotel Kempinski am Kurfürstendamm im August 2016, dass auf der im Hotelzimmer ausliegenden Liste der Vorwahlnummern für Auslandstelefonate die Vorwahl von Israel auf Anweisung der Direktion, folgend dem Wunsch arabischer Gäste, gestrichen war. Von welchen Hotels und anderen Beherbergungseinrichtungen im Landkreis ist dem Landkreis bekannt, dass auf Listen von Vorwahlnummern für Auslandstelefonate oder auf anderen Informationsunterlagen für Gäste die Vorwahl von Israel oder sonstige Hinweise auf Israel fehlen oder entfernt wurden?
Fründt erklärt: Dem Kreisausschuss liegen – auch mangels eigener Zuständigkeit – insoweit keine Erkenntnisse vor.

...Und wie steht's eigentlich um die Kunst?

Bernd ­Hannemann (Die Linke) erkundigt sich über den finanziellen Künstler-Beitrag  zu den Kunsttagen, die der Landkreis organisiert: Wie bemisst der Kreis den Stellenwert der teilnehmenden Künstler_innen, wenn diese durch die Teilnahmegebühr ihre eigenen Preise (mit-)finanzieren müssen?
Fründt erklärt: Der Wunsch nach solchen Preisen kam als Anregung von den Künstlerinnen und Künstlern selbst. Die Teilnahmegebühr in Höhe von zehn Euro je Person wird nach unseren Informationen nicht als große Hürde für die Bewerbungen angesehen. So kann der Landkreis kostenneutral zwei für die Kunstschaffenden im Landkreis wichtige Preise verleihen, die auf Anhieb Bedeutung erlangen. Da den teilnehmenden Künstlerinnen und Künstlern sonst keine Kosten entstehen, sind die Kunsttage Marburg-Biedenkopf eine hervorragende Form der Förderung der heimischen Kunst.

Termine 2017
Der Kreistag tagt natürlich auch 2017 wieder. Und zwar wie immer öffentlich. Besucher sind jederzeit willkommen, können es sich auf den Zuschauerplätzen hinter den Abgeordnetenreihen bequem machen. Gelegenheit, den Kreistag und seine vielseitige Arbeit einmal kennenzulernen, gibt es zu diesen Terminen jeweils freitags ab 9 Uhr im Sitzungssaal des Landratsamts: 10. Februar, 24. März,  12. Mai, 30. Juni, 8. September, 17. November und 15. Dezember. Quelle: Landkreis

von Carina Becker-Werner

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