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Ein Start bergauf und mit Gegenwind

Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies im Interview Ein Start bergauf und mit Gegenwind

Nach genau sechs Monaten Amtszeit hat Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies nicht mehr das Gefühl, aus dem Schatten seines Vorgängers heraustreten zu müssen.

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Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies im Interview mit der OP.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. OP : Haushaltslöcher, die Koalition abgewählt bei der Kommunalwahl im März, keine 
Mehrheit im Parlament: Hätten 
Sie sich die ersten Monate ihrer 
Amtszeit so kompliziert vorgestellt?

Dr. Thomas Spies , Oberbürgermeister der Stadt Marburg: Nein. Ganz sicher nicht. Ich wusste, dass ich nicht die üblichen ersten 100 Tage zum Einarbeiten habe, denn diese 100 Tage waren Wahlkampf. Was ich mir aber so nicht vorgestellt habe, ist, dass wir in diesen ersten 100 Tagen einen großen Teil nur zu zweit im hauptamtlichen Magistrat waren, weil Franz Kahle Vater geworden ist, was uns ja freut.

Dass dann anschließend das Finanzloch kommt, nein, das hatte ich nicht gedacht. Ich hatte die Vorstellung, dass man nach der Kommunalwahl erstens schnell eine Koalition zustande bekommt und zweitens einen Nachtragshaushalt, mit dem man noch etwas ausgeben kann, statt einzusparen. Das ist nicht eingetreten.

OP : Also ein Fehlstart in Ihre Amtszeit?

Spies : Eher ein Start bergauf und mit Gegenwind…

Mit persönlichem Ergebnis sehr zufrieden

OP : Sie haben als Spitzenkandidat der SPD das schlechte Ergebnis bei der Kommunalwahl zu verantworten.

Spies : Der Wahlkampf der SPD war nicht auf den Spitzenkandidaten ausgerichtet, sondern auf Inhalte. Z. B. haben wir Plakate mit einer Gruppe von Kandidatinnen und Kandidaten gemacht, mit denen inhaltliche Positionen verknüpft wurden. Da waren Kerstin Weinbach und ich nur im Hintergrund. Mit meinem persönlichen Ergebnis bin ich sehr zufrieden. Fehlstart hieße ja, im falschen 
Moment losgelaufen zu sein. Ich bin nicht im falschen 
 Moment losgelaufen, aber ich habe feststellen müssen, dass die Strecke eine Steigung hat – die ich bewältigen werde.

OP : Als Landtagsabgeordneter und Sozialpolitiker haben Sie gerne Vorschläge gemacht, die Geld kosten. Als Kämmerer müssen Sie plötzlich Geld einsparen. Wie gelingt Ihnen dieser Rollenwechsel?

Spies : Das finde 
 ich nicht so schwer. Ich habe 
ja auch in meinen ehrenamtlichen Tätigkeiten mit der Notwendigkeit, sparen zu müssen, Bekanntschaft gemacht. Insofern: Im Kopf umzuschalten und sich bewusst machen, dass im Moment die Hauptaufgabe ist, auf das Geld aufzupassen, ist nicht schwer. Was ich vermisse, ist die Möglichkeit, mehr Zeit und mehr Gedanken darauf zu verwenden, mit welchen Initiativen man hier in Marburg konkret positiv etwas bewegt. Die Notwendigkeit, sich so tief in den Marburger Haushalt einzuarbeiten, hat doch einiges an Zeit und Kraft gekostet.

OP : ... und Ärger? Schon gibt es Kritik an den Vorschlägen der Hauptamtlichen für Einsparungen im Investitionshaushalt ...

Spies : Deswegen haben wir die Vorschläge ja so früh auf den Tisch gelegt, damit die Parlamentarier sich eine Haltung bilden können. Das Prinzip ist einfach: Wir haben all das gestoppt, was noch nicht begonnen wurde – mit drei Ausnahmen: Weidenhäuser Brücke, Marburger Straße in Cappel und Kita am Teich. Wer jetzt 
eine andere Schwerpunktsetzung haben will, muss sich 
dafür Mehrheiten suchen. Aber klar ist auch: Wenn einmal von dem Prinzip des eisernen Sparens abgewichen ist, wenn wir eine Ausnahme beschließen, dann wird es nichts mit dem konsequenten Sparkurs. Dann kommen sofort die Nächsten, 
die die Finanzierung eines 
anderen Projekts für genauso wichtig halten und fordern, dass es erhalten bleibt.

Strukturelles Haushaltsdefizit seit Jahren bekannt

OP : Vielen bleibt ein großes Rätsel, warum ausgerechnet kurz nach der Wahl die Meldung von den Millionen-Rückzahlungen bekannt wurde. 
Hätte man das dramatische Haushaltsdefizit nicht schon viel früher feststellen müssen?

Spies : Das strukturelle Haushaltsdefizit ist seit Jahren bekannt. Egon Vaupel hat in jeder Haushaltsrede betont, dass die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen immer größer wird. Die OP hat ja ausführlich darüber berichtet.

OP : Aber gehandelt worden ist nicht....

Spies : Das hat man mit Blick auf die hohen Steuernachzahlungen wohl ein wenig geschoben.

OP : Gelegentlich wurde der Verdacht geäußert, dass sich die Sichtweise auf die Finanzen der Stadt geändert habe. Dass wir vor Ihnen einen Kämmerer hatten, der vor allem gesehen hat, was man mit dem Geld alles Gutes tun kann, und jetzt einen haben, der mit zugenähten Taschen da sitzt.

Spies : Auch der Kämmerer vor mir hat sehr deutlich gemacht, dass das strukturelle Defizit abgebaut werden muss. Der Haushalt 2015 hatte schon ein geplantes Defizit von 15 Millionen Euro. Er ist dann durch eine große Nachzahlung gerettet worden. Die Problematik ist deswegen so nicht ins Bewusstsein gerückt. Die hohe Rückzahlung, die wir in diesem Jahr zu leisten haben, hat für alle das Bewusstsein neu fokussiert.

OP : Angesichts von 80 bis 90 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen jährlich müsste es der Stadt doch eigentlich gut gehen.

Spies : Völlig richtig, deswegen ist die Situation jetzt ja so ärgerlich. Wenn der Regierungspräsident den Eindruck hat, dass wir unseren Haushalt nicht in den Griff bekommen, wird er eingreifen. Das möchte ich auf keinen Fall, weil dann der RP in Gießen bestimmt, was eingespart wird. Und ich möchte nach meiner ersten Amtszeit die Stadt auch nicht mit doppelt so vielen Schulden belastet sehen wie zu Beginn meiner Amtszeit. 
Aber dafür müssen wir uns 
alle der Notwendigkeit des konsequenten Sparens bewusst sein, um die Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu sichern.

Appell an Magistrat und Verwaltung

OP : An wen richtet sich denn dieser Appell? An die Verwaltung, die es anders gewohnt ist? An die Parlamentarier? An den Magistrat oder einzelne Mitglieder?

Spies : Zuallererst natürlich an mich selbst – der Sozial- und Kulturpolitiker Spies steht da im Streit mit dem Kämmerer Spies. Als Zweites richtet sich der 
Appell an Magistrat und Verwaltung, weil die dem Parlament eine Vorlage machen müssen. Von ehrenamtlichen Parlamentariern kann ich nicht verlangen, dass sie derart kleinteilig in den Haushalt eindringen, um jede verzichtbare Ausgabe zu identifizieren. Und natürlich richtet sich der Appell an alle, die wollen, dass die Stadt etwas Bestimmtes für sie tut. Leicht wird diese Diskussion nicht.

OP : Haben Sie das Gefühl, noch aus dem Schatten von Vaupel heraustreten zu müssen?

Spies : Das habe ich am Anfang gedacht, gerade in den Bereichen, in denen Egon sich sehr engagiert hat. Aber: Wir sind unterschiedlich und haben natürlich unterschiedlich ausgeprägte Kompetenzen. Aber ich glaube, ich habe inzwischen meinen eigenen Tritt gefunden.

OP : Gelegentlich hat man den Eindruck, dass Sie vor lauter Krisenmanagement und Verwaltung kaum zum Gestalten kommen in der Sozialpolitik, in der Flüchtlingspolitik und so weiter.

Spies : Ich hatte zu Beginn meiner Amtszeit gehofft, mich mit den Projekten, die ich voranbringen will, intensiver beschäftigen zu können. Aber natürlich gibt es „Spies“-Initiativen: Das Bildungsbauprogramm BiBaP wird im Juni durch die Abstimmungsrunde mit allen Beteiligten gehen, dann steht das Programm für Investitionen an Schulbauten für die nächsten fünf Jahre. In der Flüchtlings­frage haben wir eine grundsätzliche strukturelle Veränderung. Wir brauchen jetzt nicht mehr kurzfristig große Mengen an Unterkünften, sondern langfristige Hilfen, damit die Flüchtlinge gut deutsch lernen und arbeiten dürfen. Das ist nicht so spektakulär wie im vergangenen Jahr, aber ein zäher Prozess, der mit sehr viel Arbeit verbunden ist.

OP : Bei einem der strittigsten Themen der vergangenen Jahre, 
dem Verkehr, ist aus dem Rathaus wenig gekommen.

Spies : Ich war kaum im Amt, da habe ich dafür gesorgt, dass für die sozial benachteiligten Menschen aus dem Waldtal die Bus­anbindung an das Stadtzentrum verbessert wird.

OP : Ist denn nicht Bürgermeister Dr. Kahle als Stadtwerke-Dezernent der Vater des Erfolges?

Bebauungspläne müssen verändert werden

Spies : Herr Dr. Kahle ist Vorsitzender des Aufsichtsrats. Ich bin Nahverkehrsdezernent und alleiniger Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung 
bei den Stadtwerken. Daher kann ich zusammen mit der Geschäftsführung der Stadtwerke schon einiges bewegen. Neben der Anbindung Waldtal gehören auch die Anbindung Schwimmbad und der Schnellbus Lahnberge in diese Reihe. Und jetzt haben wir einen Nahverkehrsplan beschlossen.

Demnächst wird der Radverkehrsplan fertig, der unter ausgeprägter Jedermannsbeteiligung entstanden ist. Das sind einige Beispiele, wo sich durchaus etwas bewegt. Was das Thema Wohnungsbau angeht: Da gab es ja die Idee, wir könnten über Wohnungen für Flüchtlinge in Gewerbegebieten schon mal Wohnungsbau anfangen. Hier hat sich die Einschätzung aber deutlich verändert. Die aktuelle Rechtsauslegung legt jetzt nahe, dass 
wir Bebauungspläne verändern müssen.

OP : Ihr Lieblingsprojekt ist ja das Projekt „Gesundes Marburg“ – nur: was da geschehen soll, ist noch völlig offen.

Spies : Wir hatten ja auch gerade erst den Auftakt mit Dr. Ellis Huber. „Gesunde Stadt“ ist fast so etwas wie ein Agenda 21 Prozess: Das funktioniert nur, wenn du es breit und kontinuierlich anlegst von Anfang an, langfristig denkst und alle breit beteiligst.

OP : Vieles von dem, was Sie anführen, ist in der Öffentlichkeit nicht sonderlich bekannt, sondern bestenfalls als Bausteine 
eines Konzepts.

Spies : Ich habe Rahmenkonzepte entwickelt, in die viele verschiedene Bausteine gehören. Ich glaube, dass Schritt für Schritt erkennbar wird, was sich in den wichtigen Feldern Bildung, Gesundheit oder Wohnen ändert.

OP : Das Bohren dicker Bretter ...

Spies : Siehe mein Vorschlag für den Verkehr im Nordviertel. Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass die zweite Spur in der Bahnhofstraße stadteinwärts schon da ist, aber die Uni muss halt erst ihre Vibrationsmessungen machen.

OP : Vor Beginn der Amtszeit haben Sie das Amt des Oberbürgermeisters als „das schönste Amt der Welt“ bezeichnet. Empfinden Sie das noch immer so?

Spies : Meistens ja. Es gibt 
Momente, an denen es schon schwieriger und zäher ist, als ich gedacht habe. Aber das sind nur Momente. Oberbürgermeister zu sein, ist für mich nach wie vor das Schönste, was ich mir vorstellen kann.

von Till Conrad

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