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Ein Fehler, den man korrigieren kann?

UKGM Ein Fehler, den man korrigieren kann?

Grundsatzdebatte über das Universitätsklinikum: Die Debatte, die vom MBL-Abgeordneten Dr. Hermann Uchtmann als Mittel zur Distanzierung vom SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Thomas Spies gedacht war, wurde zu einem Austausch über die Rolle der grün-schwarzen Landesregierung in der UKGM-Frage und zu einem fraktionsübergreifenden Bekenntnis zur „außergewöhnlichen“ pflegerischen und medizinischen Leistung am UKGM.

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Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Es sei politisch verantwortungsbewusst, sich für den Fall zu rüsten, dass sich die Mehrheitsverhältnisse beim Rhön-Konzern ändern („change of control“) und damit das Land ein Rückkaufsrecht erhalte. Spies hatte vorgeschlagen, dass die Städte Marburg und Gießen und die Landkreise Marburg-Biedenkopf und Gießen für einen solchen Fall jeweils 20 Millionen Euro ansparen, um den Rückkauf, wenn er denn irgendwann einmal zur Debatte steht, leichter zu machen - und damit den kommunalen Einfluss zu stärken.

Dass die Privatisierung des UKGM ein Fehler war, darüber sind sich alle Fraktionen nach wie vor einig. Grünen-Abgeordnete Angela Dorn, in Wiesbaden als parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion mitverantwortlich für das Funktionieren der Koalition, weist aber darauf hin, dass nicht diese Regierung das UKGM privatisiert habe, sondern die Vorgängerkoalition aus CDU und FDP.

Den Vorwurf des Linken-Abgeordneten Jan Schalauske, die gemeinsame Absichtserklärung von Land und Rhön aus dem Jahr 2013 („letter of intent“) sei eine reine Show-Veranstaltung gewesen, weil das Land anschließend nicht auf die verabredete Einrichtung eines zweiten Aufsichtsrats-Sitzes gedrungen habe, kommentierte Dorn mit der Bemerkung: „Rhön sperrt sich dagegen.“ Für Schalauske noch ein Grund, sich weiter für die öffentliche Kontrolle des UKGM einzusetzen.

von Till Conrad

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