Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 16 ° Regen

Navigation:
Ein Spaziergang mit Symbolwirkung

Protest gegen TTIP Ein Spaziergang mit Symbolwirkung

Die Organisatoren des „Marburger Stadtspaziergangs gegen TTIP“, der anlässlich des weltweiten Aktionstages gegen das Freihandelsabkommen stattfand, waren von der Resonanz überwältigt.

Voriger Artikel
Familie von zu Tode verurteilter Frau in Marburg
Nächster Artikel
CDU fordert Rücktritt von Kahle
Quelle: Florian Gaertner

Marburg. Mehr als 400 Menschen gingen gegen das Wirtschaftsbündnis zwischen den USA und der EU am Samstag auf die Straße. „Wir hatten mit etwa 200 Menschen gerechnet und sind überwältigt von der Resonanz“, freute sich Jannis Ehling, Sprecher des „Marburger Bündnis gegen TTIP“. Zusammen mit der Umweltschutz-Organisation Greenpeace und vielen kleineren und größeren Aktionsgruppen aus der Region, hatte das Marburger Bündnis in den vergangenen Wochen für den Stadtspaziergang mit vier Beitragsstationen geworben.

Demo gegen TTIP in Marburg, 18.04.2015. Foto: Florian Gaertner

Zur Bildergalerie

Studenten, Rentner, Familien vereint dagegen

„Wir von Greenpeace haben zum Beispiel Infoboxen in betroffenen Läden wie Bäckereien oder Bekleidungsgeschäften
aufgestellt,“ erklärte Viola Wohlgemuth. Was aber ist so gravierend an „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, dass Studenten und Rentner, junge Familien und Rocker, Selbstständige und Angestellte
so geschlossen auf die Barrikaden gehen? „Es ist zu befürchten, dass die vielen Umweltschutzstandards, für die Menschen seit 30 Jahren auf die Straße gegangen sind, im Rahmen dieses Abkommens außer Kraft gesetzt werden“, meinte Wohlgemuth.

Anlass für diese Kritik ist die Einrichtung von Schiedsgerichten im Rahmen von TTIP, die es großen Konzernen ermöglichen, im Falle einer angenommenen Umsatzeinbuße durch eine Sicherheitsvorschrift, gegen diese und den sie durchsetzenden Staat zu klagen. „Genau das macht der Zigarettenkonzern Philip Morris gerade mit der Regierung in Australien, weil die nämlich wie in der EU Sicherheitshinweise auf die Zigarettenschachteln drucken und Morris dadurch sein Geschäft gefährdet sieht. Im Ernstfall entscheiden dann drei Juristen im Schiedsgericht über Millionensummen, die der Staat als Ausgleich zahlen muss“, erklärte Wohlgemuth. Generell seien diverse Sicherheitsstandards in Gefahr, etwa auch bei der Textilherstellung oder dem Autobau. „Da werden beide Seiten nur verlieren, so können etwa die deutschen Autohersteller auch gegen Crashtestbestimmungen in den USA klagen“, sagte Ehling.

Angst vor Privatisierungswelle

Ein weiterer Punkt, der so viele unterschiedliche Menschen zur Demonstration motivierte, ist die Privatisierungswelle, die infolge von TTIP zu erwarten sei und vor elementaren, bisher öffentlichen Dingen wie Infrastruktur und Trinkwasser nicht Halt macht. Wenn künftig eine öffentliche Einrichtung in den freien Markt überführt werde, könne dies nie wieder rückgängig gemacht werden: „Das ist schlichtweg undemokratisch, natürlich können Privatisierungen auch langfristig richtig sein, aber es darf auf keinen Fall die Möglichkeit außer Kraft gesetzt werden, das auch wieder zu ändern“, so der Demonstrierende Heinz Jänsch.

Die Stimmung blieb während des Spaziergangs durchgehend gut und die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle, so dass die unterschiedlichsten Sprecher aus Medizin, Politik und Gewerkschaften ungestört ihre Vorträge halten konnten. Dabei betonte etwa Verdi-Sprecher Gerhard Zissel noch einmal die möglichen Auswirkungen auch außerhalb der Bundesrepublik: „Es ist ja nicht nur so, dass unsere Geschäfte betroffen sein werden, natürlich schauen schon jetzt auch deutsche Konzerne, wo etwa in einzelnen Staaten der USA die Lohnkosten besonders niedrig sind.“

von Marcus Hergenhan

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr