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„Ergebnis ist ein Weckruf“

Nach der Kreistagswahl „Ergebnis ist ein Weckruf“

Es ist ein Ergebnis, das auch einige Tage nach der Kreistagswahl noch erschrocken macht. Oder sogar schockiert.

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Landrätin Kirsten Fründt setzt auf eine weiterhin konstruktive Arbeit im Kreistag.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Von einem Schock spricht Landrätin Kirsten Fründt (SPD). „Ich hatte mich auf den prognostizierten Landestrend eingestellt. Aber dass die AfD als drittstärkste Fraktion in den Kreistag einzieht, damit hat keiner gerechnet.“ Zumal kommunalpolitische Themen von AfD-Vertretern im Kreis nicht besetzt worden seien, sagt die Landrätin. „Da bleibt es spannend was diesbezüglich kommt.“

Zum Ergebnis der SPD, die einen Sitz verliert und im neuen Kreistag mit 28 Vertretern wie zuvor die stärkste Fraktion stellt, meint Fründt, die Sozialdemokraten könnten unter den schwierigen Bedingungen mit vielen Protestwählern „sehr froh und stolz sein auf ihr Ergebnis“.

Weiterhin sachorientierte Politik machen

Für die Arbeit im Kreistag, die am 20. Mai wiederaufgenommen wird, hebt Fründt hervor, dass „alle bis jetzt vertretenen Parteien aufgefordert sind, so wie bisher sachorientierte Politik zu machen und den rechtspopulistischen Stimmungen den Wind aus den Segeln zu nehmen“.

Sie sei fest davon überzeugt, dass die meisten Bürger den Kurs des Kreises in der Flüchtlingspolitik unterstützten. „Wir haben gemeinsam mit den Bürgern bis jetzt gezeigt, dass wir gegen eine Politik der Ausgrenzung sind und es sehr wohl schaffen, im Kreis eine Miteinanderkultur zu leben.“

Ruffert erschrocken über „den Zuwachs an Rechtspopulisten“

Welche Bündnisse die SPD sich für die Arbeit im Kreistag suchen sollte, lässt Fründt mit Verweis auf die  kurz bevorstehende Entscheidung des Unterbezirksvorstands offen. Der bisherige Kreistagsvorsitzende Detlef Ruffert (SPD, Foto: Hirsch) sagt, er sei erschrocken über „den Zuwachs an Rechtspopulisten“. „Das macht mir Kummer“, kommentiert er das Ergebnis der AfD, die im Kreistag zehn Sitze einnehmen wird.

„Im Umgang miteinander wird das schon klappen, aber was kommt da inhaltlich?“, fragt sich Ruffert und stellt klar, dass sich die im Kreistag vertretenen Fraktionen mit dem, was die AfD vorträgt, kritisch auseinandersetzen müssten.

„Ergebnis ist ein Denkzettel, es ist ein Weckruf“

Die Wahl, so ist Ruffert überzeugt, sei eine Protestwahl gewesen –  „und dieses Ergebnis ist ein Denkzettel, es ist ein Weckruf“. Die etablierten Parteien müssten sich vor allem auf Bundesebene klar machen, „dass Menschen ein solches Hickhack untereinander nicht wollen“. Für die SPD im Kreis sei es „gerade noch mal gut gegangen“, sagt Ruffert zum Ergebnis von 35 Prozent (28 Sitze).

Da die SPD stärkste Fraktion bleibt, wird es ihr auch wieder gestattet sein, den Parlamentsvorsitzenden zu stellen. Ruffert würde dieses Amt, so seine Fraktion es wünscht, gern erneut übernehmen. Seinerseits will er die demokratische Arbeitsweise im Landkreis dann durch ein Kursangebot für alle neuen Mitglieder von Kreistag, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen stärken. In dieser Schulung soll es darum gehen, wie die parlamentarische Arbeit funktioniert.

von Carina Becker

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