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Eine SPD-Frau folgt ihrem Gewissen

McGovern-Abwahl Eine SPD-Frau folgt ihrem Gewissen

Ihrer Fraktion wäre es vielleicht am liebsten, wenn sie zu Hause bliebe. Doch Elisabeth Newton will heute Abend ihre Hand heben - als einziges SPD-Mitglied, das gegen die Abwahl von Dr. Karsten McGovern stimmt.

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Entschlossen: Die SPD-Frau Elisabeth Newton (Ebsdorfergrund) stellt sich gegen die Meinung ihrer Fraktion und lehnt die Abwahl von Dr. Karsten McGovern ab.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Die öffentliche Sondersitzung beginnt heute um 19 Uhr - und wie immer können interessierte Bürger dem Kreistag einen Besuch abstatten und miterleben, wie Demokratie auf der kommunalen Ebene funktioniert. Für die erste von insgesamt zwei Sondersitzungen zur Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten McGovern (Grüne) ist eine Aussprache vorgesehen. Die Fraktionen haben jeweils 20 Minuten Redezeit - für die Abgeordneten ohne Fraktionsstatus, das sind die von FDP, Piratenpartei und Republikanern, gelten 10 Minuten Redezeit.

Die Reihen von CDU und SPD sind indes dicht geschlossen. 55 Abgeordnete haben den Antrag der beiden Fraktionen zur Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten unterschrieben. Wenn nun alle auch zur Abstimmung erscheinen, klafft nur in der SPD-Fraktion eine Lücke.

Die Abgeordneten aus Ebsdorfergrund, Bürgermeister Andreas Schulz sowie die Erste Beigeordnete der Gemeinde, Elisabeth Newton, folgen nicht der Parteilinie, sondern ihrer eigenen Meinung. In den vergangenen Wochen bekundeten sie wiederholt, dass sie sich gegen eine vorzeitige Abwahl McGoverns stellen werden. Allerdings wird Newton am heutigen Abend die einzige sein, die dies öffentlich durch ihr Handzeichen bekunden kann, denn Andreas Schulz befindet sich im Urlaub in Vietnam und kann erst beim zweiten Abwahl-Durchgang am 11. Juni seine Haltung deutlich machen.

„Ich könnte nicht eine einzige Person aus der Bürgerschaft im Ebsdorfer Grund und im Landkreis benennen, die die Abwahl von Dr. Karsten McGovern sinnvoll und vertretbar findet“, erklärt Newton im Gespräch mit der OP, wie sie zu ihrer Haltung kommt. „Als Mandatsträgerin kann ich dies nicht ignorieren um eine Anforderung auf Kreisebene parteikonform mitzutragen, einschließlich der einseitig zielgerichteten Begründungen“, führt sie aus und betont, dass sie trotz hohem Druck an ihrer Meinung festhalten werde. „Es geht um meinen Standpunkt - und den möchte ich nach bestem Wissen und Gewissen vertreten.“

Die geplante vorzeitige Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten „aus rein parteipolitischen Gründen“, mehre die Politikverdrossenheit der Bürger, befindet Newton. McGovern habe sich in seiner Arbeit nichts zu Schulden kommen lassen. „Bis vor Kurzem lobten ihn vor allem die Christdemokraten und wollten ihn sogar zum Landrat wählen, wenn er in die Stichwahl gekommen wäre“, erinnert sich die SPD-Frau und vertritt die Meinung, dass die CDU nach verlorener Landratswahl hätte abwarten können, bis McGoverns Wahlperiode im kommenden Jahr endet. „Dann hätte man über eine fachlich fundierte Stellenausschreibung einen CDU-Mann wählen können“, führt Newton ihre Überlegungen aus.

Auf dem Weg, den die SPD nun gemeinsam mit der CDU beschreite, würden aus partei- und machtpolitischen Motiven viele wichtige Punkte ignoriert, sagt die Sozialdemokratin und führt den hohen Schuldenstand des Landkreises an, die Einsparbemühungen bei den Personalkosten der Kreisverwaltung und auch das „Empfinden der Bevölkerung, Wasser zu predigen und selbst Wein zu trinken“. Jedwede Sachkompetenz sei bei dieser Vorgehensweise außen vor, weil es auf nichts ankomme außer auf die „Parteiauswahl“. „Ich kann es nicht gutheissen, ein Jahr lang die zweithöchst besoldete Stelle des Kreises fast doppelt zu bezahlen, obwohl nur einer arbeitet“, macht Newton ihrer Empörung Luft.

Als Argumente für die Abwahl führten die Parteispitzen von SPD und CDU in den vergangenen Wochen an, dass sie die Vorhaben aus ihrer neu getroffenen Koalitionsvereinbarung an der Kreisspitze mit eigenem Personal umsetzen wollen - und dass es unzumutbar sei, mit McGovern darüber noch Diskussionen zu führen.

Die CDU pocht auf ihr Recht, als Koalitions-Partner der SPD an der hauptamtlichen Kreisspitze vertreten zu sein. Für die Zusammenarbeit mit der SPD machte die CDU dies zur Bedingung. Für die SPD resultiert daraus der Vorteil, mit überstarker Mehrheit regieren und die Vorhaben der neuen Landrätin Kirsten Fründt ohne allzu starke Opposition umsetzen zu können.

von Carina Becker

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